In Syrien wird ein Massaker an Rojava und an den Kurden vorbereitet. Das islamistische Regime unter der Führung von Ahmed al-Sharaa, das vom Westen unterstützt wird, hat eine Offensive im Nordosten des Landes gestartet. Die kurdische Bastion Kobane an der nördlichen Grenze zur Türkei ist umzingelt. Es ist ein Albtraum, der an den Terror des IS erinnert, der Syrien vor zehn Jahren heimgesucht hat.

Als der syrische Präsident Assad Ende 2024 von Hayat-Tahrir al-Sham (HTS) gestürzt wurde, unterstützten die Imperialisten im Westen das neue Regime unter der Führung eines ehemaligen Al-Qaida- und IS-Kommandanten, Ahmed al-Sharaa und präsentierten ihn als Galionsfigur der syrischen Demokratie. Das war natürlich Unsinn. Nachdem Assad – und damit auch Russland und der Iran – aus dem Weg geräumt waren, ging es ihnen in Wirklichkeit darum, sich in einem Schlüsselstaat des Nahen Ostens zu etablieren, um ihre eigenen imperialistischen Interessen durchzusetzen. Der Preis dafür? Syrien in einen neuen Bürgerkrieg zu stürzen und die Kurden zu opfern.

Kein Wunder, dass die Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) auch von ihrem ehemaligen «Verbündeten», dem US-Imperialismus, im Stich gelassen wurden. Gemäss der US-Regierung ist die Notwendigkeit der SDF und damit auch der US-Militärpräsenz in Syrien «erloschen». Sie opfern die kurdischen Kämpfer, nachdem sie sie als Rückgrat der SDF im Kampf gegen den IS eingesetzt haben – ein Frankenstein-Monster, das der amerikanische Imperialismus selbst geschaffen hatte. Jetzt verlässt sich die USA wieder auf einen ehemaligen IS-Anführer!

Trumps Schritt muss im Lichte des jüngsten Dokuments zur nationalen Sicherheitsstrategie gesehen werden, das deutlich macht, dass der Nahe Osten nicht mehr das Hauptanliegen des US-Imperialismus ist. Die Akteure in der Region, die das entstandene Vakuum füllen wollen, haben dies erkannt und nutzen die durch die US-Interventionen geschürten konfessionellen Spaltungen für ihre eigenen Zwecke. Darunter ist die Türkei. Nur dank der Unterstützung Erdogans konnte die HTS an die Macht kommen und ein fundamentalistisches islamistisches Regime errichten. Für das türkische Regime war dies in erster Linie eine Gelegenheit, die Kurden zu vernichten und zu entwaffnen.

Wir stehen an der Seite der Kurden im Kampf um ihre nationale Selbstbestimmung. Die bisherige Strategie der Führung dafür ist gescheitert: Der Versuch, die Selbstverwaltung durch eine Unterordnung unter den US-Imperialismus und «rein militärische» Deals mit reaktionären Stammesführern zu sichern. In der gleichen Logik hat letzten Frühling der inhaftierte PKK-Führer Abdullah Öcalan angekündigt, dass sich die PKK auflösen und ihre Waffen niederlegen werde. Hier soll nicht näher auf die politischen Unzulänglichkeiten und die Entwicklung der PKK eingegangen werden, aber fest steht, dass sich Öcalans Vertrauensbekundung gegenüber Erdoğan, in der Hoffnung, dieser würde den Kurden erlauben, ihre Ziele mit «demokratischen» Mitteln zu verfolgen, nun als katastrophaler Fehler erweist. Der einzige Weg vorwärts ist der verallgemeinerte Kampf gegen den Kapitalismus und Imperialismus an sich, nur das kann die Massen mobilisieren.

Die Aufgabe der Arbeiterklasse und Jugend in Europa ist es, unseren Regierungen mit ihrer kriminellen Politik, der rassistischen Spaltung und der Unterstützung des Jolani-Regimes das Handwerk zu legen!