Europa — von Flo S. — 07. 09. 2016

Die Krise des kapitalistischen Systems findet dieser Tage seinen Ausdruck auch in einer tiefen politischen Krise in den Staaten der Europäischen Union. Resigniert durch anhaltende Verschlechterungen der Lebensbedingungen wenden sich die Massen gegen das Projekt der Europäischen Integration. Bedeuten Massenproteste und Brexit das Ende der EU?Die Nachricht schlug am 24. Juni ein, wie eine Bombe. […]

Europa — von derfunke.de - Kristof R. — 23. 07. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m Abend des 22. Juli 2016 ereignete sich ein gezielter Terroranschlag in der bayrischen Landeshauptstadt München. Wir verurteilen diese Tat aufs schärfste und stehen in voller Solidarität mit den Angehörigen der Opfer und der Münchener Bevölkerung. Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Artikel unserer deutschen GenossInnen über das Attentat.Kurz vor 18 Uhr kam es zu […]

Europa — von Mario W. — 14. 07. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie sozialistische Regierung antwortet auf die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform mit massiver Repression. Doch die Gewerkschaft CGT verzichtet weiter darauf die Proteste in einem Generalstreik zu bündeln.Bild: Protest against the Projet de loi El Khomri in Belfort (9 March 2016), by Thomas BressonDas ,,Loi El Khomri“ bedeutet einen sozialen Rückschritt in die 1930er Jahre. Zentrale […]

Europa — von Martin H. — 13. 07. 2016

[dropcap]E[/dropcap]insparungen stehen im Land ebenenso auf der Tagesordnung wie der Zorn gegen die Regierung. Dies resultiert nicht nur im EU-weit grössten Konsum von Antidepressiva, sondern befördert auch den Klassenkampf.Meit Ende 2014 gibt es zum ersten Mal seit 27 Jahren eine rechte Bürgerblock-Regierung in Belgien, welche sich schnell durch Kürzungen und Konterreformen bei breiten Teilen diskreditierte. […]

Europa — von socialistappeal.net — 06. 07. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach dem Leave-Ergebnis des Brexit versuchen Blairisten, Abgeordnete des rechten Flügels der Labour Party, erneut eine Kampagne zu starten, um den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn zum Rücktritt zu zwingen. Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, der in der kommenden Woche in der Partei zur Abstimmung kommen soll. Blairisten benutzen das Resultat der Brexit-Abstimmung, welches der Position der […]

Europa — von Lucha de Classes/marxist.com — 28. 06. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach einer monatelangen politischen Blockade, in der keine Partei die notwendige Mehrheit fand um eine Regierung zu bilden, wurden die SpanierInnen in einer Atmosphäre der Polarisierung am 26. Juni erneut zu den Urnen gerufen. Die Hoffnung auf eine linke Mehrheit wurde dabei zerschlagen. Wir berichten basierend auf der Analyse von Jorge Martin und unserer Schwesterströmung […]

Europa — von Alan W. — 27. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m 23. Juni 2016 hat das britische Volk eine weitreichende Entscheidung getroffen. Nach 40 Jahren Mitgliedschaft in der Europäischen Union stimmten die Briten für einen Austritt. Diese Entscheidung hat enorme Konsequenzen für Grossbritannien, Europa und die ganze Welt.Das Ergebnis des Referendums war ein vernichtendes Misstrauensvotum gegenüber dem Establishment. Es verursachte eine Erschütterung auf den Finanzmärkten, […]

Berichte & Rezensionen — von Michael W. — 15. 06. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie französischen Gewerkschaften und weitere linke Organisationen haben für den 14. Juni 2016 zu einem nationalen Protesttag gegen die «El Khomri»-Konterreform aufgerufen. Trotz Fussball-EM und massiver Polizeirepression kamen über 1 Million betroffene Lohnabhängige und solidarische AktivistInnen auf die Strassen von Frankreichs Hauptstadt. Wir waren dabei als Delegation der Gewerkschaft Unia.Bereits mehrfach haben wir über den […]

Europa — von Sebastian W. — 03. 06. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m 23. Juni wird in Britannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die bevorstehende Abstimmung sorgt für Turbulenzen in der regierenden Tory-Partei und bringt die Debatte über die EU in der britischen Linken erneut auf die Tagesordnung.Anders als  in der Schweiz, kennt das britische System weder Referendum noch Initiative. Damit es zu einer Abstimmung […]

Europa — von Rivoluzione — 30. 05. 2016

[dropcap]A[/dropcap]m Sonntag dem 22. Mai stimmte das griechische Parlament für ein neues Sparpaket. Diese Massnahmen beinhalten eine Steuererhöhung um 2.8 Milliarden Euro, das grösste Privatisierungsprogramm der Geschichte des Landes und einen Automatismus, der in Zukunft generelle Einsparungen im Falle von grossen Budgetdefiziten ermöglicht.Nach dieser Abstimmung (bei der nur ein SYRIZA-Abgeordneter dagegen stimmte, der daraufhin prompt […]

Europa — von Flo D. — 29. 05. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach Monaten zäher Koalitionsverhandlungen ist der Alptraum der herrschenden Klasse Spaniens Realität geworden: Am 26. Juni finden in der fünftgrössten Volkswirtschaft der EU Neuwahlen statt. Mit den spanischen Parlamentswahlen von letztem Dezember endete die Ära der Zweiparteien-Herrschaft von PSOE und PP. Nun treten Podemos, IU und regionale Linksparteien gemeinsam an.Das fragmentierte Parlament widerspiegelt die tiefe […]

Europa — von Joshua M., Michael W. — 25. 05. 2016

[dropcap]D[/dropcap]er französischen Regierung ist jedes Mittel recht, um die Kapitalisten zu unterstützen. Das Gesetz zur Arbeitsmarktreform (El Khomri) ist ein Paradebeispiel für die Politik der PS-Regierung gegenüber der ArbeiterInnenklasse.Die sozialistische Regierung in Frankreich hat es geschafft. Trotz massiver Proteste und fehlender Mehrheit im Parlament wurde die Arbeitsmarktreform durchgesetzt. Der französische Präsident François Hollande musste dabei […]