Nachdem der FIFA-Friedenspreis-Träger Donald Trump im Januar Venezuela in die Knie gezwungen hat, richtet er seinen Blick nun auf Kuba, den ewigen Dorn im Auge des US-Imperialismus. Das Mittel der Wahl? Eine Ölblockade gegen die «ausserordentliche Gefahr aus Kuba», gepaart mit einer Verschärfung aller Sanktionen. Der letzte Tanker aus Mexiko, dem grössten Öl-Lieferanten, erreichte am 9. Januar die Insel. Ohne Öl wird die Versorgung auf der Insel mit Essen, Medizin usw. extrem erschwert. Stromausfälle von über 24 Stunden sind keine Seltenheit. Kuba schlittert direkt in eine humanitäre Krise. 

Mit einer Reihe weiterer krimineller Massnahmen, wie der heuchlerischen Anklage gegen Revolutionsführer Raúl Castro in den USA, der Aussetzung von Transaktionen via Visa und Mastercard und weiteren, verleiht Trump seinen Drohungen Nachdruck. In massloser Arroganz erklärte er am 16 März: «Ich glaube, ich werde die Ehre haben, Kuba einzunehmen.» Im Mai versetzte er den Flugzeugträger USS Nimitz in die Karibik. Die US-Räuber sind fest entschlossen, der Revolution den Todesstoss zu versetzen und den Kapitalismus in Kuba wiederherzustellen.

Warum jetzt?

Die Politik von Trump und seiner Bande von reaktionären Exilkubanern ist die logische Fortsetzung der Mafiamethoden, mit denen die Yankees seit 1961 die Revolution zu erdrosseln versuchen. Das Problem der US-Imperialisten ist, dass mit dem Sieg der Revolution der Kapitalismus auf der Insel abgeschafft wurde. Fidel Castro und die revolutionäre Regierung haben in den 1960ern die Imperialisten vertrieben und damit begonnen, eine Planwirtschaft aufzubauen. Dieses Vorbild für die Unterdrückten können die Ausbeuter auf keinen Fall dulden.

Heute führt der relative Niedergang des US Imperialismus zu einer Verschiebung des globalen Kräfteverhältnisses. Die USA müssen ihre Ressourcen auf die zentralen Stützen ihrer Herrschaft konzentrieren. Für die Trump-Regierung ist die Schlussfolgerung klar: Die Wiederherstellung der US-Dominanz in Lateinamerika. In Venezuela haben wir die Anwendung dieser Doktrin gesehen und wir sehen es jetzt in ganz Lateinamerika. Ausserdem braucht Trump nach dem Fiasko im Iran dringend einen Erfolg. Dass er die Chance wittert, die Kubanische Revolution zu erdrosseln, ist also kein Zufall. Nach 65 Jahren US-Embargo und diversen Interventionen der US-Räuber steht Kuba trotz heroischem Durchhaltevermögen isoliert da, und dazu extrem geschwächt. 

Kubas Niederlage wäre unsere Niederlage

Wir Kommunisten verteidigen die Kubanische Revolution bedingungslos gegen die imperialistischen Angriffe! Nur durch die Planwirtschaft konnte Kuba seine Souveränität erkämpfen – und dazu eine Fülle von sozialen Errungenschaften. Dank kostenloser Gesundheitsversorgung und der höchsten Ärztedichte weltweit war die Lebenserwartung noch 2025 höher als in den USA. Diese Errungenschaften existieren noch und haben die Embargos überlebt, wenn auch stark geschwächt. Ohne Revolution wäre die Insel heute noch das Bordell der USA, wie zu Zeiten des Diktators Batista. Es ist immer noch die gleiche, rücksichtslose US-Kapitalistenklasse, die uns damals wie heute für ihre imperialistischen Profite und abscheulichen Exzesse unterdrückt und bluten lässt.

Diese Errungenschaften sind der lebendige Beweis, dass der Kapitalismus nicht alternativlos ist. Die Restauration des Kapitalismus – egal ob durch die US Navy oder durch Konzessionen der Bürokratie – führt notwendigerweise zu einer Katastrophe für die Arbeiterklasse auf Kuba.  Denn eines ist klar: Die Zerstörung der Revolution würde alle Fortschritte vernichten und Kuba wieder als Halbkolonie der USA versklaven. Armut und Ungleichheit würden noch stärker zunehmen. Und es wäre eine immense moralische Niederlage für die Unterdrückten dieser Welt, für die die Kubanische Revolution ein Vorbild für ihren Kampf ist.

Nur die internationale Arbeiterklasse kann Kuba retten!

Es ist die Pflicht aller echten Revolutionäre, die Kubanische Revolution bedingungslos gegen die Imperialisten zu verteidigen. Die Isolation der Revolution auf einer einzigen Insel liefert sie den Sanktionen des Kolosses im Norden aus – und verstärkt auch das Übel der Bürokratie. Nur die Ausweitung der Revolution kann Kuba befreien. Allein die internationale Arbeiterklasse hat das Interesse und die nötigen Mittel, die Blockade zu durchbrechen: Die mexikanische Arbeiterklasse kann ihre Regierung zwingen, wieder Öl zu liefern. Und: Die Arbeiterklasse kann die Revolution weltweit ausbreiten. Weder pro-kapitalistische Reformen noch eigennützige «Verbündete» – imperialistische Rivalen der USA – werden Kuba retten. Die kubanischen Revolutionäre und die Widerstandskraft der kubanischen Arbeiterklasse beweisen: Eine bessere Welt ist möglich. Zeigen wir ihnen heute, dass sie nicht allein sind!

Gefahr: Wurde jetzt die Restauration des Kapitalismus verabschiedet?

Unter dem Druck des US-Imperialismus hat die kubanische Nationalversammlung am 18. Juni eine Reihe von Wirtschaftsreformen verabschiedet. Die Situation ist kritisch: Würden diese umgesetzt, würde das das Ende der Planwirtschaft und die Wiedereinführung des Kapitalismus bedeuten. Dieser Schritt würde alle Errungenschaften der Revolution zunichtemachen, einschliesslich der nationalen Souveränität. Damit die Revolution überleben kann, braucht es eine Politik von demokratischer Arbeiterkontrolle und Internationalismus, um die Isolation Kubas zu durchbrechen.

Lies die ausführliche Analyse: https://marxist.com/faced-with-unbearable-imperialist-pressure-cuba-moves-towards-capitalist-restoration.htm