Als Kommunisten sind wir voll und ganz mit dem palästinensischen Volk solidarisch und kämpfen weltweit für dessen Befreiung. Aber das tun wir nicht versteckt oder passiv; Wir gehen mit unseren Fahnen und Zeitungen an die Demonstrationen, treten für ein kommunistisches Programm ein und versuchen Aktivisten zu organisieren, die diesem Programm zustimmen.

Das gefällt nicht jedem. Im Gegenteil, in den letzten Wochen wurden wir von den Organisatoren der Palästina-Demonstrationen in Genf, von BDS oder in Freiburg vom Palästina-Solidaritätskomitee angegriffen, welche uns verbieten wollten, bei den Demos sichtbar aufzutreten, unser Propagandamaterial mitzubringen und Demonstrierende für die kommunistische Organisation zu rekrutieren. 

Es stellen sich also zwei Fragen: Warum verteidigen wir an Demonstrationen und im Kampf für Palästina offen ein kommunistisches Programm? Was steckt hinter solchen Angriffen der Organisatoren?

Kommunismus und Palästina: Keine zwei getrennten Fragen!

Die Frage, die bei den Demonstrationen offen gestellt wird, ist: Was können wir tun, um Palästina zu befreien. Als Kommunisten vertreten wir die Position, dass die einzige Lösung für Frieden im Nahen Osten, die Befreiung Palästinas und die Abschaffung aller Formen der Unterdrückung, der Bruch mit dem Kapitalismus ist. Wir treten bei diesen Demos für ein kommunistisches Programm ein, weil einzig der Kampf für eine sozialistische Föderation im Nahen Osten die Unterdrückung der Palästinenser wirklich beenden kann. 

Für die Schweiz bedeutet das vor allem, hier gegen den Kapitalismus und den schweizer Imperialismus, der Komplize von Israels Völkermord ist, zu kämpfen. Das kommunistische Programm zeigt, wie wir das tun können, weil es keine Illusionen in internationale Organisationen oder dem Schweizer Staat kreiert, sondern sich auf die Kraft der Arbeiterklasse stützt. Diese kann nicht nur dem Schweizer Kapitalismus ein Ende setzen, sondern auch den Kampf für die Befreiung Palästinas fortsetzen und aktiv unterstützen.

Deshalb bedeutet Solidarität mit Palästina, hier in der Schweiz für ein kommunistisches Programm zu kämpfen. Und das bedeutet wiederum, sich um dieses Programm herum zu organisieren; Im Kampf für den Kommunismus aktiv zu werden, auch über die Demonstrationen hinaus. 

Für uns ist die Teilnahme an Pro-Palestina Demonstrationen und das Organisieren von Kommunisten daher nicht zwei getrennte Fragen.Wir sagen, das Beste, was wir in der Schweiz tun können, um gegen den Kolonialismus Israels zu kämpfen, ist es, hier diese internationale kommunistische Organisation (IMT) aufzubauen, die überall gegen Imperialismus und Kapitalismus kämpft.

Welche Ideen brauchen wir? 

Jede Person und Organisation, die den Kampf des palästinensischen Volkes unterstützt, sollte bei diesen Veranstaltungen willkommen sein. Es ist offensichtlich, dass die Einheit stark macht. Aber gerade auf den Demonstrationen werden auch die Ideen und das Programm diskutiert, welche wir brauchen, um den Kampf für die Befreiung Palästinas zum Erfolg zu führen. Alle Organisationen vertreten eigene Antworten auf diese Frage.

Auch die Organisatoren und Mitorganisatoren der Demonstrationen haben ihre eigenen Vorschläge, was zur Unterstützung der Befreiung des palästinensischen Volkes getan werden sollte. Die Tatsache, dass wir nicht unbedingt mit allen Lösungsvorschlägen von BDS und anderen Organisationen einverstanden sind, hält uns jedoch nicht davon ab, unsere Kräfte für das gemeinsame Ziel zu vereinen.

Als Kommunisten verteidigen wir unsere Ideen und unser Programm. Wir verlangen nicht, dass jeder mit unseren Positionen übereinstimmt. 

Aber wenn andere Organisationen nicht mit unseren Ideen einverstanden sind, können sie versuchen, die Demonstranten mit ihren Argumenten davon zu überzeugen, warum ihre Lösungen und Methoden besser sind. Die Demo-Teilnehmer wissen sehr gut, wie sie sich selbst ein Urteil darüber bilden können, welche Ideen sie am überzeugendsten finden. 

Unserer Meinung nach, ist es nicht die Aufgabe der Organisatoren, für sie zu entscheiden und so die demokratische Debatte innerhalb der Bewegung zu unterdrücken, indem sie auf undemokratische Weise andere Ideen ausschliessen. Sie schliessen auf bürokratische Weise einen Standpunkt aus, der in voller Solidarität mit dem palästinensischen Volk steht, einzig aus dem Grund, dass er nicht der ihre ist. Jede Art von Bürokratismus innerhalb der Bewegung ist schädlich für den Kampf – weil er spaltet und uns daran hindert, das beste Programm für die Befreiung Palästinas zu finden.

Durst nach revolutionären Ideen 

Die Organisatoren der Demonstrationen geben als einziges Argument, warum wir nicht für unsere Ideen eintreten sollten, weil „einige Palästinenser“ mit unseren Methoden nicht einverstanden sind. Aber „die Palästinenser“ sind keine homogene Gruppe. Zwar gibt es einige, die mit unseren Vorschlägen nicht einverstanden sind, aber es gibt auch viele andere, die von den reformistischen „Lösungen“ genug haben und einen echten Durst nach revolutionären Ideen und Diskussionen darüber zeigen, wie Palästina befreit werden kann. Unsere Erfahrungen der letzten Wochen zeigen genau das. 

Viele der Demonstranten wollen mehr tun. Sie haben grosses Interesse, mit uns zu diskutieren, wollen wissen, was wir vorschlagen, und manchmal bedanken sie sich bei uns, weil eine Schweizer Organisation sich bedingungslos auf die Seite Palästinas stellt.

Deshalb lassen wir uns von diesen antidemokratischen Entscheidungen nicht aufhalten, zensieren oder einschüchtern. Aber wir sagen klar: Es gibt keine Lösung für die Unterdrückung der Palästinenser innerhalb des Kapitalismus. Es ist die Aufgabe aller Kommunisten und aller, die für die Befreiung Palästinas kämpfen wollen, offen an diesen Demonstrationen teilzunehmen und mehr Leute für den Kommunismus zu organisieren. Und wenn du damit einverstanden bist, tritt uns bei!