Sozialdemokratie — von Olivia E. — 17. 09. 2016

Die Herrschenden versuchen mit allen Mitteln, die Krise der Marktanarchie auf die europäische Bevölkerung abzuwälzen. Die traditionellen Massenorganisationen, allen voran die europäische Sozialdemokratie, hat sich in diesem Prozess als unfähig erwiesen, diesen Angriffen entgegenzutreten. In diesem Artikel gehen wir der Frage nach: Ist der Reformismus fähig, das Kapital effektiv zu bekämpfen und einen Ausweg aus […]

Schweiz — von Jan F. & Edmée M. — 07. 09. 2016

Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung, welche einen weiteren heftigen Angriff auf die Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Wie reagiert die Sozialdemokratie und welches Ziel sollte sich die Linke setzen?Die USR III ist die Fortführung der seit Jahrzehnten betriebenen Schweizer Steuerpolitik, […]

Sozialdemokratie — von Jan F. — 31. 08. 2016

Die Wahlsieger der Nationalratswahlen 2015 heissen SVP und FDP. Die Mehrheit im Parlament ist seither klarer und rechter. Das hat sich sowohl auf die linke parlamentarische Arbeit und die verabschiedeten Gesetzte ausgewirkt. Nun hat die SP angekündigt, verstärkt in die Opposition gehen zu wollen. Was ist davon zu erwarten? Eine kurze Analyse der aktuellen Lage.Bei […]

Schweiz — von Cyrill S. & Caspar O. — 10. 08. 2016

Am 14. April hat der Regierungsrat des Kantons Zürich sein Sparpaket bekannt gegeben. Im Folgenden soll untersucht werden, wen die Sparmassnahmen primär betreffen, woher sie kommen und wie sie erfolgreich bekämpft werden können.Im ersten Teil analysieren wir die taktischen Kniffe, welche der Kantonsrat bei der Ausarbeitung des Sparprogramms angewendet hat. Im zweiten Teil zeigen wir […]

Europa — von socialistappeal.net — 06. 07. 2016

[dropcap]N[/dropcap]ach dem Leave-Ergebnis des Brexit versuchen Blairisten, Abgeordnete des rechten Flügels der Labour Party, erneut eine Kampagne zu starten, um den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn zum Rücktritt zu zwingen. Sie haben einen Misstrauensantrag gestellt, der in der kommenden Woche in der Partei zur Abstimmung kommen soll. Blairisten benutzen das Resultat der Brexit-Abstimmung, welches der Position der […]

Gewerkschaften — von Pascal — 11. 03. 2016

[dropcap]S[/dropcap]eit 2008 geht es in vielen Ländern Europas mit der Wirtschaft bergab. Es werden massenweise Menschen entlassen. Auch in der Schweiz haben in der jüngeren Vergangenheit Tausende ihren Arbeitsplatz verloren und weitere Tausende werden folgen. In diesem Artikel möchten wir einen kurzen Überblick über die Situation der Schweizer Wirtschaft liefern und erklären, weshalb die global […]

Schweiz — von der Redaktion — 02. 12. 2015

„Staatstrojaner: Juso zeigen Mario Fehr an.“ Mit dieser Schlagzeile betitelte der Tagesanzeiger den Artikel, der die Diskussion um den Kauf von Staatstrojanern und Überwachung in die Öffentlichkeit trug. Die Empörung, welche gegen die Juso von verschiedenen Seiten gehegt wird, wird von den sozialliberalen Politikern in der SP verstärkt angeheizt. Dass sich die Juso wieder einmal […]

Schweiz — von Ele W. — 16. 11. 2015

Diesen Satz titelte die Wahlwerbung der SP nach der Ständeratssitzung. Einen historischen Erfolg, den es zu verteidigen gelte, nannte es Christian Levrat in einem Artikel der SP. Dass dieser historische Erfolg an eine Senkung des BVG-Umwandlungssatzes und eine Erhöhung des Frauenrentenalters gekoppelt ist, nennt er einen Kompromiss, der sich unter dem Strich gelohnt hätte.Im März […]

Schweiz — von Jan F. — 13. 11. 2015

"Zukunft statt Abbau" ist der Titel der neusten Kampagne der SP Baselland, welche das zentrale Element ihrer Oppositionspolitik werden soll. Angestossen wurde die Kampagne durch eine Motion der JUSO Baselland. Wir analysieren, inwiefern die Forderungen der Motion erfüllt worden sind, sich die JUSO damit zufrieden geben kann und was nun die nächsten Schritte sein müssen.Die […]

Schweiz — von Jan F. — 08. 11. 2015

Die Welle der Sparpakete und Steuersenkungen setzt sich fort. Nach den Milliarden von Steuergeschenken für Unternehmen und Reiche in den letzten Jahren ist mit der Unternehmenssteuerreform III bereits das nächste Steuergeschenk für diese in Planung. Warum dreht sich diese Spirale immer weiter? Was sind die Ursachen dieser Politik? Was können wir dagegen tun?Das Jahr neigt […]

Europa — von Flo S. — 04. 11. 2015

Die Krise hat die tiefen Gräben in den Gesellschaften Europas sichtbar gemacht, wie kaum zuvor. Auf der Suche nach einer Antwort auf Arbeitslosigkeit und Prekarisierung wandten sich die Massen von den Parteien des Establishments ab. Alte, traditionell starke Parteien versackten in der Bedeutungslosigkeit und genauso schnell wie die einen gingen, kamen neue politische Formationen. Eine […]

Schweiz — von Lukas Schumacher — 03. 11. 2015

Dieser Artikel erschien bereits am 12. September. In Anbetracht des Wahlesultats und der Diskussion über die politische Ausrichtung der SP behält er aber seine Aktualität. Bei den Wahlen im kommenden Oktober besteht die realistische Gefahr, dass SVP und FDP gemeinsam eine absolute Mehrheit an Sitzen im Nationalrat bekommen könnten. Um dies zu verhindern, geht die […]