Europa — von Max Brym — 01. 04. 2021

Die Parlamentswahlen in Kosovo am 14 . Februar 2021 endeten mit einem erdrutschartigen Wahlsieg der linken „Bewegung für Selbstbestimmung“ Vetëvendosje (VV).VV gewann mehr als 20 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Wahl 2019 und kommt neu auf über 50%. Alle bürgerlichen und rechten Parteien erlitten massive Verluste, ebenso die sozialdemokratische Partei, die nur 2,5% erzielte und […]

Nordamerika — von Socialistrevolution.org — 09. 01. 2021

Das Jahr 2021 hat mit einem Paukenschlag begonnen. Falls noch jemand Zweifel hatte: die Ereignisse rund um die Erstürmung des Kapitols in Washington am 6. Januar 2021 haben die Tiefe der Krise des US-Kapitalismus enthüllt. Und das ist erst der Anfang.Selbst in den turbulenten Jahren vor und nach dem US-Bürgerkrieg 1861-65 haben wir noch nie […]

Lateinamerika — von Jorge Martin — 18. 12. 2020

Die Wahlen zur Nationalversammlung am 6. Dezember in Venezuela waren von einer niedrigen Wahlbeteiligung inmitten einer imperialistischen Aggression und einer tiefen Wirtschaftskrise gekennzeichnet.Die USA und die EU hatten bereits im Voraus angekündigt, dass sie die Ergebnisse nicht anerkennen würden, aber die Guaidó-Karte ist ausgereizt. Der Sieg der PSUV kündigt eine Vertiefung ihres politischen Rechtsrucks an. […]

International — von Arian Albrecht — 08. 11. 2020

Die jetzige Krise des Kapitalismus ist schon seit Jahren weltweit zu beobachten: Überall beginnen nicht nur die fortgeschrittenen Schichten der Arbeiterklasse, sondern auch die Massen das System zu hinterfragen. In Washington kommt von diesen Rufen nach Veränderung aber nichts an.Warum kann eine Krankheit oder ein Unfall eine Familie in den finanziellen Ruin treiben? Warum bleiben […]

Schweiz — von Ivo Müller — 21. 10. 2020

Am kommenden Sonntag wählt Basel eine neue Regierung und ein neues Parlament. Vier Tage vor dem Wahltermin haben aber erst 29,1% gewählt. Warum stösst diese Wahl trotz den turbulenten Zeiten, der Pandemie und der einbrechenden Wirtschaft auf so wenig Interesse?Die Krise des Kapitalismus zeigt immer mehr ArbeiterInnen und der Jugend auf: Wenn das System so […]

International — von für die Redaktion: Caspar Oertli — 07. 10. 2020

Die TV-Debatten im US-Wahlkampf sind eine makabere Show. Gewisse Linke verteidigen trotzdem einen der beiden Vertreter der gleichen Risikogruppe. Für das Virus des sogenannten «kleineren Übels» gibt es nur eine Kur: den Bruch mit dieser Strategie und den Aufbau einer Partei der Lohnabhängigen.Jahrzehntelang waren Wahlen in der USA ein einfaches Unterfangen. Die Kapitalisten wechselten ihre […]

Schweiz — von Caspar O. — 12. 02. 2020

Die Vorlagen, welche das neugewählte Parlament beschäftigen, zeigen: Die Bourgeoisie drängt auf Angriffe auf die Lohnabhängigen. Wie muss die Linke diesen begegnen?Bei den letzten National- und Ständeratswahlen gab es einige Verschiebungen. Grundlegendes hat sich jedoch nicht verändert. Als Institution bleibt es ein bürgerliches Parlament. Und es gibt immer noch keine Partei, welche dort konsequent die […]

Europa — von Rob Sewell — 15. 12. 2019

Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Großbritannien vom 12. Dezember 2019 haben die Konservativen (Tories) unter der Führung von Premierminister Boris Johnson mit einem Anteil von 43,6 Prozent der abgegebenen Stimmen eine satte absolute Mehrheit der Parlamentssitze errungen. Die von Jeremy Corbyn angeführte Labour Party errang 32,5 Prozent. Ein Rückblick und Ausblick unserer britischen IMT-Schwesterorganisation Socialist […]

Klima — von Caspar Oertli — 08. 11. 2019

Die Grünen haben am Wahlsonntag 17 Parlamentssitze dazugewonnen. Sie versprechen, sich für das Klima einzusetzen. Kann ein Programm, das die Schuld einfach «uns allen» zuschreibt und nicht Konkurrenz, Profit und Wirtschaft verantwortlich macht, überhaupt etwas verändern?Das Herzstück des Forderungskataloges der Grünen ist das CO2-Gesetz. Balthasar Glättli fordert nach den Wahlen, den Benzinpreis um 40 bis […]

Klima — von die Redaktion — 06. 11. 2019

Die Grünen sind die klaren Sieger der Nationalratswahlen. Mit ganzen 17 zusätzlichen Sitzen und einem WählerInnenanteil von 13,2% dürfen sie von nun an bei den Grossen mitspielen. Im Jahr der massiven Mobilisierungen rund um den Klimastreik hat das Thema Ökologie in den letzten Monaten die öffentlichen Debatten dominiert. Doch die sinkende Wahlbeteiligung (nur noch 45,1%, […]

Arbeiterbewegung — von Lena M. Dersu H. — 18. 06. 2019

Bernie Sanders will 2020 erneut für die Demokraten als Präsidentschaftskandidat antreten. Dies ist ein riesiger Fehler! Weshalb die amerikanische Arbeiterklasse eine unabhängige Partei braucht.Vorwahlen 2016. Millionen von Jungen und Arbeitenden radikalisieren sich. Riesige Menschenmassen unterstützen Bernie Sanders und dessen Slogan „für eine politische Revolution gegen die Milliardärsklasse“. Radikale Forderungen wecken grosse Hoffnungen in […]

Sozialdemokratie — von der Redaktion 7 — 28. 05. 2019

Die Abstimmungen vom 19. Mai waren die letzten vor den Nationalratswahlen im Herbst. Zwei Vorlagen standen zur Entscheidung: die AHV-Steuervorlage (STAF) und das Referendum gegen die EU-Waffenrichtlinie. Die rechte SVP und die linke SP positionierten sich genau umgekehrt. Wieso?Das Hauptthema der SP ist die STAF. Und sie verteidigt sie inbrünstig. Die Partei gibt sich staatstragend, […]