Sozialdemokratie — von Olivia E. — 17. 09. 2016

Die Herrschenden versuchen mit allen Mitteln, die Krise der Marktanarchie auf die europäische Bevölkerung abzuwälzen. Die traditionellen Massenorganisationen, allen voran die europäische Sozialdemokratie, hat sich in diesem Prozess als unfähig erwiesen, diesen Angriffen entgegenzutreten. In diesem Artikel gehen wir der Frage nach: Ist der Reformismus fähig, das Kapital effektiv zu bekämpfen und einen Ausweg aus […]

Arbeiterbewegung — von Silvan D. — 13. 09. 2016

Soziale Kämpfe haben in Südamerika in den 00er Jahren eine Reihe von progressiven und linken Regierungen an die Macht gebracht. Die Wirtschaftskrise hat ihren Reformen den Boden unter den Füssen weggezogen. Die politischen Krisen in Lateinamerika sind aber vor allem eine direkte Folge des Reformismus selbst. Offener Klassenkampf steht auf dem Programm.Die ersten Jahre dieses […]

Gewerkschaften — von Ele W. — 09. 09. 2016

Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.Die AHV zeichnet sich als staatliche Altersvorsorge durch ihr Finanzierungssystem der Umverteilung aus. Höhere Einkommen zahlen […]

Schweiz — von Jan F. & Edmée M. — 07. 09. 2016

Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung, welche einen weiteren heftigen Angriff auf die Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Wie reagiert die Sozialdemokratie und welches Ziel sollte sich die Linke setzen?Die USR III ist die Fortführung der seit Jahrzehnten betriebenen Schweizer Steuerpolitik, […]

Sozialdemokratie — von Jan F. — 31. 08. 2016

Die Wahlsieger der Nationalratswahlen 2015 heissen SVP und FDP. Die Mehrheit im Parlament ist seither klarer und rechter. Das hat sich sowohl auf die linke parlamentarische Arbeit und die verabschiedeten Gesetzte ausgewirkt. Nun hat die SP angekündigt, verstärkt in die Opposition gehen zu wollen. Was ist davon zu erwarten? Eine kurze Analyse der aktuellen Lage.Bei […]

Arbeiterbewegung — von Edmée M. — 27. 08. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach den Anschlägen in Paris am 13. November wurde in Frankreich der Ausnahmezustand (l’État d’urgence) ausgerufen. Dieses „Notstandsrecht“ räumt den Behörden Sonderrechte ein und verwandelte Frankreich praktisch in einen Polizeistaat. Nun wurde die dritte Verlängerung um zwei Monate verhängt. Was ermöglicht dieses Recht? Was hat es gebracht und womit wird der Ausnahmezustand begründet?In den letzten […]

Schweiz — von Cyrill S. & Caspar O. — 10. 08. 2016

Am 14. April hat der Regierungsrat des Kantons Zürich sein Sparpaket bekannt gegeben. Im Folgenden soll untersucht werden, wen die Sparmassnahmen primär betreffen, woher sie kommen und wie sie erfolgreich bekämpft werden können.Im ersten Teil analysieren wir die taktischen Kniffe, welche der Kantonsrat bei der Ausarbeitung des Sparprogramms angewendet hat. Im zweiten Teil zeigen wir […]

Europa — von socialistappeal.net — 06. 07. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach dem Leave-Ergebnis des Brexit versuchen Blairisten, Abgeordnete des rechten Flügels der Labour Party, erneut eine Kampagne zu starten, um den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn zum Rücktritt zu zwingen. Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, der in der kommenden Woche in der Partei zur Abstimmung kommen soll. Blairisten benutzen das Resultat der Brexit-Abstimmung, welches der Position der […]

Internationale Solidarität — von der Redaktion — 27. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]n der Grossdemonstration gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich wurde Alain Roth, Präsident der JUSO Oberaargau, vermutlich durch eine Tränengasgranate der französischen Polizei lebensgefährlich verletzt. Die marxistische Strömung verurteilt die Polizeigewalt gegen die Widerstandsbewegung aufs Schärfste und wünscht unserem Genossen gute Besserung und Kraft in der Bewältigung dieser abscheulichen Attacke.Bild, By Jules78120 - Own work, CC […]

Juso — von der Redaktion — 25. 06. 2016

[dropcap]M[/dropcap]ehr als 200 Delegierte kamen am 18. Juni nach Zürich zur ausserordentlichen Jahresversammlung der JUSO Schweiz. Es war eine wichtige Versammlung, so gab es im Vorfeld einen sehr politischen Wahlkampf um das Präsidium. Dabei wurde zum ersten Mal eine Frau in dieses Amt gewählt. Auch wurde diskutiert, ob die Partei eine neue Initiative lancieren will.Zu Beginn […]

Arbeiterbewegung — von Lukas N. — 20. 06. 2016

[dropcap]S[/dropcap]parmassnahmen sind hoch im Trend. In Bern soll nun die Sozialhilfe daran glauben. Angesichts der dritten Unternehmenssteuerreform und einer neuen Runde Sparmassnahmen, die voraussichtlich bald bekannt wird, sollten wir die Augen offen halten. Ein Kampf gegen die Angriffe auf die Sozialhilfe zeichnet sich bereits ab, aber der wirkliche Kampf muss erst noch geführt werden. Der Kanton […]

Berichte & Rezensionen — von Michael W. — 15. 06. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie französischen Gewerkschaften und weitere linke Organisationen haben für den 14. Juni 2016 zu einem nationalen Protesttag gegen die «El Khomri»-Konterreform aufgerufen. Trotz Fussball-EM und massiver Polizeirepression kamen über 1 Million betroffene Lohnabhängige und solidarische AktivistInnen auf die Strassen von Frankreichs Hauptstadt. Wir waren dabei als Delegation der Gewerkschaft Unia.Bereits mehrfach haben wir über den […]