Sozialdemokratie — von Michael Wepf — 16. 10. 2020

Am 17. Oktober wählt der SP-Parteitag in Basel ein neues Präsidium. Nachdem sich das rechtere Duo (Seiler-Graf und Reynard) zurückgezogen hat, bleibt nur eine ernstzunehmende Kandidatur: Mattea Meyer und Cédric Wermuth. Ihre Aufgabe wird es sein zu beweisen, dass die SP gewillt und fähig ist, den Kampf gegen die bürgerliche Krisenpolitik zu führen. Sie müssen […]

Reformismus — von Helga W. und Martin K. — 12. 10. 2020

Dank der Konzernverantwortungsinitiative sollen Opfer von Menschenrechtsverletzungen ihre Rechte in der Schweiz einklagen können. Doch ist die fehlende Rechtsgrundlage der Grund, warum Schweizer Konzerne weltweit machen, was sie wollen?Glencore verschmutzt Flüsse im Kongo, vertreibt indigene Bäuerinnen in Peru und Syngenta exportiert Pestizide nach Indien, die mehrere hundert Landarbeiter vergiften. Die Liste der Gräueltaten von Schweizer […]

Juso — von der Redaktion — 05. 06. 2020

Die Delegiertenversammlung (DV) der JUSO vom 6. Juni wird wichtig. Wir JungsozialistInnen werden entscheiden, wie unsere Partei der schlimmsten Krise des Schweizer Kapitalismus entgegen treten wird. Die Frage heisst: Reformismus oder Revolution?Für uns JungsozialistInnen herrscht Alarmstufe rot! Die Jugend wird von den Kapitalisten schon jetzt brutal angegriffen. Bereits im April war die Jugendarbeitslosigkeit um 71% […]

Arbeiterbewegung — von Dersu Heri — 18. 04. 2020

Der Bundesrat hat am Donnerstag die Lockerung der Corona-Massnahmen beschlossen. Es wird gar nicht verheimlicht, dass es in allererster Linie darum geht, «die Wirtschaft» wieder zum Laufen zu bringen. In den vergangenen Tagen und Wochen hatten die Wirtschaftsbosse und ihre politischen Vertreter der SVP und FDP vermehrt Druck ausgeübt und ihre Interessen geltend gemacht. Einmal mehr […]

Arbeiterbewegung — von Lars Kohlfürst — 11. 03. 2020

Die neuesten Umsetzungen der Steuerreform in den Kantonen zeigen das verheerende Ausmass dieser Konterreform und manifestieren die Krise des Reformismus. Wie kämpft man wirklich gegen solche Angriffe?Am 19. Mai 2019 wurde das Gesetz zur Steuerreform und AHV-Finanzierung (STAF) vom Schweizer Stimmvolk angenommen. Als Nachfolger der versenkten USR III wurde es von bürgerlicher Seite und […]

Juso — von Die Redaktion — 02. 03. 2020

Die Jahresversammlung der JUSO hat sich mit grosser Mehrheit für die Co-Kandidatur von Meyer und Wermuth für das SP-Präsidium ausgesprochen. Wie positionieren sich Marxisten gegenüber dem Duo, das einen «linken Aufbruch» verspricht?«Linker Aufbruch» lautet der Slogan der Kandidatur von Mattea Meyer und Cedric Wermuth. Spätestens nach der historischen Wahlniederlage der SP im vergangenen Herbst ist […]

Sozialdemokratie — von der Redaktion 7 — 10. 02. 2020

Wie weiter mit der SP? Diese Frage stellt sich der Partei mit der Neuwahl ihres Präsidiums am Parteitag im April. Der scheidende Parteipräsident Christian Levrat trat das Präsidium 2008 an und führte die Partei somit durch das Krisenjahrzehnt. In einer Periode der Krise pochen die KapitalistInnen mit aller Härte auf Reformen, welche ihre Profitabilität und […]

Frauenunterdrückung — von Frank F. — 04. 06. 2019

Die SP gerät mit ihrem konservativen Feminismus auf die schiefe Bahn: Statt den Frauenstreik mit einem sozialistischen Programm zu stärken, sucht sie die Abkürzung über die Quoten. Eine Abkürzung über die Klippe.Im Jahr des Frauenstreiks, das gleichzeitig Wahljahr ist, versucht die SP den Stände- und Nationalrat mit möglichst vielen Frauen zu besetzen. Dabei wurde die […]

Arbeiterbewegung — von Anina Durgiai & Caspar Oertli — 09. 05. 2019

Ende letzten Jahres sprach sich die SP noch klar gegen das Rahmenabkommen aus. Seitdem hat sie ihre Position jedoch geändert. Wieso ist sie nun doch bereit, das Rahmenabkommen zu unterstützen? Und wieso spielt das den Rassisten in die Hände?Das Rahmenabkommen ist ein neuer Vertrag, der die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU regeln soll. […]

Sozialdemokratie — von Flo D. — 03. 04. 2019

Die SP will Steuergeschenke für Konzerne nur mit angeblich sozialer Kompensation. Im Kanton Waadt zeichnet sich ab, wer dafür wirklich bezahlen muss: die arbeitende Bevölkerung. Die Linke muss den Kampf gegen Steuerprivilegien und Rentenklau organisieren.SP–Finanzdirektorin Eva Herzog war «superoberglücklich.» Am 10. Februar wurde ihr Projekt zur kantonalen Steuervorlage 17 mit fast 79% angenommen. Herzog konnte […]

Arbeiterbewegung — von Sophia M. — 01. 04. 2019

Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?Die Schweiz im ZugzwangMöchte man in der Politik etwas bewirken, muss man […]

Juso — von Kevin W. — 01. 12. 2018

Die linken ExponentInnen in der SP haben es bisher nicht geschafft, sich zu organisieren. Der Hauptgrund: Sie erarbeiten keine gemeinsamen Positionen und Forderungen. Das muss sich dringend ändern.Bei jedem Verrat der SP Schweiz an der ArbeiterInnenklasse gab es Widerstand innerhalb der Partei – doch er kam nie von mehr als ein paar einzelnen ExponentInnen. Eine […]