Europa — von Martin K. — 10. 04. 2019

Spaniens institutionelle Sackgasse ist Ausdruck einer tiefgreifenden Krise, die die gesamte Gesellschaft polarisiert: An der Wahlfront tritt die Rechtsaussenpartei VOX erstmals in Erscheinung, während am 8. März Millionen gegen Frauenunterdrückung und ein marodes System in den Streik treten.Gerade mal acht Monate hat die sozialdemokratische Regierung von Pedro Sánchez überlebt. Nachdem ihr rosarot angestrichenes Budget […]

Arbeiterbewegung — von Emanuel Tomaselli — 30. 03. 2019

In einem sechstägigen Streik erzielten die ArbeiterInnen des Audi-Werkes in Györ/Ungarn diesen Erfolg und auch beim Kleingedruckten gibt’s allerhand Verbesserungen. Kämpfen bringt’s, das ist die erste Lehre dieser Lohnbewegung.18% Lohnsteigerung (mindestens 238 € pro Monat) für 2019, Lohnvorrückungen und Prämienzahlungen ab dem fünften Jahr Betriebszugehörigkeit, ein garantiertes freies Wochenende pro Monat. So lauten die wichtigsten […]

Europa — von Rob Sewell und Adam Booth — 28. 03. 2019

Premierministerin May steht nach der zweiten schallenden Niederlage ihres Brexit-Deals mit dem Rücken zur Wand. Die Tory-Regierung ist im Amt, aber nicht an der Macht. Jeremy Corbyn hat richtigerweise Neuwahlen gefordert, um die Brexit-Blockade zu überwinden.Das Ergebnis der Abstimmung im Parlament kam für niemanden überraschend. Nach wochenlangen vergeblichen Plädoyers für weitere Zugeständnisse aus Brüssel erwartete […]

Europa — von Die Redaktion — 23. 03. 2019

Der Verteidigungsminister des ehemaligen US-Präsidenten Eisenhower hat einmal erklärt: «Was gut ist für General Motors, war gut für das Land, und umgekehrt.» Das gleiche kann man heute auf die deutsche Autoindustrie anwenden: Hustet diese, hat gleich die ganze deutsche Wirtschaft die Grippe. Und das ist ansteckend, denn sie ist die viertgrösste Volkswirtschaft der Welt. Und […]

Europa — von Flurin A. — 04. 03. 2019

Wenige Wochen vor dem Austritt Grossbritanniens aus der EU liegen die Nerven auf beiden Seiten blank: Tusk, der Präsident des Europarates, spricht von einem speziellen Platz in der Hölle für die Befürworter des Brexits. In Grossbritannien lallt Anna Soubry, eine konservative Abgeordnete, sturzbetrunken in ein BBC Mikrophon, dass die Lage zum verzweifeln sei.Aus der Sicht […]

Europa — von Jonas G. — 27. 02. 2019

Mit dem «Rahmenabkommen» steht der nächste Angriff auf die Arbeiterklasse an. Doch auch wenn es nicht durchkommt, winkt keine Erlösung. Die Angriffe werden weitergehen. Der Widerstand muss langfristig und auf breiter Front organisiert werden.Die Löhne der Beschäftigten in der Schweiz stehen einmal mal mehr unter Druck. Seit 1988 stieg das durchschnittliche Reallohnwachstum nur ein einziges […]

Europa — von Michael W. — 04. 02. 2019

In Frankreich brechen die Mobilisierungen der Gilets jaunes nicht ab. Macron versucht mit einer nationalen Debatte Druck abzubauen. Doch das wird nicht reichen als Ventil. Nur ein entschiedenes Vorgehen der Linken kann das Problem lösen.Laut der Facebookseite «Le nombre jaune», deren einziger Zweck das Zählen der Gilets jaunes ist, nahmen am neunten Mobilisierungstag vom 12. […]

Europa — von Flo K. — 14. 12. 2018

[dropcap]D[/dropcap]er Abgang Angela Merkels kommt auf Raten, und nicht ganz unerwartet. Mit ihrem Rücktritt als Vorsitzende der CDU zeichnet sich endgültig das Ende einer politischen Periode der Stabilität ab. Ein Rück- und Ausblick.Zuletzt gab es für die konservativen CDU/CSU eine Reihe von schweren Wahlniederlagen, als letztes in Hessen und Bayern, wo die Parteien jeweils über […]

Europa — von Joe Attard, Socialist Appeal — 05. 12. 2018

Die Protestbewegung der „Gelben Westen“ (Gilet Jaunes) in Frankreich ist an einem Wendepunkt angekommen. Angesichts der zunehmenden Radikalisierung, die jetzt das Überleben der eigenen Regierung bedroht, hat Präsident Macron einen sanfteren Ton angeschlagen und die geplante Benzinpreiserhöhung vorerst „ausgesetzt“, welche die Proteste ausgelöst hatte.Diesen Rückzieher ist eine direkte Reaktion auf die Strassenschlachten zwischen tausenden Demonstrierenden […]

Europa — von Flurin A. — 05. 12. 2018

Zwei Jahre nach dem Brexit Referendum und ein Jahr nach den Wahlen ist die politische Situation Grossbritanniens instabiler denn je. Wie wird sich die Situation um den Brexit und die May Regierung weiter entwickeln? Was sind die Aussichten für eine Labour Regierung unter Corbyn?Nach tage- und nächtelangen Verhandlungen verkündete Premierministerin Theresa May am 14. November […]

Europa — von Révolution — 22. 11. 2018

Die Mobilisierung der «gilets jaunes» (der «gelben Westen») stellt eine wichtige Etappe in der Entwicklung des Klassenkampfes in Frankreich dar. Ohne Partei, ohne Gewerkschaft, ohne eine bereits bestehende Organisation nahmen Hunderttausende von Menschen an Blockadeaktionen teil und fegten die Scheinzugeständnisse und Drohungen der Regierung weg. Die gelben Westen werden von einer grossen Mehrheit der Bevölkerung […]

Arbeiterbewegung — von Sedov — 08. 11. 2018

In Liverpool befanden sich die Blairites Ende September auf vollständigem Rückzug. Im Gegensatz dazu zeigte sich durchwegs die Zuversicht der Corbyn-Bewegung – sowohl im Ablauf der Konferenz als auch in den kämpferischen Wortmeldungen der linken Parlamentsabgeordneten.Nachdem die Corbyn-Bewegung den ganzen Sommer lang von den Blairites attackiert und beschimpft worden war, gab ihr die diesjährige Konferenz […]