Die Universität Zürich hat bereits zum zweiten Mal eine Veranstaltung der Marxistischen Studierenden Zürichs in Solidarität mit Palästina verboten. Wir lassen uns nicht einschüchtern. Free Palestine – Intifada bis zum Sieg!

Während der israelische Staat die Offensive auf Rafah vorbereitet und inzwischen über 30’000 Palästinenser ermordet hat, unterdrückt die Universität Zürich die Palästina-Solidarität und greift die demokratischen Rechte der Studierenden an. Bereits zum zweiten Mal verbietet die Unileitung eine Veranstaltung der Marxistischen Studierenden Zürich. Der Titel der Veranstaltung lautete:  “Free Palestine: Schweizer Kriegstreiber stürzen. Intifada – Für einen Massenkampf gegen die Besatzung”. Wir Kommunisten werden angegriffen, weil wir uns von Anfang an konsequent auf die Seite des unterdrückten palästinensischen Volkes stellen. Die Universität Zürich entblösst damit ihren wahren Charakter: Sie ist keine neutrale Institution, sondern ein Sprachrohr der Schweizer Imperialisten. 

Wer ist hier für Gewalt?

Die Universität wirft den Marxisten vor, zu Gewalt aufzurufen. Doch von wem kommt die Gewalt wirklich? Der Staat Israel unterdrückt und vertreibt seit über 75 Jahren das palästinensische Volk. Gaza wurde in den letzten Wochen dem Erdboden gleichgemacht, 30’000 Menschen wurden getötet, 1,9 Millionen vertrieben. Nun bombardiert der israelische Staat die Stadt Rafah, in die 1,4 Millionen Palästinenser geflüchtet sind. Der israelische Staat besitzt einen riesigen (vom US-Imperialismus finanzierten) Militärapparat und hält ein ganzes Volk in Geiselhaft. Und an dieses Volk verübt er nun seit Monaten ein Massaker.  

Die Universität verdreht die Tatsachen und wirft denjenigen, die sich auf die Seite der Unterdrückten stellen und den Kampf gegen dieses Massaker organisieren, vor, für Gewalt zu sein. Indem die Universität jegliche Solidarität mit Palästina unterdrückt, stützt sie aktiv den israelischen Staat und seine Verbrechen. 

Wir fragen: Wer ist hier – nicht nur in Worten – für Gewalt, sondern hat Blut an den Händen? 

Wer ist hier nicht neutral?

Weiter versucht die Universität unsere Veranstaltung zu verbieten, weil wir uns klar positionieren und nicht neutral seien und keine unterschiedlichen Meinungen zulassen würden. Wir Kommunisten antworten: Ja, wir sind nicht neutral. Wir stellen uns klar auf die Seite der Unterdrückten – der Palästinenser – und gegen die Unterdrücker: den israelischen Staat. Die Universität aber fordert von uns, dass wir der Gegenseite – den Befürwortern des Massakers im Gaza – eine Plattform an unserer Veranstaltung geben müssten! 

Doch während die Universität angeblich neutral sei und demokratische Rechte wie Meinungs- und Versammlungsfreiheit verteidigen, zensiert sie  selbst konsequent die Seite der Palästinenser.   Und sie hielt sich auch schon früher nicht daran: Als zum Beispiel der ukrainische Präsident Wolodomir Selenski vor zwei Jahren an der Universität sprach, forderte die Universität auch nicht, dass auch der russische Staat zu Wort komme.

Wir fragen: Wer ist hier nicht nur nicht neutral, sondern unterdrückt (mit Steuergeldern!) eine der beiden Seiten? 

Klassenkampf von oben!

Die Angriffe der Universität Zürich sind keine Ausnahme: Auch die Universität Bern verbot Palästina- Solidaritäts Veranstaltungen. Und die Universität Fribourg versuchte, die dortige Marxist Society zu verbieten. 

Die Universität ist keine neutrale Institution. Sie ist das ideologische Sprachrohr der Schweizer Kapitalisten und ihrer imperialistischen Interessen. Bei der Universität Zürich ist das besonders offensichtlich. Konzerne und Banken wie die UBS finanzieren die Universität direkt mit: von 2012 bis 2032 mit satten 125 Millionen Franken. 

Die Universität ist keine Ausnahme. Seit der Offensive Israels wurden in ganz Europa und den USA pro-palästinensische Demos verboten, Aktivisten polizeilich verfolgt und von Arbeitgebern entlassen und Veranstaltungsräume entzogen. In Österreich werden zwei unserer Genossen mit Freiheitsstrafen bedroht. 

Und auch in der Schweiz wird die Meinungs- und Versammlungsfreiheit massiv eingeschränkt. Immer wieder wurden Demos und Kundgebungen verboten, in Bern und Basel als generelles Demoverbot über Wochen hinweg. Alle bürgerlichen Medien führen seit Monaten eine systematische Hetzkampagne gegen jegliche Palästina Solidarität. 

Weil wir Kommunisten nicht unter dem Druck der öffentlichen Meinung einknicken und sich konsequent gegen die herrschende Klasse für Palästina einsetzten, wurden wir zur Zielscheibe dieser Hetzkampagne. Dabei nimmt man es nicht allzu ernst mit der Wahrheit: So verunglimpfte 20 Minuten uns Marxistische Studierende Zürich als Hamasunterstützer. Und mehrere Parlamentarier fordern das Verbot der Marxistischen Studierenden Zürich. 

Die letzten Monate beweisen: Alle Institutionen, ob Staat, Schule, Universitäten oder Medien stehen im Dienst der Kapitalisten, sie vertreten die gleichen imperialistischen Interessen und unterstützen den Staat Israel und all seine Verbrechen bedingungslos. Und sie führen einen bedingungslosen Klassenkampf gegen alle, die sich mit Palästina solidarisieren – angefangen bei uns Kommunisten. Das ist Klassenkampf von oben! 

Intifada bis zum Sieg!

Die letzten Monate zeigen auch klar: Wer für die Befreiung Palästinas kämpfen will, kann sich nicht auf Appelle an genau diese Herrschenden verlassen, ob an den Bundesrat, die UNO oder kapitalistische Unternehmen. Die einzigen Verbündeten der Palästinenser sind die Armen und Arbeiter dieser Welt. Genau deswegen verteidigen die Kommunisten den Slogan «Intifada bis zum Sieg»! 

Die Intifada hat eine lange Tradition in der palästinensischen Befreiungskampf und basiert auf kollektiven  Kampfmethoden wie Streiks, Massenproteste, lokale Komitees und Steuerrevolten. Es sind genau solche Klassenkampfmethoden, die das einzige wirksame Mittel im Kampf gegen den Genozid und für die Befreiung Palästinas sind. Nur der Sturz des Imperialismus und eine sozialistische Revolution im  gesamten Nahen Osten kann die Palästinenser befreien! 

Solidarität mit Palästina und Intifada bedeutet hier in der Schweiz den Kampf gegen den westlichen Imperialismus und die eigene herrschende Klasse aufzunehmen. Die Kommunisten tun das und genau deswegen werden sie hysterisch von der herrschenden Klasse und ihren Institutionen angegriffen.

Kämpfe jetzt für die Befreiung Palästinas!

Ganz anders als in der bürgerlichen Presse ist die Stimmung auf den Strassen, in den Betrieben und in den Schulen. An jeder Demonstration und in den Gesprächen mit Arbeitern und jungen Leuten erleben wir eine riesige Solidarität mit Palästina. 

Bist du auch wütend auf die mörderische Verlogenheit und Heuchelei der herrschenden Klasse? Du willst etwas tun, fühlst dich aber machtlos, wenn du die Verbrechen des israelischen Staats siehst? Du bist nicht alleine, du kannst jetzt etwas tun! Nimm mit uns Kommunisten den Kampf gegen den Imperialismus auf und beteilige dich an der Kampagne gegen die Repression der Palästina Solidarität. 

Du kannst jetzt kämpfen:

1. Unterschreibe selbst die Petition und teile sie mit deinen Freunden und Bekannten, poste sie mit diesem Artikel auf Social Media.  
2. Falls du an der Uni Zürich studierst: Spreche in deinen Seminaren, Vorlesungen oder in der Mensa über die Situation in Gaza. Die Uni gehört uns, wir diskutieren, was wir wollen! Teilt diesen Artikel und die Petition. Melde dich bei uns, falls du helfen willst, Solidarität mit Palästina an der Universität Zürich zu organisieren oder selbst Ideen für Veranstaltungen oder Aktionen hast.
3. Egal, wo du bist: Diskutier die Petition in deinem Betrieb oder an deiner Schule. Organisiere eine Diskussion in Solidarität mit Palästina. Melde dich, wir helfen mit Material und können auch vorbeikommen, um ein Referat zu halten.
4. Und vor allem: Organisiere dich in der Revolutionären Kommunistischen Partei für Intifada, Revolution und Kommunismus!