Arbeiterbewegung — von Sophia M. — 01. 04. 2019

Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?Die Schweiz im ZugzwangMöchte man in der Politik etwas bewirken, muss man […]

Europa — von Rob Sewell und Adam Booth — 28. 03. 2019

Premierministerin May steht nach der zweiten schallenden Niederlage ihres Brexit-Deals mit dem Rücken zur Wand. Die Tory-Regierung ist im Amt, aber nicht an der Macht. Jeremy Corbyn hat richtigerweise Neuwahlen gefordert, um die Brexit-Blockade zu überwinden.Das Ergebnis der Abstimmung im Parlament kam für niemanden überraschend. Nach wochenlangen vergeblichen Plädoyers für weitere Zugeständnisse aus Brüssel erwartete […]

Europa — von Flo K. — 14. 12. 2018

[dropcap]D[/dropcap]er Abgang Angela Merkels kommt auf Raten, und nicht ganz unerwartet. Mit ihrem Rücktritt als Vorsitzende der CDU zeichnet sich endgültig das Ende einer politischen Periode der Stabilität ab. Ein Rück- und Ausblick.Zuletzt gab es für die konservativen CDU/CSU eine Reihe von schweren Wahlniederlagen, als letztes in Hessen und Bayern, wo die Parteien jeweils über […]

Juso — von der Redaktion — 08. 12. 2018

[dropcap]A[/dropcap]m 8. Dezember findet in St. Gallen eine Delegierteversammlung der JUSO statt. Dort wird ein Positionspapier zum Freihandel diskutiert. Dieses findet ihr hier. UnterstützerInnen der marxistischen Strömung haben an das Positionspapier einen Rückweisungsantrag gestellt. Dieser wird während der Versammlung verteidigt.Das von der GL vorgeschlagene Positionspapier zum “Freihandel” ist nationalistisch und schürt Illusionen in den Staat der […]

Juso — von Kevin W. — 01. 12. 2018

Die linken ExponentInnen in der SP haben es bisher nicht geschafft, sich zu organisieren. Der Hauptgrund: Sie erarbeiten keine gemeinsamen Positionen und Forderungen. Das muss sich dringend ändern.Bei jedem Verrat der SP Schweiz an der ArbeiterInnenklasse gab es Widerstand innerhalb der Partei – doch er kam nie von mehr als ein paar einzelnen ExponentInnen. Eine […]

Arbeiterbewegung — von Sedov — 08. 11. 2018

In Liverpool befanden sich die Blairites Ende September auf vollständigem Rückzug. Im Gegensatz dazu zeigte sich durchwegs die Zuversicht der Corbyn-Bewegung – sowohl im Ablauf der Konferenz als auch in den kämpferischen Wortmeldungen der linken Parlamentsabgeordneten.Nachdem die Corbyn-Bewegung den ganzen Sommer lang von den Blairites attackiert und beschimpft worden war, gab ihr die diesjährige Konferenz […]

Juso — von Kevin W. — 12. 10. 2018

Dass die SP Schweiz das Bundesgesetz zur Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) unterstützt, ist ein schwerer Fehler, der sie noch teuer zu stehen kommen könnte – ein Fehler, der aber keineswegs überraschend ist.Am Ende war es deutlich: Die ausserordentliche Delegiertenversammlung der SP Schweiz vom 29. September beschloss mit 148 zu 68 Stimmen die Ja-Parole zur […]

Schweiz — von Die Redaktion — 28. 02. 2018

[dropcap]A[/dropcap]m 4. März kommt eine Vorlage zur Abstimmung, welche die Gemüter in der Schweiz bewegt: die “No-Billag”-Initiative. Um den Charakter dieser Initiative zu verstehen, reicht ein Blick auf das Initiativkomitee. Dessen VertreterInnen stammen vor allem aus den Gefilden der JSVP oder dem Jungfreisinn. Daneben wird die Initiative unterstützt von der SVP und dem Schweizerischen Gewerbeverband […]

Europa — von Der Funke – Marxistische Linke — 22. 01. 2018

[dropcap]M[/dropcap]it einer Mehrheit von 56 Prozent der Delegierten- und Vorstandsstimmen hat sich ein SPD-Sonderparteitag am heutigen Sonntag, 21. Januar 2018, für Koalitionsverhandlungen zur Fortsetzung einer (nicht mehr ganz so) „Großen Koalition“ (GroKo) mit CDU und CSU ausgesprochen. Wir veröffentlichen einen Artikel unserer deutschen Schwesterzeitung.Auch wenn die SPD-Spitze nach stundenlangem Bangen und höchster Nervosität am Ende […]

Europa — von der Redaktion 11 — 19. 06. 2017

[dropcap]A[/dropcap]lte politische Köpfe und Ideen purzeln dieser Tage wie Blätter im Herbst. Nach Reinhold Mittlerlehner (ÖVP) warf auch Eva Glawischnig (Grüne) das Handtuch. Was bedeuten diese Änderungen und was bringen die Neuwahlen? Ein Statement zur politischen Lage von Der Funke Österreich.Die Menschen machen ihre Geschichte selbst, aber bis jetzt nicht mit Gesamtwillen nach einem Gesamtplan, selbst […]

Juso — von Jan F. — 09. 06. 2017

[dropcap]D[/dropcap]ie Deutschschweizer SP Sektionen sind im Aufwind und gewinnen eine Wahl nach der anderen. Nun hat die SP Baselland nachgesetzt und innert einer Woche eine Initiative gesammelt. Ist die SP nun endlich in der Opposition? Sie unterstützt den Rentenklau und gewinnt trotzdem mit linken Themen. Wie passt das zusammen?Im Baselland verkündete die SP am 9. […]

Europa — von Florian S. — 04. 05. 2017

[dropcap]W[/dropcap]ieder einmal ist die Schweiz kein Sonderfall: Angriffe auf die Renten stehen in einem Europa der Krise hoch im Kurs. Weswegen diese Rentenkürzungen kein Zufall sind und wie wir Linke gegen sie kämpfen müssen, wenn wir nicht untergehen wollen. Die Regierung hat im wahrsten Sinne des Wortes meine Möglichkeiten zu Überleben zerstört. Mein Überleben, das durch […]