Die rechtsextreme Gefahr hat wieder ihr hässliches Haupt erhoben und ihre Zähne gezeigt. Eine Welle fremdenfeindlicher Krawalle traf Migranten und Muslime in ganz Grossbritannien. Arbeiter und Jugendliche mobilisierten und schlugen energisch zurück. Wir dürfen jetzt nicht nachlassen.
Faschistische Gruppen hetzten ihre gewalttätigen Anhänger auf die muslimische Gemeinde von Southport und belagerten die lokale Moschee. Der Mob warf Ziegelsteine, Benzinbomben und Metallstücke auf die Polizei. Autos wurden umgeworfen und dichter Rauch verpestete die Luft. Die etwa 300 Schläger skandierten «Wir wollen unser Land zurück» und «Stoppt die Boote». Ähnliche Mobs fielen anschliessend in Städten wie Hartlepool, Aldershot oder Manchester ein und bedrohten Asylunterkünfte und Moscheen.
Die muslimischen Communities sind zu Recht besorgt über die Gefahr, die von den reaktionären Ausschreitungen ausgeht. Aber weder auf die Polizei noch auf die Regierung Starmers ist Verlass, um dagegen vorzugehen. Der neue Premierminister versprach «rasche Strafverfolgung» und Hunderte wurden im Rahmen der Ausschreitungen festgenommen. Doch die Polizeikräfte sind überlastet und selbst durch und durch rassistisch und missbräuchlich, wie kürzlich ein virales Video zeigte, in dem Beamte auf den Kopf eines asiatischen Mannes eintreten.
Das ganze verrottete Establishment ist für dieses Inferno verantwortlich. Die Brandstifter werden nicht ihr eigenes Feuer löschen. Stattdessen können die Arbeiter und die Jugend nur auf ihre eigene Kraft vertrauen, um die Brände zu ersticken, bevor sie sich weiter ausbreiten können.
Angesichts dieser islamfeindlichen Einschüchterungen und der realen Gefahr von Körperverletzungen nahmen die lokalen muslimischen und asiatischen Gemeinschaften die Angelegenheit selbst in die Hand. In Stoke zum Beispiel hat eine grosse Gruppe Jugendlicher die örtliche Moschee verteidigt und die Rechtsextremen verjagt. Auch in Blackburn und Middlesbrough organisierten muslimische Anwohner Patrouillen zum Schutz vor rassistischen Banden.
Skandalöserweise kritisierten einige so genannte «Linke» die Muslime und Asiaten vor Ort dafür, dass sie militant gegen die Rechtsextremen mobilisierten. Wir sagen: Diese Hooligans verstehen nur die Sprache der physischen Gewalt. Und die belagerten Gemeinschaften haben jedes Recht, sich gegen die faschistische Bedrohung mit allen notwendigen Mitteln zu wehren. Die Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sollte also diesen selbstorganisierten Gruppen ihre volle Unterstützung anbieten.
Rechtsextreme Banden werden mutiger, wenn man sie gewähren lässt. Andererseits sind sie feige und zahlenmässig schwach. Sie haben keine Chance gegen das volle Gewicht und die Stärke der organisierten Arbeiterklasse. Als Zehntausende von Arbeitern und Jugendlichen im ganzen Land gegen die rechtsextreme Bedrohung demonstrierten, versteckten sie sich rasch. Und wo kleine Fascho-Grüppchen auftauchten, wurden sie schnell verjagt. Dieser Erfolg zeigt das wahre Kräfteverhältnis in der Gesellschaft und sollte der Auftakt zu einer grösseren, noch stärkeren Bewegung sein.
Die Politiker des Establishments mögen die Gewalt noch so sehr bejammern. Sie und ihr morsches System sind dafür verantwortlich, indem sie rassistisches Gift in der Gesellschaft versprühen und den fruchtbaren Boden von Armut, Not und Elend schufen, in dem die extreme Rechte gedeiht.
Der Horror einer aufgeputschten Rechten ist Ausdruck der Sackgasse, der Fäulnis und des Verfalls des Kapitalismus. Die liberale Mitte bricht zusammen und der Hass auf das Establishment, das diese Ordnung verteidigt, wächst. Die Gesellschaft polarisiert sich mit heftigen Ausschlägen nach rechts und links, während die Massen nach einem Ausweg suchen.
Das Establishment schürt einen Kulturkampf, um die Arbeiterklasse zu spalten und die Schuld von ihrem System abzulenken. Es vergeht keine Woche, ohne dass die Daily Mail, der Daily Express oder The Sun eine grässliche Schlagzeile über Migranten und Asylsuchende bringen.
Die Tories nutzten ihre Zeit an der Macht um die abscheulichste Hetze gegen Migranten zu betreiben und um davon abzulenken, dass sie unfähig waren, das Leben der einfachen Leute zu verbessern. Nun ist Starmers Labour-Partei an der Reihe, die Angriffe auf Muslime und das nationalistische Fahnenschwenken fortzusetzen. Bereits im Wahlkampf versprach Starmer «die Boote zu stoppen» und Bangladeshi abzuschieben.
Was wir brauchen, ist ein revolutionäres Programm, das nicht nur auf die Zerschlagung der Faschisten abzielt, sondern auch auf den Sturz des gesamten rassistischen Establishments und des maroden kapitalistischen Systems, in dem Rechtsextreme und Demagogen gedeihen. Nur dann können die rechtsextreme Bedrohung und das Gift des Rassismus ein für alle Mal ausgerottet werden.
Arbeiterbewegung — von Martin Kohler, Bern — 10. 10. 2024
Nah-Ost — von Revolutionäre Kommunistische Internationale (RKI) — 09. 10. 2024
Imperialismus, Kolonialismus & Nationale Frage — von Jorge Martín, April 2024 — 03. 10. 2024