Schweiz — von der Redaktion 7 — 30. 04. 2019

In der Frage der Medienvielfalt herrscht ein grosses Durcheinander linker und liberaler Ideen. Wir erklären in diesem Editorial, warum das effektivste Mittel gegen die bürgerliche Einheitspresse ist, den Funke zu unterstützen.

Europa — von der Redaktion 7 — 29. 04. 2019

Obwohl die Bewegung seit über vier Monaten kämpft, hat sie ihre Forderungen nicht durchsetzen können. Mittels grösserer Repression und dem Pseudo-Dialog «Grand Débat» versucht Macron, die Bewegung totzukriegen.

Europa brennt — von der Redaktion 10 — 17. 04. 2019

Finanzverwaltung: MitarbeiterInnen des öffentlichen Finanzsektors streiken in Frankreich FRANKREICH – Seit dem 28. Januar befinden sich sieben von acht Stellen der Finanzverwaltung in der französischen Region Haute-Garonne im Streik. Hintergrund ist der «Aktionsplan 2022» der Regierung, der einen massiven Stellen- und Serviceabbau bei den öffentlichen Finanzen vorsieht. 30’000 Arbeitsplätze wurden in den letzten 10 Jahren abgebaut […]

Gehämmert & gesichelt — von der Redaktion 10 — 12. 04. 2019

Kampf gegen Renteneinbussen FRIBOURG – In der Stadt Fribourg wurde gegen Verschlechterungen bei der Pensionskasse gestreikt. 200 Leute nahmen am Streik – der erste in der Geschichte der Stadt – teil. Ein Drittel der städtischen Belegschaft konnte durch die VPOD mobilisiert werden. Allerdings konnten Renteneinbussen nur von 18 auf zehn Prozent begrenzt werden. Verärgert zeigte sich […]

Europa — von Martin K. — 10. 04. 2019

Spaniens institutionelle Sackgasse ist Ausdruck einer tiefgreifenden Krise, die die gesamte Gesellschaft polarisiert: An der Wahlfront tritt die Rechtsaussenpartei VOX erstmals in Erscheinung, während am 8. März Millionen gegen Frauenunterdrückung und ein marodes System in den Streik treten.Gerade mal acht Monate hat die sozialdemokratische Regierung von Pedro Sánchez überlebt. Nachdem ihr rosarot angestrichenes Budget […]

Arbeiterbewegung — von Jannick H. — 10. 04. 2019

Jahrzehnte rasanten Wachstums haben ihren Preis: die Widersprüche von Chinas Kapitalismus sind zum Bersten zugespitzt. Nicht zuletzt diejenigen zwischen den Klassen. ArbeiterInnen und Studis radikalisieren sich; der Staat antwortet mit Repression.Das Werksgelände von JASIC ist durch Betonmauer und Elektrozaun geschützt. Das Unternehmen produziert Schweissgeräte. Es liegt in Shenzhen – einer südchinesischen Stadt, die in den […]

Arbeiterbewegung — von Fabian B. — 05. 04. 2019

Im Kanton Basel-Stadt und in der Stadt Liestal wurde in einer Resolution der symbolische Klimanotstand verkündet. Der Notstand war ein zentrales Anliegen der Schülerbewegung der vergangenen Wochen. Doch aus der Resolution werden niemals konkrete Massnahmen folgen.Tatsächlich ist die Verabschiedung der Resolution durch den Grossen Rat bzw. den Stadtrat reine Rhetorik und nicht zuletzt ein […]

Sozialdemokratie — von Flo D. — 03. 04. 2019

Die SP will Steuergeschenke für Konzerne nur mit angeblich sozialer Kompensation. Im Kanton Waadt zeichnet sich ab, wer dafür wirklich bezahlen muss: die arbeitende Bevölkerung. Die Linke muss den Kampf gegen Steuerprivilegien und Rentenklau organisieren.SP–Finanzdirektorin Eva Herzog war «superoberglücklich.» Am 10. Februar wurde ihr Projekt zur kantonalen Steuervorlage 17 mit fast 79% angenommen. Herzog konnte […]

Arbeiterbewegung — von Sophia M. — 01. 04. 2019

Die SP begründet ihre Existenzberechtigung folgendermassen: Ohne die SP gäbe es ein bürgerliches Rambazamba und der Sozialstaat in der Schweiz wäre im Nu weggespart. In der Realität aber macht die Parteispitze freudig beim Rambazamba mit. So auch bei der AHV-Steuervorlage. Was geht da ab?Die Schweiz im ZugzwangMöchte man in der Politik etwas bewirken, muss man […]

Arbeiterbewegung — von Emanuel Tomaselli — 30. 03. 2019

In einem sechstägigen Streik erzielten die ArbeiterInnen des Audi-Werkes in Györ/Ungarn diesen Erfolg und auch beim Kleingedruckten gibt’s allerhand Verbesserungen. Kämpfen bringt’s, das ist die erste Lehre dieser Lohnbewegung.18% Lohnsteigerung (mindestens 238 € pro Monat) für 2019, Lohnvorrückungen und Prämienzahlungen ab dem fünften Jahr Betriebszugehörigkeit, ein garantiertes freies Wochenende pro Monat. So lauten die wichtigsten […]

Perspektive — von der redaktion — 29. 03. 2019

Der für am 14. Juni geplante Frauenstreik mobilisiert momentan zahlreiche Frauen in der ganzen Schweiz. Allerdings kann dieser Streik nur zu einer wertvollen Erfahrung werden, wenn er nicht nur symbolisch, sondern ökonomisch ist, und damit auch zu einer ökonomischen Einbusse der KapitalistInnen wird. In der Romandie und im Tessin herrscht eine grössere Streiktradition als in […]

Europa — von Rob Sewell und Adam Booth — 28. 03. 2019

Premierministerin May steht nach der zweiten schallenden Niederlage ihres Brexit-Deals mit dem Rücken zur Wand. Die Tory-Regierung ist im Amt, aber nicht an der Macht. Jeremy Corbyn hat richtigerweise Neuwahlen gefordert, um die Brexit-Blockade zu überwinden.Das Ergebnis der Abstimmung im Parlament kam für niemanden überraschend. Nach wochenlangen vergeblichen Plädoyers für weitere Zugeständnisse aus Brüssel erwartete […]