Schweiz — von Daniel F. und Matthias G. — 23. 09. 2013

In den Kantonen und Städten ist seit geraumer Zeit der Sparwahn ausgebrochen. Gespart wird in der Bildung, in der Gesundheit, im Sozialbereich und beim Personal. Die Reichen werden geschont. Dagegen hilft nur Widerstand. Den Reichen in der Schweiz geht es in der Krise gut. Sogar immer besser. So sind im letzten Jahr […]

Schweiz — von Miguel — 17. 09. 2013

Die GSoA beschloss eine neuerliche Initiative zum Militär zu lancieren. Die Initiative verlangt nicht die Abschaffung der Armee, sondern die Umwandlung von einer Miliz- zur Freiwilligenarmee. Obwohl die Initiative wohl scheitern wird, ist es von zentraler Bedeutung aufzuzeigen, dass die freiwillige Wehrpflicht längerfristig zur Umstrukturierung von der jetzigen Miliz- zu einer Berufsarmee führen würde. Genau […]

Schweiz — von der Redation — 16. 09. 2013

Endlich ist es so weit: 1:12 kommt zur Abstimmung. Um die kommende millionenschwere Plakatkampagne ideologisch auszurüsten, hat das Schweizer Kapital bei seinem Haus- und Hofideologen Christian Keuschnigg ein Gefälligkeitsgutachten in Auftrag gegeben. Man erinnere sich: Keuschnigg, der Mann, der die zu erwartenden Steuerausfälle durch die Unternehmenssteuer auf etwa 10 Millionen bezifferte. Er lag etwa um […]

Schweiz — von der Redaktion — 09. 07. 2013

«An diesem Bankgeheimnis werdet ihr euch die Zähne ausbeissen!» Der oft zitierte Satz des ehemaligen FDP-Finanzministers Hans-Rudolf Merz anlässlich einer Nationalratsdiskussion 2008 über die Auslieferung von Bankkundendaten ist in die Geschichte eingegangen. Nur fünf Jahre später sieht es schwer danach aus, dass das legendäre Bankgeheimnis selbst endlich Geschichte wird. Die heilige Kuh […]

Schweiz — von Sebastian W. — 29. 06. 2013

Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Artikel aus dem Funke Nr. 25. Die Ausgabe erschien im Januar dieses Jahres. Im Herbst 2010 scheiterte die 11. AHV-Revision im Parlament am Widerstand der SP und SVP. Im Jahr 2004 ist die 11. Revision in einer anderen Form bereits vom Volk verworfen worden. Unter „unserem“ SP Bundesrat Alain Berset, […]

Schweiz — von Lena L. — 19. 06. 2013

Nach 11 Tagen Streik der Spar-Belegschaft In Baden- Dättwil beschloss das Bezirksgericht Baden am Donnerstag (13. Juni) die Räumung der Streikblockade vor dem SPAR. Die Streikenden erhielten dann auch von der Polizei die Bestätigung, dass um 16.00 Uhr desselben Tags die polizeiliche Räumung erfolgen würde. Eine Stunde vor Fristablauf hatten die rund […]

Schweiz — von Paul M. — 08. 06. 2013

Verändern sich die objektiven Bedingungen, verändert sich über kurz oder lang auch das politische Bewusstsein. Nach jahrzehntelangen Phasen der politischen Apathie kann es passieren, dass plötzlich und unerwartet ganze Massenbewegungen klare politische Vorstellungen äussern und umsetzen wollen. Das Bewusstsein entwickelt sich nicht langsam und stetig, es bewegt sich in Sprüngen, schnell und vermeintlich unerwartet. Nun […]

Schweiz — von Nyma T. — 08. 06. 2013

Nachdem bei den zwei vorangegangenen Sparpaketen im Kanton St. Gallen bereits 280 Mio. Franken gekürzt wurden, ist nun schon ein drittes in Planung, welches die Finanzlage um weitere 117 Mio. „verbessern“ soll. Um dagegen zu protestieren, fand im Anschluss an den ersten Sessionstag des kantonalen Parlaments eine Kundgebung mit über hundert Staatsangestellten und Betroffenen statt. […]

Anti-Rassismus — von Paul M. — 21. 05. 2013

Vor über 200 Jahren machte ein gewisser Herr Malthus Furore. Er behauptete die Bevölkerung wachse exponentiell, die Nahrungsmittelproduktion dagegen nur linear, und gab dieser Erkenntnis den Namen „Bevölkerungsgesetz“. So malte er das Bild einer Bevölkerungsfalle, welches die Erde, die darauf lebenden Menschen, nicht mehr ernähren kann. Um das Problem zu lösen, predigten die Anhänger des […]

Schweiz — von Matthias G. — 15. 05. 2013

An der Delegiertenversammlung der SP Schweiz wurde am 1. Dezember der Entscheid gefällt, das Referendum gegen die jüngsten Verschärfungen des Asylgesetzes nicht aktiv zu unterstützen. Diesem Entscheid ging eine heftiger Streit voraus, welcher intern und medial geführt wurde. Nun hat ein Komitee, auch mit Hilfe der Juso und Teile der SP, die Unterschriften gesammelt und […]

Schweiz — von der Redaktion — 06. 05. 2013

Der Klassenkampf ist also zurück. Interessanterweise sagt das ausgerechnet ein Bürgerlicher. Laut FDP-Nationalrat Ruedi Noser sind die Initiativen der Linken (1:12, Mindestlohn, Bonzensteuer, Erbschaftssteuer usw.) Klassenkampf.  SPler versuchten dies natürlich sofort zu verneinen und konterten damit, dass es vielmehr die Bürgerlichen seien, welche Klassenkampf von Oben betreiben würden. Beide Seiten sind sich also einig, dass […]

Arbeiterbewegung — von Paul M. — 03. 05. 2013

„Jetzt geht es wieder um Klassenkampf pur: die Linke gegen die Bürgerlichen, die das Erfolgsmodell Schweiz aufgebaut haben.“ Das in politischen Kreisen der Schweiz fast berühmt gewordene Klassenkampfzitat des FDPlers Ruedi Noser hat eine ganze Reihe von Reaktionen provoziert. Nun hat sogar die NZZ einen „aufflackernden Klassenkampf“ entdeckt, und macht linke Vertreter, darunter die WOZ […]