Schweiz — von der Redaktion — 25. 10. 2023

Die Wahlen gingen völlig an den wichtigen Fragen vorbei. Die breite Enthaltung ist nicht Zeichen der Passivität, sondern zeugt von Reife – denn es gab keine Alternative. Die Aufgabe der Kommunisten ist es, die zunehmende Ablehnung gegenüber bürgerlichen Institutionen in einen organisierten Widerstand gegen dieses reaktionäre Parlament zu organisieren. Der Beginn der Bombardierung Gazas fiel in […]

Juso — von Nick Häfeli, JUSO Stadt Bern — 19. 10. 2019

In den letzten Kantonsratswahlen hat die JUSO vier neue Sitze gewonnen. Die Zeichen stehen also nicht schlecht für die Nationalratswahlen. Doch wie nutzt man Wahlkämpfe und Parlamentssitze? Eine Analyse.Den Kapitalismus überwindet man nicht übers Parlament. Dieses hat letztendlich den Zweck, den Kapitalismus zu verwalten und lässt die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse unberührt. Jede politische Kraft, die […]

Europa — von Flo D. — 15. 10. 2017

 [dropcap]N[/dropcap]ach Jahren der Stagnation und der Friedhofsruhe hat sich der Gang der Ereignisse In Österreich deutlich beschleunigt. Der Rücktritt des Vize-Kanzlers und ÖVP-Vorsitzenden Mitterlehner im Frühjahr leutete die Totenglocken für die grosse Koalition von SPÖ und ÖVP. An die Stelle von Mitterlehner trat der ÖVP-Aussenminister Sebastian Kurz. Er wurde seit Jahren systematisch auf diese Aufgabe […]

Europa — von Flo D. — 29. 05. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach Monaten zäher Koalitionsverhandlungen ist der Alptraum der herrschenden Klasse Spaniens Realität geworden: Am 26. Juni finden in der fünftgrössten Volkswirtschaft der EU Neuwahlen statt. Mit den spanischen Parlamentswahlen von letztem Dezember endete die Ära der Zweiparteien-Herrschaft von PSOE und PP. Nun treten Podemos, IU und regionale Linksparteien gemeinsam an.Das fragmentierte Parlament widerspiegelt die tiefe […]

Europa — von Arturo R. — 03. 01. 2016

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses bezeichnete eineR der SprecherInnen der regierenden konservativen PP Spanien als „unregierbar“. Das ist momentan ein passendes Bild dieses Landes.Das Wahlergebnis hat zu einem äusserst zersplitterten Parlament geführt. Das spiegelt die Klassengegensätze und Radikalisierungen, die in Spanien in den letzten Jahren geschehen sind, wider. Das deutlichste Symptom dieser Prozesse ist das […]

Schweiz — von Jonas G. — 03. 11. 2015

Die rechtsbürgerlichen Parteien, sprich die SVP und die FDP, haben die Nationalratswahlen 2015 klar gewonnen. Zusammen mit rechten Splitterparteien stellen sie nun die Mehrheit in diesem Rat dar, während sich im Ständerat nicht allzu viel ändern wird. Hier bleibt es bei einer „lediglich“ bürgerlichen Mehrheit. Die Verschiebungen im Nationalrat hin zu SVP und FDP können […]

Schweiz — von Lukas Schumacher — 03. 11. 2015

Dieser Artikel erschien bereits am 12. September. In Anbetracht des Wahlesultats und der Diskussion über die politische Ausrichtung der SP behält er aber seine Aktualität. Bei den Wahlen im kommenden Oktober besteht die realistische Gefahr, dass SVP und FDP gemeinsam eine absolute Mehrheit an Sitzen im Nationalrat bekommen könnten. Um dies zu verhindern, geht die […]