Europa — von Internationale Marxistische Tendenz (IMT) — 16. 10. 2019

Neun katalanische politische Gefangene, die seit fast zwei Jahren in Untersuchungshaft saßen, wurden vom Obersten Gerichtshof Spaniens wegen Aufwiegelung und Missbrauch öffentlicher Gelder zu langen Gefängnisstrafen von neun bis 13 Jahren verurteilt.Und was war ihr «Verbrechen»? Die Organisation des Referendums zur Unabhängigkeit Kataloniens am 1. Oktober 2017. Dies ist ein skandalöses, undemokratisches Urteil, das die […]

Europa brennt — von der Redaktion 10 — 25. 07. 2019

Fluggesellschaft: Klassenkampf beim FlugpersonalDEUTSCHLAND – FlugbegleiterInnen bei der Lufthansa werden ab Juli gegen die Missachtung ihrer Tarifverträge in den Streik treten. Wegen steigenden Konkurrenzdrucks haben sich die Angriffe der Lufthansa auf Arbeitende und Gewerkschaften in den letzten Jahren deutlich verstärkt.Den Gewerkschaften fällt es immer schwieriger, mit der Lufthansa zu verhandeln. Durch Streiks in den […]

Europa — von Caspar O. — 06. 06. 2019

Die Debatte über die Personenfreizügigkeit ist ein politisches Minenfeld für die Linke. Die Gewerkschaften und die SP suchen vergeblich Verbündete bei den verschiedenen Kapitalfraktionen. Nur ein konsequenter und internationalistischer Klassenstandpunkt gibt uns die Eigenständigkeit, um in die Offensive zu gehen.In Wahrheit stagnieren die Löhne eines grossen Teils der Lohnabhängigen in der Schweiz seit Jahrzehnten. In den […]

Europa — von Patrick C. — 30. 05. 2019

In Polen zeigten sich beim riesigen Lehrerstreik von Ende April einmal mehr die spontanen inneren Mechanismen des Arbeitskampfes und die Rolle der Gewerkschaften. Welche Hintergründe und welche Perspektiven zeichnen die jüngsten Streiks aus? Ein kleiner Überblick.Die dreiwöchige Streikbewegungen im April führten vor, dass auch im vermeintlich erzkonservativen und katholisch verbrämten Polen die Erscheinungen des Klassenkampfes unverfälscht an den Tag treten […]

Europa — von Elisa K. — 27. 05. 2019

Demokratisierungs-Utopie oder Klassenkampf? Die Europawahlen stehen vor der Tür und die Linke muss sich ernsthaft die Frage stellen: Was setzen wir der EU-Krisenbewältigung entgegen?Vom 23. bis 26. Mai dieses Jahres finden die Neuwahlen des Europäischen Parlaments statt. Wie bereits vor fünf Jahren stehen sie unter dem Stern der tiefen Krise der EU. Die Situation im […]

Arbeiterbewegung — von Anina Durgiai & Caspar Oertli — 09. 05. 2019

Ende letzten Jahres sprach sich die SP noch klar gegen das Rahmenabkommen aus. Seitdem hat sie ihre Position jedoch geändert. Wieso ist sie nun doch bereit, das Rahmenabkommen zu unterstützen? Und wieso spielt das den Rassisten in die Hände?Das Rahmenabkommen ist ein neuer Vertrag, der die Beziehung zwischen der Schweiz und der EU regeln soll. […]

Europa — von der Redaktion 7 — 29. 04. 2019

Obwohl die Bewegung seit über vier Monaten kämpft, hat sie ihre Forderungen nicht durchsetzen können. Mittels grösserer Repression und dem Pseudo-Dialog «Grand Débat» versucht Macron, die Bewegung totzukriegen.

Europa brennt — von der Redaktion 10 — 17. 04. 2019

Finanzverwaltung: MitarbeiterInnen des öffentlichen Finanzsektors streiken in Frankreich FRANKREICH – Seit dem 28. Januar befinden sich sieben von acht Stellen der Finanzverwaltung in der französischen Region Haute-Garonne im Streik. Hintergrund ist der «Aktionsplan 2022» der Regierung, der einen massiven Stellen- und Serviceabbau bei den öffentlichen Finanzen vorsieht. 30’000 Arbeitsplätze wurden in den letzten 10 Jahren abgebaut […]

Europa — von Martin K. — 10. 04. 2019

Spaniens institutionelle Sackgasse ist Ausdruck einer tiefgreifenden Krise, die die gesamte Gesellschaft polarisiert: An der Wahlfront tritt die Rechtsaussenpartei VOX erstmals in Erscheinung, während am 8. März Millionen gegen Frauenunterdrückung und ein marodes System in den Streik treten.Gerade mal acht Monate hat die sozialdemokratische Regierung von Pedro Sánchez überlebt. Nachdem ihr rosarot angestrichenes Budget […]

Arbeiterbewegung — von Emanuel Tomaselli — 30. 03. 2019

In einem sechstägigen Streik erzielten die ArbeiterInnen des Audi-Werkes in Györ/Ungarn diesen Erfolg und auch beim Kleingedruckten gibt’s allerhand Verbesserungen. Kämpfen bringt’s, das ist die erste Lehre dieser Lohnbewegung.18% Lohnsteigerung (mindestens 238 € pro Monat) für 2019, Lohnvorrückungen und Prämienzahlungen ab dem fünften Jahr Betriebszugehörigkeit, ein garantiertes freies Wochenende pro Monat. So lauten die wichtigsten […]

Europa — von Rob Sewell und Adam Booth — 28. 03. 2019

Premierministerin May steht nach der zweiten schallenden Niederlage ihres Brexit-Deals mit dem Rücken zur Wand. Die Tory-Regierung ist im Amt, aber nicht an der Macht. Jeremy Corbyn hat richtigerweise Neuwahlen gefordert, um die Brexit-Blockade zu überwinden.Das Ergebnis der Abstimmung im Parlament kam für niemanden überraschend. Nach wochenlangen vergeblichen Plädoyers für weitere Zugeständnisse aus Brüssel erwartete […]

Europa — von Die Redaktion — 23. 03. 2019

Der Verteidigungsminister des ehemaligen US-Präsidenten Eisenhower hat einmal erklärt: «Was gut ist für General Motors, war gut für das Land, und umgekehrt.» Das gleiche kann man heute auf die deutsche Autoindustrie anwenden: Hustet diese, hat gleich die ganze deutsche Wirtschaft die Grippe. Und das ist ansteckend, denn sie ist die viertgrösste Volkswirtschaft der Welt. Und […]