«Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus». Europa ist erfasst von einer Welle an Gen-Z-Revolten, Generalstreiks und Massenbewegungen.

In Frankreich begann alles an einer Schule in der Agglomeration von Paris. Weniger als einen Monat später gingen wiederholt bis zu einer Million Protestierende auf die Strasse und weder brutale Polizeirepression noch Konzessionen konnten den Kampfesmut der Bewegung brechen.

In Spanien explodierte eine Wohnungsräumung zu einer Massenbewegung, die in nur zehn Tagen die Auflösung des Parlaments erzwang und die Gewerkschaften zu einem Generalstreik drängte. 

In Italien jagen spontane Jugendproteste in allen Städten den Herrschenden einen grossen Schrecken ein. Der Süden wird durch Benzinproteste blockiert und ein Generalstreiksaufruf für Palästina wurde zur Hauptprobe für den Generalstreik der grössten Gewerkschaft. 

In Deutschland mobilisiert die Jugend – entgegen jeder Repression – gegen Krieg, Aufrüstung und Wehrpflicht und zwar mit klassenbewussten Slogans wie «Die Reichen wollen Krieg – wir eine Zukunft!». Dazu kommen Massenbewegungen und -demos in Belgien, Portugal, Niederlande, Albanien und Serbien.

Ausschlaggebend war überall der mutige Auftritt der Jugend. In ihr steht die Stimmung auf Revolution. An den Demos in Frankreich sind Referenzen zu allen Revolutionen ihrer Geschichte, von 1793 bis Mai 68, aber auch zu den Gen-Z-Revolutionen, allgegenwärtig.

Was sich in Europa abzeichnet, das ist der Prozess der Revolution. Und er beweist gleich selber, dass es ein fundamental internationaler Prozess ist.

Europaweiter heisser Herbst

Die gleichen Bedingungen führen zur gleichen Wut. Deshalb breitete sich die Protestwelle aus wie ein Lauffeuer. Bildungsabbau, Wohnkosten, Inflation und die Lebenskostenkrise treiben Arbeiterfamilien in ganz Europa zur Verzweiflung. Dazu kommt die Erfahrung mit Militarismus und Aufrüstung, dem Genozid in Gaza und der Klimafrage, speziell in der Jugend. Dazu kommt der Hass gegen das Schüren von Rassismus und der Wille zum Kampf gegen die Rechte und Rechtspopulisten. Das ist eine explosive Mischung.

Deshalb gehen den Herrschenden die Optionen aus: Der einzige Effekt der brutalen Polizeirepression ist die weitere Ausbreitung der Bewegungen. Demoverbote, drakonische Schnelljustiz, unablässige Medienhetze: nichts greift. Alles entblösst nur diese Instrumente als Kampfmittel der Bourgeoisie in den Augen einer ganzen Generation. Bis zum Redaktionsschluss hat die Bewegung ihren Zenit noch nicht erreicht. Die angestaute Wut gegen die Regimes ist enorm.

Europa, das schwächste Glied der Kette

In der letzten Ausgabe titelten wir: «Das Ende Europas, wie wir es kennen». Weil der «alte» Kontinent in der neuen Situation zwischen den grossen imperialistischen Blöcken aufgerieben wird, kommen hier alle Widersprüche des Kapitalismus besonders deutlich zum Ausdruck. In der angeblichen Wiege von Liberalismus, Industrialisierung und Wissenschaft ist die senile Degeneration des Systems am weitesten fortgeschritten und die Kapitalistenklasse am parasitärsten geworden. Der europäische Kapitalismus ist in einer Sackgasse. Es gibt keinen Ausweg, nur zunehmende Barbarei.

Wir haben vorausgesagt, dass diese Situation ein fertiges Rezept für massiven Klassenkampf ist. Es war klar, dass die Welle an Gen-Z-Revolutionen von den weniger entwickelten Ländern in die imperialistischen Zentren springen wird. Was war die Grundlage dieser Massenaufstände, von Sri Lanka über Bangladesh bis Madagaskar? Eine Jugend, für die das Weiter-wie-bisher bedrohlicher erscheint als der frontale Angriff auf die Mächtigen.

Auch in Europa wird der Jugend immer klarer, dass sie nur zwei Optionen hat: Entweder die immer erstickenderen Bedingungen zu akzeptieren oder die Revolution. Nicht per Zufall ertönte an den Demos in Madrid Rosa Luxemburgs Schlachtruf: «Sozialismus oder Barbarei!»

Was ist der Charakter der aktuellen Periode?

In erster Linie strafen die Massenbewegungen in Europa den völlig verfehlten Pessimismus der Linken ab. Wir leben nicht in einer «reaktionäre Periode», sondern in einer Periode, in der sich in breiten Teilen der Gesellschaft eine enorme Wut breitmacht – gegen die Regierungen und ihr Versagen, gegen die Ungleichheit, die abgehobenen Eliten und ihre gesamte Politik. Diese Wut findet verschiedene, widersprüchliche politische Ausdrücke.

Die RKP, gemeinsam mit der Revolutionären Kommunistischen Internationalen, kämpft seit Jahren gegen die falsche Perspektive innerhalb der Linken, welche den Rechtsrutsch und die «Faschisierung der Gesellschaft» als zentrale Tendenz der Epoche sehen. Sie betrachten nur die oberflächlichen Erscheinungsformen: den Aufstieg rechter Demagogen, das Schüren von Rassismus und die Kriegstreiberei. Daraus schliessen sie, dass wir in einer Ära der Reaktion leben, dass Faschismus bevorsteht, dass die Arbeiterklasse nach rechts geht und immer passiver, rückständiger und rassistischer wird. 

Nur wir verteidigten: Unter der Oberfläche ballt sich eine gewaltige Wut an. Die Krise und die Angriffe des Kapitals führen zu einer starken Radikalisierung. Wenn Links niemand der bürgerlichen Krisenpolitik mit einem kämpferischen Klassenprogramm und einem mutigen Auftreten die Stirn bietet, ja, dann können die bürgerlichen Kräfte mit Kulturkampf, Spaltung und Rassimus einen Teil dieser Wut rechts kanalisieren.

In der Jugend finden diese reaktionären Ideen jedoch wenig Widerhall. Hier verschiebt sich das allgemeine Bewusstsein massiv nach links, sogar in Richtung Kommunismus. In Spanien setzte die nach links radikalisierte Jugend die Methoden des Klassenkampfes auf die Tagesordnung und erteilte der Linken eine Lektion, wie man effektiv die Rechte bekämpft. Nur der offensive Klassenkampf durchbricht den lähmenden Kulturkampf-Quatsch.

Die Bewegung formulierte ein radikales Klassenprogramm in der Wohnungsfrage. Die Forderungen lauten: Verstaatlichung der Immobilienfonds, unbefristete Mietverträge und die Senkung aller Mieten um 50 Prozent. Und einen Generalstreik, um das durchzusetzen. Diese Herangehensweise löst in riesigen Teilen der Arbeiterklasse ein enthusiastisches Echo aus. Umfragen zeigen, dass 83% der Gesamtbevölkerung diese (radikalen!) Forderungen ganz oder teilweise unterstützen. Sogar bei den Wählern der Rechten, der PP und der rechtsradikalen Vox, sind das noch eine Mehrheit von 65%! 

Dieser Kampf liefert den Praxisbeweis, wie wenig tief die Ideen der Rassisten und Rechtspopulisten in breiten Schichten verankert sind. Setzen sich Forderungen durch, welche der Arbeiterklasse die wahre Spaltung in der Gesellschaft aufzeigen (die Klassenlinie!), werden Gräben schnell überwunden und breite Schichten treten in den Kampf. 

Frage der Führung

Gerade die Unerschütterlichkeit der Jugend inspiriert die Arbeiterklasse. Nur so kam der Druck zustande, der die Gewerkschaften in Frankreich, Spanien und Italien nun dazu gezwungen hat, Generalstreiks anzusagen. Das taten sie keineswegs freiwillig. Es zeigt, dass die Gewerkschaftsbürokratie nur eine relative Bremse darstellt. Wollen sie relevant bleiben, müssen sie etwas vorschlagen.

Im Mai 68 hatten die Gewerkschaftsführungen nach der Polizeirepression gegen Studenten zu einem explizit eintägigen Generalstreik ausgerufen. Doch die Arbeiter streikten am nächsten Tag weiter. Daraus entwickelte sich eine revolutionäre Bewegung mit Fabrikbesetzungen und dem Kampf um die Macht

Mai 68 lehrt uns aber noch eine zweite Lektion: die Grenze der Spontanität. Ist die Führung nicht bereit, das zu tun, was die Situation erfordert – in einer revolutionären Situation heisst das, die Macht zu ergreifen und die sozialistische Revolution einzuleiten – dann kommt es unweigerlich zur Niederlage und zu Niedergeschlagenheit. Bei den Wahlen, die in Frankreich auf den Mai 68 folgten, gewann De Gaulle und nicht die Linke, weil die Kommunisten und die Sozialdemokraten nicht bereit gewesen waren, aufs Ganze zu gehen.

In der heutigen Situation reicht es nicht, einfach einen Generalstreik auszurufen. Die Führung müsste die Arbeiterklasse ehrlich auf ihre Aufgaben vorbereiten und erklären, was es braucht, um die Forderungen wirklich umzusetzen. Keine bürgerliche Regierung ist bereit, konsequent mit den Finanzmärkten zu brechen (in Frankreich) oder die grossen Immobilienfirmen zu enteignen (in Spanien). Nur eine Arbeiterregierung, frei von den Interessen des Kapitals, treibt konsequent die Ressourcen auf, die nötig sind. Dafür müssen nicht nur Banken und Grosskonzerne enteignet und die Staatsschulden verworfen werden. Die gesamte Wirtschaft muss unter Kontrolle der Arbeiterklasse neu organisiert werden. Nur so werden die gesellschaftlichen Ressourcen zur Bedürfnisbefriedigung der Mehrheit und nicht im Interesse einer Handvoll Parasiten eingesetzt.

Das ist die Aufgabe unserer Epoche. Ihr kann nicht aus dem Weg gegangen werden. Es ist die Verantwortung unserer Generation, sie zu lösen! Der Schlüssel dafür liegt im Aufbau der revolutionären Führung.

Dafür herrschen heute die besten Bedingungen. Die Frage, wie Revolutionen erfolgreich sind, beschäftigt weltweit die Gen-Z. Anhand ihrer eigenen Erfahrung auf den Strassen Europas, aber ebenso aus ihrer Beobachtung der revolutionären Ereignisse in Sri Lanka, Bangladesch und Nepal. Sie beobachtet, wie Regierungen durch gewaltige Massenbewegungen gestürzt werden, darauf aber neue Regierungen folgen, deren Politik ebenso von den Märkten diktiert wird. 

Sie machen die Erfahrung, dass diese Bewegungen ihre Höhen und Tiefen haben und dass Revolutionen keine Einakter sind. Und sie lernen, dass etwas nur dann auch in den Tiefphasen Bestand hat, wenn wir uns organisieren. Darauf antworten wir: genau richtig! Diese Organisation muss kommunistisch sein, denn wir müssen wissen, wie wir siegen können.

Wir haben nicht mehr ewig Zeit!

All das leicht entzündliche Material, das in Europa in Flammen aufgeht, sammelt sich auch in der Schweiz an. Der Prozess ist weniger weit, aber er nimmt immer schneller Fahrt auf. Es besteht kein Zweifel, dass auch hier bald explosive Ereignisse auf der Tagesordnung stehen werden. Die RKP ist in einem Rennen gegen die Zeit, um diese fehlende Führung aufzubauen, bevor das Unterholz in Flammen steht. Hilft uns dabei und organisiere jetzt die Kommunisten in deinem Umfeld in der RKP.

Europa brennt: Der Kommunismus braucht dich!

Die GenZ-Bewegungen in Europa sind ein Fenster in die Zukunft der Schweiz – und diese Zukunft könnte früher anbrechen, als du denkst. Darauf bereiten wir uns in der RKP vor.

Wenn die Massenbewegungen in die Schweiz kommen, wollen wir nicht einfach mitlaufen. Wir müssen mit einem revolutionären Programm in die Bewegung eingreifen, ihr eine politische Perspektive geben und dazu beitragen, dass sie den Kampf gegen den Kapitalismus gewinnt.

Dafür brauchen wir dich. Doch was bedeutet das konkret?

Teil einer Internationalen

Die Massenbewegungen breiten sich in ganz Europa aus. Ähnliche Bedingungen bringen ähnliche Entwicklungen hervor. Immer mehr Menschen verstehen, dass sich die Probleme unserer Zeit nicht innerhalb der Grenzen eines einzelnen Landes lösen lassen.

In der RKP bist du deshalb Teil der Revolutionären Kommunistischen Internationale (RKI). Wir kämpfen  auf allen Kontinenten für die kommunistische Revolution. Wir verfügen über die konkreten Analysen der Kommunisten in Frankreich, Spanien, Brasilien oder den USA. Wir lernen, wie die Kommunisten in anderen Ländern, wo es bereits grosse Massenbewegungen gibt, sich mit der Jugend und den Arbeitern verbinden. Die RKI ist eine unersetzliche Schatztruhe an Erfahrungen, Ideen und Organisation!  

Revolutionäre Theorie

In Frankreich bahnt sich möglicherweise ein neuer Mai 68 an. Doch warum konnte die damalige Bewegung den Kapitalismus nicht überwinden? Es war der grösste Streik der Geschichte. Was fehlte, war eine revolutionäre Führung, die die nächsten Schritte aufzeigen und die Arbeiterklasse für den Sturz des Kapitalismus gewinnen konnte. Eine solche Partei muss aus geschulten Kommunisten bestehen. Denn eine Revolution wirft grundlegende Fragen auf: Was ist die historische Aufgabe der Arbeiterklasse? Wodurch soll die gestürzte Regierung ersetzt werden? Wie wird der Kommunismus aussehen?

Deshalb müssen wir uns die historischen Erfahrungen der Arbeiterklasse und die marxistische Theorie aneignen. Wir müssen verstehen, wie wir gewinnen können. Du brauchst kein theoretisches Vorwissen, um mitzumachen. Entscheidend ist, dass du bereit bist, dir die kommunistischen Ideen anzueignen – gemeinsam mit deiner Ortsgruppe, durch Diskussionen, Podcasts, Lektüren und Veranstaltungen.

Die Zeitung der Kommunist

Die bürgerlichen Medien berichten über die GenZ-Revolutionen in hetzerischer Art („die gewaltvolle Jugend Frankreichs“). Kein Wunder – sie haben kein Interesse daran, dass die Jugend in der Schweiz kämpft. Das bedeutet: Wir brauchen unsere eigene revolutionäre Zeitung. 

Der Kommunist  bietet Analysen und Antworten auf aktuelle Entwicklungen, Theorie und Kultur. Mit dieser Zeitung kannst du dir kommunistische Positionen aneignen und sie in deinem Umfeld verbreiten: in deiner Schule, an deinem Arbeitsplatz, auf Demonstrationen und in politischen Kämpfen. Stell dir vor, an jeder Schule gäbe es heute einen Kommunisten, ausgerüstet mit einer Zeitung und den Lehren aus den Gen-Z-Bewegungen. Was für einen Unterschied könnte das für die Diskussionen und das politische Bewusstsein an einer Schule machen! 

Die Partei aufbauen

Theorie allein reicht nicht. Wir müssen unsere Ideen nach aussen tragen und andere für den Kommunismus gewinnen.  So bauen wir heute das Gerüst für die notwendige kommunistische Massenpartei auf:  indem wir eine Person für den Kommunismus gewinnen, eine Gruppe ansprechen oder auf einer Demonstration als Kommunisten auftreten und erklären, wie das Ziel der Demonstration mit dem Kampf gegen den Kapitalismus zusammenhängt und warum wir eine revolutionäre Alternative brauchen. 

Der Moment ist jetzt!

Die Jugend in Frankreich wartet nicht auf die nächsten Präsidentschaftswahlen oder darauf, dass andere ihre Probleme lösen. Auch du solltest nicht warten. Niemand wird uns diese Aufgabe abnehmen. Die RKP ist die einzige Kraft in der Schweiz, die sich konsequent dem Aufbau einer revolutionären kommunistischen Führung widmet. Ob wir diese Aufgabe bewältigen können, hängt auch von dir ab.

Hilf uns, eine revolutionäre Partei aufzubauen. Werde aktiv und tritt noch heute der RKP bei!