Europa — von Alan W. — 27. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m 23. Juni 2016 hat das britische Volk eine weitreichende Entscheidung getroffen. Nach 40 Jahren Mitgliedschaft in der Europäischen Union stimmten die Briten für einen Austritt. Diese Entscheidung hat enorme Konsequenzen für Grossbritannien, Europa und die ganze Welt.Das Ergebnis des Referendums war ein vernichtendes Misstrauensvotum gegenüber dem Establishment. Es verursachte eine Erschütterung auf den Finanzmärkten, […]

Berichte & Rezensionen — von Michael W. — 15. 06. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie französischen Gewerkschaften und weitere linke Organisationen haben für den 14. Juni 2016 zu einem nationalen Protesttag gegen die «El Khomri»-Konterreform aufgerufen. Trotz Fussball-EM und massiver Polizeirepression kamen über 1 Million betroffene Lohnabhängige und solidarische AktivistInnen auf die Strassen von Frankreichs Hauptstadt. Wir waren dabei als Delegation der Gewerkschaft Unia.Bereits mehrfach haben wir über den […]

Europa — von Sebastian W. — 03. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m 23. Juni wird in Britannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die bevorstehende Abstimmung sorgt für Turbulenzen in der regierenden Tory-Partei und bringt die Debatte über die EU in der britischen Linken erneut auf die Tagesordnung.Anders als  in der Schweiz, kennt das britische System weder Referendum noch Initiative. Damit es zu einer Abstimmung […]

Europa — von Rivoluzione — 30. 05. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m Sonntag dem 22. Mai stimmte das griechische Parlament für ein neues Sparpaket. Diese Massnahmen beinhalten eine Steuererhöhung um 2.8 Milliarden Euro, das grösste Privatisierungsprogramm der Geschichte des Landes und einen Automatismus, der in Zukunft generelle Einsparungen im Falle von grossen Budgetdefiziten ermöglicht.Nach dieser Abstimmung (bei der nur ein SYRIZA-Abgeordneter dagegen stimmte, der daraufhin prompt […]

Lateinamerika — von Jorge Martin — 30. 05. 2016

[dropcap]D[/dropcap]er Bolivarischen Revolution drohen tödliche Gefahren. Alle Errungenschaften stehen auf dem Spiel. Gescheitert ist nicht der Sozialismus, sondern der Versuch einer Regulierung des Kapitalismus. Jorge Martin beschreibt Hintergründe und Auswege.Die Offensive gegen die Bolivarische Revolution hat sich die letzten Wochen und Tage intensiviert. Leitartikel und Schlagzeilen in Zeitungen aus den USA und Spanien empören sich […]

Europa — von Flo D. — 29. 05. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach Monaten zäher Koalitionsverhandlungen ist der Alptraum der herrschenden Klasse Spaniens Realität geworden: Am 26. Juni finden in der fünftgrössten Volkswirtschaft der EU Neuwahlen statt. Mit den spanischen Parlamentswahlen von letztem Dezember endete die Ära der Zweiparteien-Herrschaft von PSOE und PP. Nun treten Podemos, IU und regionale Linksparteien gemeinsam an.Das fragmentierte Parlament widerspiegelt die tiefe […]

Lateinamerika — von Martin K. — 28. 05. 2016

Die neue rechte Regierung wird die gravierende Wirtschaftskrise noch brutaler auf die Lohnabhängigen abwälzen. Bei fehlender Legitimität der Regierung ist der offene Zusammenstoss zwischen dem repressiven bürgerlichen Staat und der kämpfenden ArbeiterInnenklasse vorprogrammiert.Das neue Regierungskabinett Brasiliens mutet an wie ein Relikt vergangener Zeiten. Ausschliesslich mit greisen, weissen Männern besetzt, hat die alte Elite Brasiliens ihre […]

Europa — von Joshua M., Michael W. — 25. 05. 2016

[dropcap]D[/dropcap]er französischen Regierung ist jedes Mittel recht, um die Kapitalisten zu unterstützen. Das Gesetz zur Arbeitsmarktreform (El Khomri) ist ein Paradebeispiel für die Politik der PS-Regierung gegenüber der ArbeiterInnenklasse.Die sozialistische Regierung in Frankreich hat es geschafft. Trotz massiver Proteste und fehlender Mehrheit im Parlament wurde die Arbeitsmarktreform durchgesetzt. Der französische Präsident François Hollande musste dabei […]

Europa — von Jerôme Metellus – Révolution — 25. 05. 2016

[dropcap]D[/dropcap]er Kampf gegen die Arbeitsgesetzreform ist in eine neue, entscheidende Phase eingetreten. Unberfristete Streikbewegungen und Blockaden verschiedener wichtiger Wirtschaftsektoren haben die Dynamik der Bewegung verändert und die Entwicklung beschleunigt. Während der letzten zwei Wochen gab es mehrere Aktionstage. Die Regierung antwortete mit Polizeigewalt und dem Artikel 49-3 (einem Verfassungsartikel, der es der Regierung erlaubt, Gesetze […]

Europa — von der Funke Österreich — 25. 05. 2016

[dropcap]Ö[/dropcap]sterreich – Mit 31.026 Stimmen Überhang zitterte sich VdB zum Sieger der Bundespräsidentenwahlen. Doch dieses Ergebnis zeigt vor allem eines deutlich: Ein „weiter so“ wird es in Österreich nicht mehr geben. Nur wenn die Arbeiterbewegung mit den Bürgerlichen bricht, wird der Siegeszug der FPÖ zu stoppen sein.4.643.154 Wahlberechtige (72,7%) nahmen am zweiten Wahlgang teil. […]

International — von Flo S. — 15. 05. 2016

Die Anfang April geleakten Panama Papers sorgten schon für den Sturz eines Premierministers, brachten andere Staats- und Regierungschefs in arge Bedrängnis und löste weltweite Diskussionen über Briefkastenfirmen in Gang. Nur in der Schweiz wird das Thema kaum mit der Kneifzange angegangen. Dabei wäre gerade im Europäischen Hort des Finanzkapitals die Diskussion nötig. Bild © Þórgnýr Thoroddsen, YouTube Letztlich […]

International — von der Redaktion — 14. 05. 2016

Der russische Kapitalismus ist in einer tiefen Krise. Trotzdem spielt Russland eine wichtige Rolle im syrischen Bürgerkrieg. Die Unterstützung Assads durch Russland hat das Kräftegleichgewicht massgeblich verschoben. Doch auch in Russland bewegt sich was. Die Unzufriedenheit über den ständig sinkenden Lebensstandard wächst.Russische Intervention in Syrien Seit 2011 wütet schwärzester Bürgerkrieg in Syrien. Vor der russischen Intervention […]