Europa — von Martin H. — 13. 07. 2016

[dropcap]E[/dropcap]insparungen stehen im Land ebenenso auf der Tagesordnung wie der Zorn gegen die Regierung. Dies resultiert nicht nur im EU-weit grössten Konsum von Antidepressiva, sondern befördert auch den Klassenkampf.Meit Ende 2014 gibt es zum ersten Mal seit 27 Jahren eine rechte Bürgerblock-Regierung in Belgien, welche sich schnell durch Kürzungen und Konterreformen bei breiten Teilen diskreditierte. […]

Europa — von socialistappeal.net — 06. 07. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach dem Leave-Ergebnis des Brexit versuchen Blairisten, Abgeordnete des rechten Flügels der Labour Party, erneut eine Kampagne zu starten, um den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn zum Rücktritt zu zwingen. Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, der in der kommenden Woche in der Partei zur Abstimmung kommen soll. Blairisten benutzen das Resultat der Brexit-Abstimmung, welches der Position der […]

Europa — von Lucha de Classes/marxist.com — 28. 06. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach einer monatelangen politischen Blockade, in der keine Partei die notwendige Mehrheit fand um eine Regierung zu bilden, wurden die SpanierInnen in einer Atmosphäre der Polarisierung am 26. Juni erneut zu den Urnen gerufen. Die Hoffnung auf eine linke Mehrheit wurde dabei zerschlagen. Wir berichten basierend auf der Analyse von Jorge Martin und unserer Schwesterströmung […]

Europa — von Alan W. — 27. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m 23. Juni 2016 hat das britische Volk eine weitreichende Entscheidung getroffen. Nach 40 Jahren Mitgliedschaft in der Europäischen Union stimmten die Briten für einen Austritt. Diese Entscheidung hat enorme Konsequenzen für Grossbritannien, Europa und die ganze Welt.Das Ergebnis des Referendums war ein vernichtendes Misstrauensvotum gegenüber dem Establishment. Es verursachte eine Erschütterung auf den Finanzmärkten, […]

Berichte & Rezensionen — von Michael W. — 15. 06. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie französischen Gewerkschaften und weitere linke Organisationen haben für den 14. Juni 2016 zu einem nationalen Protesttag gegen die «El Khomri»-Konterreform aufgerufen. Trotz Fussball-EM und massiver Polizeirepression kamen über 1 Million betroffene Lohnabhängige und solidarische AktivistInnen auf die Strassen von Frankreichs Hauptstadt. Wir waren dabei als Delegation der Gewerkschaft Unia.Bereits mehrfach haben wir über den […]

Europa — von Sebastian W. — 03. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m 23. Juni wird in Britannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die bevorstehende Abstimmung sorgt für Turbulenzen in der regierenden Tory-Partei und bringt die Debatte über die EU in der britischen Linken erneut auf die Tagesordnung.Anders als  in der Schweiz, kennt das britische System weder Referendum noch Initiative. Damit es zu einer Abstimmung […]

Europa — von Rivoluzione — 30. 05. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m Sonntag dem 22. Mai stimmte das griechische Parlament für ein neues Sparpaket. Diese Massnahmen beinhalten eine Steuererhöhung um 2.8 Milliarden Euro, das grösste Privatisierungsprogramm der Geschichte des Landes und einen Automatismus, der in Zukunft generelle Einsparungen im Falle von grossen Budgetdefiziten ermöglicht.Nach dieser Abstimmung (bei der nur ein SYRIZA-Abgeordneter dagegen stimmte, der daraufhin prompt […]

Europa — von Flo D. — 29. 05. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach Monaten zäher Koalitionsverhandlungen ist der Alptraum der herrschenden Klasse Spaniens Realität geworden: Am 26. Juni finden in der fünftgrössten Volkswirtschaft der EU Neuwahlen statt. Mit den spanischen Parlamentswahlen von letztem Dezember endete die Ära der Zweiparteien-Herrschaft von PSOE und PP. Nun treten Podemos, IU und regionale Linksparteien gemeinsam an.Das fragmentierte Parlament widerspiegelt die tiefe […]

Europa — von Joshua M., Michael W. — 25. 05. 2016

[dropcap]D[/dropcap]er französischen Regierung ist jedes Mittel recht, um die Kapitalisten zu unterstützen. Das Gesetz zur Arbeitsmarktreform (El Khomri) ist ein Paradebeispiel für die Politik der PS-Regierung gegenüber der ArbeiterInnenklasse.Die sozialistische Regierung in Frankreich hat es geschafft. Trotz massiver Proteste und fehlender Mehrheit im Parlament wurde die Arbeitsmarktreform durchgesetzt. Der französische Präsident François Hollande musste dabei […]

Europa — von Jerôme Metellus – Révolution — 25. 05. 2016

[dropcap]D[/dropcap]er Kampf gegen die Arbeitsgesetzreform ist in eine neue, entscheidende Phase eingetreten. Unberfristete Streikbewegungen und Blockaden verschiedener wichtiger Wirtschaftsektoren haben die Dynamik der Bewegung verändert und die Entwicklung beschleunigt. Während der letzten zwei Wochen gab es mehrere Aktionstage. Die Regierung antwortete mit Polizeigewalt und dem Artikel 49-3 (einem Verfassungsartikel, der es der Regierung erlaubt, Gesetze […]

Europa — von der Funke Österreich — 25. 05. 2016

[dropcap]Ö[/dropcap]sterreich – Mit 31.026 Stimmen Überhang zitterte sich VdB zum Sieger der Bundespräsidentenwahlen. Doch dieses Ergebnis zeigt vor allem eines deutlich: Ein „weiter so“ wird es in Österreich nicht mehr geben. Nur wenn die Arbeiterbewegung mit den Bürgerlichen bricht, wird der Siegeszug der FPÖ zu stoppen sein.4.643.154 Wahlberechtige (72,7%) nahmen am zweiten Wahlgang teil. […]

Europa — von Caspar O. — 04. 05. 2016

„Oft braucht es gerade eine Situation, in der alles blockiert wurde, um die Blockade in der Gesellschaft auszuheben!“, rief Frédéric Lordon mit der zerbrechlichen Stimme eines Volkswirtschaftsprofessors der Menge von „Nuit debout“ zu. Knapp zehntausend Menschen fanden sich am 31. März, am Abend des frankreichweiten Aktionstages auf dem Platz der Republik ein. Seither treffen sich […]