Arbeiterbewegung — von Dersu H. & Lukas N. — 23. 10. 2016

Der Geheimdienst soll noch mehr schnüffeln. Am 25. September stimmen wir über das Referendum gegen das neue Gesetz zum Nachrichtendienst (NDG) ab. Das Gesetz steht stark in der Kritik. Die BefürworterInnen betonen hingegen es sei verhältnismässig. Über diese und andere Fragen hat uns die angehende Juristin AK Auskunft gegeben. Das zur Debatte stehende Nachrichtendienstgesetz sieht einen erheblichen Ausbau […]

Arbeiterbewegung — von Michael W. — 22. 10. 2016

Das britische Kapital verliert zunehmend an politischem Boden. Die verlässliche Situation mit zwei Parteien, die beide pro-kapitalistische Politik machten, ist vorbei. Der versuchte Putsch gegen Jeremy Corbyn löste schwere Kämpfe aus, die das etablierte politische System in seinen Grundfesten erschüttern. Eine Parteispaltung ist möglich. Der Brexit vom 23. Juni machte all jenen einen Strich durch die Rechnung, die […]

Juso — von Ariane M. — 21. 10. 2016

Am 23. Oktober wird im Kanton Aargau die kantonale Regierung neu gewählt. Die noch amtierenden Regierungsräte waren in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit dem Grossrat vor allem damit beschäftigt, Sparpaket um Sparpaket zu schnüren. Mit der Kandidatur von drei JUSO-Frauen soll das vorherrschende Spardiktat sowie das Missverhältnis der Geschlechter im Regierungsrat des Kantons Aargau von links angegriffen werden.Die Mitglieder […]

Juso — von der Redaktion — 19. 10. 2016

Die JUSO Schweiz wird an ihrer nächsten Delegiertenversammlung ein neues Initiativprojekt auswählen. Als Debattenbeitrag machen wir hier einen Auschnitt aus unserem Dokument "Perspektiven des Klassenkampfes in der Schweiz 2014" zugänglich, wo wir Sinn und Unsinn des Initiativrechts als Werkzeug im Klassenkampf untersucht haben.Die Volksinitiative als Werkzeug Wir MarxistInnen sind keine Traumtänzer. Wir sehen die Bewegung so wie sie […]

Juso — von Die Redaktion — 18. 10. 2016

Die JUSO Schweiz befindet sich im Entscheidungsprozess um eine neue Initiative. Die marxistische Strömung beteiligt sich aktiv an diesem Prozess und stellt zwei eigene Vorschläge zur Diskussion. In diesem Artikel wollen wir diese vorstellen und damit einen Beitrag zur Entscheidungsfindung innerhalb der Partei leisten.Auf der nächsten Seite stellen wir unsere beiden Vorschläge für das Initiativprojekt vor. An dieser […]

Europa — von Marxist.com — 23. 09. 2016

Dramatische Szenen ereigneten sich in der Nacht auf Freitag beim Lieferunternehmen GLS in Pracenza (Norditalien). Abd Elsalam Ahmed Eldanf, ein ägyptischer Arbeiter wurde von einem Lastwagen erfasst und getötet. Der 53-Jährige hatte einen Streikposten betreut. Gemäss Augenzeugen hatten die Manager einen Lastwagenfahrer dazu angestachelt, in den Streikposten zu rasen.Dies geschah vor dem Hintergrund des laufenden […]

Schweiz — von Caspar O. — 23. 09. 2016

Die Unternehmenssteuerreform III führt zu grossflächigen Steuersenkungen für die reichsten der Reichen. Das Thema ist komplex, aber bei genauer Betrachtung erfährt man viel über die Interessen der GrossunternehmerInnen, über die Finanzierung des Staates und die unschöne Rolle einiger sozialdemokratischer PolitikerInnen.Die Unternehmenssteuerreform III (USR 3) hat zum Ziel, die „Wettbewerbsfähigkeit” der Schweiz als internationales Steuerparadies für […]

Arbeiterbewegung — von Archiv – 2011 — 18. 09. 2016

Zum Jubiläum der Protestbewegung, welche 2011 in Downtown New York ihren Anfang nahm, publizieren wir einen Artikel, welcher im November 2011 im Funke #18 erschienen ist. Die Autorinnen gehen dabei nicht nur auf das Geschehen in den USA, sondern auch auf die internationale Occupy-Bewegung, inklusive "Occupy Paradeplatz" ein.Was Mitte September mit der Protestbewegung „Occupy Wall […]

Sozialdemokratie — von Olivia E. — 17. 09. 2016

Die Herrschenden versuchen mit allen Mitteln, die Krise der Marktanarchie auf die europäische Bevölkerung abzuwälzen. Die traditionellen Massenorganisationen, allen voran die europäische Sozialdemokratie, hat sich in diesem Prozess als unfähig erwiesen, diesen Angriffen entgegenzutreten. In diesem Artikel gehen wir der Frage nach: Ist der Reformismus fähig, das Kapital effektiv zu bekämpfen und einen Ausweg aus […]

Arbeiterbewegung — von Silvan D. — 13. 09. 2016

Soziale Kämpfe haben in Südamerika in den 00er Jahren eine Reihe von progressiven und linken Regierungen an die Macht gebracht. Die Wirtschaftskrise hat ihren Reformen den Boden unter den Füssen weggezogen. Die politischen Krisen in Lateinamerika sind aber vor allem eine direkte Folge des Reformismus selbst. Offener Klassenkampf steht auf dem Programm.Die ersten Jahre dieses […]

Gewerkschaften — von Ele W. — 09. 09. 2016

Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.Die AHV zeichnet sich als staatliche Altersvorsorge durch ihr Finanzierungssystem der Umverteilung aus. Höhere Einkommen zahlen […]

Schweiz — von Jan F. & Edmée M. — 07. 09. 2016

Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung, welche einen weiteren heftigen Angriff auf die Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Wie reagiert die Sozialdemokratie und welches Ziel sollte sich die Linke setzen?Die USR III ist die Fortführung der seit Jahrzehnten betriebenen Schweizer Steuerpolitik, […]