Schweiz — von Dario Dietsche — 27. 09. 2022

Die Annahme der AHV-Reform ist eine harte Niederlage. Die Lebensbedingungen der gesamten Arbeiterklasse, speziell der Frauen, verschlechtern sich weiter. Die vielen «Ja»-Stimmen von Männern zeigen vor allem eines: Die Arbeiterklasse braucht konsequente Klassenpolitik gegen die spalterische bürgerliche Krisenpolitik.Die AHV-Reform ist Tatsache. Sowohl die Erhöhung des Frauenrentenalters (50,6 %) als auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer (55,1 […]

Arbeiterbewegung — von Lars Kohlfürst — 11. 03. 2020

Die neuesten Umsetzungen der Steuerreform in den Kantonen zeigen das verheerende Ausmass dieser Konterreform und manifestieren die Krise des Reformismus. Wie kämpft man wirklich gegen solche Angriffe?Am 19. Mai 2019 wurde das Gesetz zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) vom Schweizer Stimmvolk angenommen. Als Nachfolger der versenkten USR III wurde es von bürgerlicher Seite und […]

Sozialdemokratie — von der Redaktion 7 — 28. 05. 2019

Die Abstimmungen vom 19. Mai waren die letzten vor den Nationalratswahlen im Herbst. Zwei Vorlagen standen zur Entscheidung: die AHV-Steuervorlage (STAF) und das Referendum gegen die EU-Waffenrichtlinie. Die rechte SVP und die linke SP positionierten sich genau umgekehrt. Wieso?Das Hauptthema der SP ist die STAF. Und sie verteidigt sie inbrünstig. Die Partei gibt sich staatstragend, […]

Sozialdemokratie — von Flo D. — 03. 04. 2019

Die SP will Steuergeschenke für Konzerne nur mit angeblich sozialer Kompensation. Im Kanton Waadt zeichnet sich ab, wer dafür wirklich bezahlen muss: die arbeitende Bevölkerung. Die Linke muss den Kampf gegen Steuerprivilegien und Rentenklau organisieren.SP–Finanzdirektorin Eva Herzog war «superoberglücklich.» Am 10. Februar wurde ihr Projekt zur kantonalen Steuervorlage 17 mit fast 79% angenommen. Herzog konnte […]

Arbeiterbewegung — von Sophia M. — 01. 04. 2019

Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?Die Schweiz im ZugzwangMöchte man in der Politik etwas bewirken, muss man […]

Juso — von Kevin W. — 01. 12. 2018

Die linken ExponentInnen in der SP haben es bisher nicht geschafft, sich zu organisieren. Der Hauptgrund: Sie erarbeiten keine gemeinsamen Positionen und Forderungen. Das muss sich dringend ändern.Bei jedem Verrat der SP Schweiz an der ArbeiterInnenklasse gab es Widerstand innerhalb der Partei – doch er kam nie von mehr als ein paar einzelnen ExponentInnen. Eine […]

Juso — von Kevin W. — 12. 10. 2018

Dass die SP Schweiz das Bundesgesetz zur Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) unterstützt, ist ein schwerer Fehler, der sie noch teuer zu stehen kommen könnte – ein Fehler, der aber keineswegs überraschend ist.Am Ende war es deutlich: Die ausserordentliche Delegiertenversammlung der SP Schweiz vom 29. September beschloss mit 148 zu 68 Stimmen die Ja-Parole zur […]

Arbeiterbewegung — von Silvan Degen, JUSO Baselland — 13. 09. 2018

Die wichtigsten sozialen Konterreformen der laufenden Legislatur sind die USR3 und die AV2020. Beide wurden 2017 an der Urne abgeschmettert. Statt nun im Kampf gegen die kombinierte STAF-Vorlage eine starke Opposition aufzubauen sind Teile der Linken erneut bereit, die Interessen der Lohnabhängigen preiszugeben.Die Vorlage zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) wird noch im September vom Nationalrat […]

Juso — von die Redaktion — 03. 08. 2018

Im Herbst steht wohl die Verabschiedung des wichtigsten Geschäfts vor den Wahlen 2019 an: die kombinierte Konterreform «Steuerreform und AHV-Finanzierung». Tut die Linke nichts dagegen, müssen die Lohnabhängigen für die bürgerliche Krisenpolitik herhalten. Ist es also ein blosser Verteidigungskampf? Nein, aus diesem Abstimmungskampf können wir viel gewinnen. Die Linke kann zu einer schlagkräftigen Opposition werden, […]

Schweiz — von Michael Wepf, JUSO Basel-Stadt — 08. 06. 2018

[dropcap]U[/dropcap]nlängst kommt wieder Bewegung in die Unternehmenssteuerreform. Die Basler SP lässt sich für bürgerliche Austerität einspannen und die StänderätInnen wollen mit kombinierten Reformen tricksen. Die JUSO muss Druck auf die SP machen oder letztlich alleine kämpfen.Anfang Mai wurde die Basler Steuerfront publik: Alle Parteien mit Ausnahme der links-alternativen BaStA! wollen sich gemeinsam für eine Umsetzung […]

Juso — von Die Redaktion — 23. 05. 2018

Am 2. Juni findet in Neuenburg eine Delegierteversammlung der JUSO statt. Der Hauptdiskussionspunkt wird ein Positionspapier zu Sozialversicherungen sein. Dieses findet ihr hier.   UnterstützerInnen der marxistischen Strömung haben für die Delegiertenversammlung der JUSO folgende Anträge gestellt. Diese werden während der Versammlung verteidigt.kursiv = neu einfügen, normaler Text = bestehendes DokumentAntrag 1: Zeile 57-61 ergänzen und streichenDieser Diskurs […]

Schweiz — von der Redaktion — 07. 12. 2017

In deinen Händen hältst du die zehnte und letzte Ausgabe von der Funke im Jahr 2017.  Zeit für einen Rückblick – auf dreierlei Ebenen: Die Schweiz im global vernetzten Europa, die ArbeiterInnenbewegung im Schweizer Kapitalismus und die marxistische Strömung in der Linken. Insgesamt scheint die Situation hierzulande stabil und relativ konstant. Ganz im Gegensatz zur restlichen […]