Europa — von Joshua M., Michael W. — 25. 05. 2016
[dropcap]D[/dropcap]er französischen Regierung ist jedes Mittel recht, um die Kapitalisten zu unterstützen. Das Gesetz zur Arbeitsmarktreform (El Khomri) ist ein Paradebeispiel für die Politik der PS-Regierung gegenüber der ArbeiterInnenklasse. Die sozialistische Regierung in Frankreich hat es geschafft. Trotz massiver Proteste und fehlender Mehrheit im Parlament wurde die Arbeitsmarktreform durchgesetzt. Der französische Präsident François Hollande musste dabei […]
Europa — von Jerôme Metellus – Révolution — 25. 05. 2016
[dropcap]D[/dropcap]er Kampf gegen die Arbeitsgesetzreform ist in eine neue, entscheidende Phase eingetreten. Unberfristete Streikbewegungen und Blockaden verschiedener wichtiger Wirtschaftsektoren haben die Dynamik der Bewegung verändert und die Entwicklung beschleunigt. Während der letzten zwei Wochen gab es mehrere Aktionstage. Die Regierung antwortete mit Polizeigewalt und dem Artikel 49-3 (einem Verfassungsartikel, der es der Regierung erlaubt, Gesetze […]
Europa — von der Funke Österreich — 25. 05. 2016
[dropcap]Ö[/dropcap]sterreich – Mit 31.026 Stimmen Überhang zitterte sich VdB zum Sieger der Bundespräsidentenwahlen. Doch dieses Ergebnis zeigt vor allem eines deutlich: Ein „weiter so“ wird es in Österreich nicht mehr geben. Nur wenn die Arbeiterbewegung mit den Bürgerlichen bricht, wird der Siegeszug der FPÖ zu stoppen sein. 4.643.154 Wahlberechtige (72,7%) nahmen am zweiten Wahlgang teil. […]
International — von Flo S. — 15. 05. 2016
Die Anfang April geleakten Panama Papers sorgten schon für den Sturz eines Premierministers, brachten andere Staats- und Regierungschefs in arge Bedrängnis und löste weltweite Diskussionen über Briefkastenfirmen in Gang. Nur in der Schweiz wird das Thema kaum mit der Kneifzange angegangen. Dabei wäre gerade im Europäischen Hort des Finanzkapitals die Diskussion nötig. Bild © Þórgnýr Thoroddsen, YouTube Letztlich […]
International — von der Redaktion — 14. 05. 2016
Der russische Kapitalismus ist in einer tiefen Krise. Trotzdem spielt Russland eine wichtige Rolle im syrischen Bürgerkrieg. Die Unterstützung Assads durch Russland hat das Kräftegleichgewicht massgeblich verschoben. Doch auch in Russland bewegt sich was. Die Unzufriedenheit über den ständig sinkenden Lebensstandard wächst. Russische Intervention in Syrien Seit 2011 wütet schwärzester Bürgerkrieg in Syrien. Vor der russischen Intervention […]
Nordamerika — von Edmée M. — 14. 05. 2016
Erstmals in der Geschichte der USA hat ein Kandidat, der sich selber als Sozialist bezeichnet und von einer politischen Revolution gegen die Milliardärsklasse spricht, einen grossen Einfluss bei den Präsidentschaftswahlen – Bernie Sanders. Bereits in der letzten Ausgabe berichteten wir im Artikel „Feel the Bern“ über die US-Wahlen. Wie hat sich die Situation weiterentwickelt? Bild © […]
Arbeiterbewegung — von Edmée M. — 09. 05. 2016
Nach Bekanntgabe der umstrittenen Arbeitsmarktreform der Ministerin El Khomri folgte am 9. März ein erster, am 31. März ein zweiter und am 28. April ein dritter frankreichweiter Aktionstag. Eine Delegation des Funke/l’étincelle organisierte stattete diesem dritten grossen Streik- und Aktionstag vom 28. April in Lyon einen Besuch ab. Die El Khomri-Reform beinhaltet die drei folgenden zentralen Neuerungen: […]
Lateinamerika — von Nicholas H. — 07. 05. 2016
[dropcap]J[/dropcap]ahrzehntelang konnte die brasilianische Regierung unter Beteiligung des PT (Partei der ArbeiterInnen) vom wirtschaftlichen Aufschwung des Landes profitieren und die brasilianischen Kapitalisten weitgehend soziale Zugeständnisse machen. So garantierte in den Jahren zwischen 2003 und 2015 85% der Arbeitsverträge eine Lohnerhöhung über der Inflationsrate. Auf diesem „Wohlfühlfaktor“ ruhte sich die Führung des PT aus. Dieser Zustand wurde […]
International — von Flo — 05. 05. 2016
In dieser Ausgabe von Flos Kolumne erklärt er uns die « Böhmermann-Affaire ». Es ist so eine richtige Aschenputtel-Story: der Weg des türkischen Möchtegernsultans Recep Tayyip Erdogan vom abgefeimten Autokraten, der die kurdische Bewegung mit Armee und Polizei massakriert, und deshalb in der europäischen Presse den Buhmann gibt, zum Macker, nach dessen Pfeife in Europa die Mächtigsten […]
Europa — von Caspar O. — 04. 05. 2016
„Oft braucht es gerade eine Situation, in der alles blockiert wurde, um die Blockade in der Gesellschaft auszuheben!“, rief Frédéric Lordon mit der zerbrechlichen Stimme eines Volkswirtschaftsprofessors der Menge von „Nuit debout“ zu. Knapp zehntausend Menschen fanden sich am 31. März, am Abend des frankreichweiten Aktionstages auf dem Platz der Republik ein. Seither treffen sich […]
Europa — von derfunke.at — 03. 05. 2016
[dropcap]Ö[/dropcap]sterreich: Nur Gegner und Polit-Aussenseiter des etablierten politischen Systems konnten bei der Bundespräsidentschaftswahl punkten. Das Scheitern von SPÖ (Sozialdemokraten) und ÖVP (Konservative) markiert das Ende des politischen Systems der Zweiten Republik. Wie Kometen nach Eintritt in die Erdatmosphäre sind die Regierungskandidaten bei der Bundespräsidentschaftswahl aschefrei verglüht. Dabei waren sie Schwergewichte ihrer Lager. Rudi Hundstorfer ist ein in […]
Europa — von Rosa Öfinger und Christian Andrasev — 15. 04. 2016
[dropcap]D[/dropcap]er Geist der Revolution weht wieder durch die Strassen Frankreichs. Auslöser ist die geplante Arbeitsmarktreform der französischen Regierung, welche einen harten Angriff auf Rechte und Errungenschaften der Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Sie trieb erst ein paar hundert, wenig später hunderttausende Menschen auf die Strasse, vor allem Jugendliche. Photo: © Alhil Villalba Die weltweite kapitalistische Krise macht auch […]
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