Bilder von Tod, Folter, Vertreibung und Hunger aus Palästina waren schon immer Alltag. Seit einem Jahr hebt Netanjahu die Gewalttaten auf genozidales Niveau. Sein Massaker in Gaza ist eines der grössten Verbrechen unserer Zeit. Die westlichen Imperialisten unterstützen und rechtfertigen diese Taten. Ihre Mitschuld wird immer klarer.

Bei uns war Uni- und Schulstart. Im Gazastreifen nicht. Die Schulen sind zerbombt. Die Schulhäuser dienten als «sicheren» Unterschlupf für Familien. Doch das ist Israel egal. Sie zerstörten über 85 % aller Schulhäuser. Das israelische Militär tötete 10’000 Schulkinder und traumatisierte über eine Million Kinder, die jetzt medizinische Behandlung bräuchten, die sie nicht bekommen. Insgesamt wurden 40’000 Palästinenser getötet. Dazu kommen Krankheiten und Hunger aufgrund von Israels Blockade. Diese Zahlen beweisen: Das zionistische Regime nutzte den Hamas-Anschlag vor einem Jahr aus, um die Vertreibung und Tötung der Palästinenser auf eine genozidale Ebene zu heben. Von Israels offiziellen Zielen, die Hamas zu zerstören und die Geiseln zu befreien, sind sie so weit entfernt wie nie. Erreicht haben sie die systematische Zerstörung Gazas und die Vertreibung der Palästinenser.

Und selbst das ist Netanjahu nicht genug! Im Westjordanland fährt er den grössten Angriff seit 22 Jahren. Im Libanon verübt er Terrorangriffe und bombardiert Beirut. Netanjahu will einen regionalen Krieg! Das ist sein einziger Weg, an der Macht zu bleiben. Für seine Selbsterhaltung ist er bereit, alles zu tun, egal welches Elend er dabei verursacht.

Von «Selbstverteidigung» keine Spur!

Das Ausmass der israelischen Gräueltaten führt zu heftigen Reaktionen in der Arbeiterklasse weltweit. Die Imperialisten werden zu Lippenbekenntnisse für Frieden und Menschenrechte gezwungen. So fordern die USA Verhandlungen und Bundesrat Cassis gibt sich heuchlerisch als Friedensbringer. Doch welchen Frieden meinen sie? Sie unterstützen den Genozid! Das Morden kostet Israel 269 Millionen Dollar täglich. Finanziert wird das von den Imperialisten. Sie liefern die Waffen, das Geld und die Rechtfertigung für das Morden, also die materielle Grundlage für die jetzige Eskalation. Daran ändert keine Krokodilsträne etwas.

Die westlichen Imperialisten geben Israel auch nach einem Jahr Genozid ihre volle Unterstützung. So sagt die US-Präsidentschaftskandidatin Harris, dass sie Israels Recht auf Selbstverteidigung unterstütze. Das Recht auf was? Das Recht Israels über 40’000 Palästinenser zu töten? Das Recht, den Gazastreifen wieder und wieder von oben nach unten zu zerbomben?

Netanjahu eskaliert den Krieg und greift den Libanon an. Was machen die westlichen Imperialisten? Sie mahnen den Iran! Das US-Aussenministerium ruft den Iran auf, nicht für mehr Instabilität zu sorgen. Derweil ist das genau das, was Israel tut. Was für eine pure Heuchelei! Sie stehen hinter dem Aggressor Israel und legitimieren mit ihren scheinheiligen Lügen Massaker und Krieg. All das tun sie, um ihre eigenen Interessen zu vertuschen.

Die Imperialisten unterstützen den Genozid

Denn in der Realität sind die westlichen Imperialisten verantwortlich für diesen Genozid. Sie decken seit 76 Jahren die Vertreibung der Palsätinenser. Mehrmals sind sie militärisch im Nahen Osten eingefallen. Sie sind verantwortlich für die daraus resultierende Instabilität in der ganzen Region. Und jetzt ermöglichen sie Netanjahus Eskalation. Die westlichen Imperialisten sind die grössten Kriegstreiber. 

Umgekehrt könnten die USA sofort den Stecker ziehen, ihre Waffenlieferungen und Unterstützung stoppen und Netanjahu wäre am Ende. Der Genozid wäre morgen beendet. Doch das werden sie nie tun. Israel als Aussenposten des westlichen Imperialismus ist zu wichtig, weil sie die Interessen des Westens in der Region durchsetzen. Menschenleben sind den Imperialisten egal. Es spielt keine Rolle, wie viele Palästinenser Netanjahu noch tötet, sie stehen hinter ihm und hinter Israel – um ihre eignen Klasseninteressen durchzusetzen.

Die Schweizer Imperialisten reihen sich brav auf die Seite der Israel-Unterstützer ein. An den Unis und auf der Strasse verbieten sie jeden Protest gegen den Genozid und jagen allen, die trotzdem protestieren, die Polizei auf den Hals. Sie exportieren weiter Panzerplatten oder ballistische Schilde, die militärisch genutzt werden, nach Israel. Sie unterstützen also direkt das Morden. Sie haben Blut an den Händen! Darum ist es die Aufgabe von allen, die den Genozid in Palästina stoppen wollen, gegen die Schweizer Imperialisten zu kämpfen. Ein Streik an Schulen und Unis nimmt diesen Kampf auf. Er richtet die Palästina-Bewegung auf unseren Hauptfeind im eigenen Land aus. Das ist der erste Schritt hin zum Sturz der Kriegstreiber und zum Ende aller Genozide.