Juso — von Jan F. — 01. 11. 2016
Wir möchten uns aktiv in der Initiativdebatte der JUSO Schweiz beteiligen. Wir haben nicht nur zwei eigene Vorschläge eingereicht, sondern befassen uns mit allen eingereichten Vorschlägen. Dieser Artikel behandelt die beiden 1-Prozent Initiativen und die „too-big-to-fail“-Initiative.Der erste 1%-Vorschlag aus Luzern möchte eine Steuererhöhung durchführen, um die extrem ungleiche Vermögensverteilung in der Schweiz zu bekämpfen. Dazu […]
Europa — von Florian S. — 31. 10. 2016
Mit seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden der britischen Labour Partei erringt Jeremy Corbyn einen elementaren Sieg gegen den rechten Flügel der Partei. Der Kampf um Labour ist aber trotzdem noch nicht vorbei und um die Formation für die Massen zurückzuerobern, muss noch einiges getan werden.Es gab Jahre, da wären solche Bilder undenkbar gewesen wären: Der frisch wiedergewählte Labourvorsitzende Jeremy […]
Juso — von Florian E. — 29. 10. 2016
Im Rahmen der Initiativdebatte in der JUSO Schweiz hat die Geschäftsleitung und eine Gruppe von einzelnen GenossInnen jeweils einen Vorschlag zur Konzerndiktatur eingereicht. In diesem Artikel wollen wir die beiden Projekte kritisch unter die Lupe nehmen und damit einen Beitrag zur Debatte zur Initiativwahl der JUSO vom 5. November leisten.Sowohl die „Konzerndiktaturinitiative“ der Geschäftsleitung als […]
Gewerkschaften — von Michael W. — 26. 10. 2016
Die bürgerlichen Medien und die WOZ haben in den letzten Wochen wiederholt über die Gewerkschaft Unia geschrieben. Ausser der berechtigten Kritik an Führungsfiguren und Strukturen die Machtkonzentration fördern, war wenig zu hören. Ende Oktober steht in Genf der Kongress an. Die wichtigsten Themen aus unserer Sicht sind die flankierenden Massnahmen, speziell der «Inländervorrang», und die Vertrauensleute.Was allen Delegierten schlagend […]
Juso — von der Redaktion — 25. 10. 2016
Angesichts der momentanen Debatte um eine neue Initiative der JUSO Schweiz haben wir eine neu Rubrik zu diesem Thema geschaffen. Hier sind alle Artikel, welche wir in vergangenen Initiativ-Debatten veröffentlicht haben nochmals zusammengestellt. Da sie sich mit Fragen befassen wie, «Welche Kriterien muss eine Initiative erfüllen?» und «Welche Rolle spielen Initiativen im Klassenkampf?», sind sie […]
Arbeiterbewegung — von Ele W. — 24. 10. 2016
Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.Die AHV zeichnet sich als staatliche Altersvorsorge durch ihr Finanzierungssystem der Umverteilung aus. Höhere Einkommen zahlen insgesamt mehr in […]
Arbeiterbewegung — von Dersu H. & Lukas N. — 23. 10. 2016
Der Geheimdienst soll noch mehr schnüffeln. Am 25. September stimmen wir über das Referendum gegen das neue Gesetz zum Nachrichtendienst (NDG) ab. Das Gesetz steht stark in der Kritik. Die BefürworterInnen betonen hingegen es sei verhältnismässig. Über diese und andere Fragen hat uns die angehende Juristin AK Auskunft gegeben. Das zur Debatte stehende Nachrichtendienstgesetz sieht einen erheblichen Ausbau […]
Arbeiterbewegung — von Michael W. — 22. 10. 2016
Das britische Kapital verliert zunehmend an politischem Boden. Die verlässliche Situation mit zwei Parteien, die beide pro-kapitalistische Politik machten, ist vorbei. Der versuchte Putsch gegen Jeremy Corbyn löste schwere Kämpfe aus, die das etablierte politische System in seinen Grundfesten erschüttern. Eine Parteispaltung ist möglich. Der Brexit vom 23. Juni machte all jenen einen Strich durch die Rechnung, die […]
Juso — von Ariane M. — 21. 10. 2016
Am 23. Oktober wird im Kanton Aargau die kantonale Regierung neu gewählt. Die noch amtierenden Regierungsräte waren in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit dem Grossrat vor allem damit beschäftigt, Sparpaket um Sparpaket zu schnüren. Mit der Kandidatur von drei JUSO-Frauen soll das vorherrschende Spardiktat sowie das Missverhältnis der Geschlechter im Regierungsrat des Kantons Aargau von links angegriffen werden.Die Mitglieder […]
Juso — von der Redaktion — 19. 10. 2016
Die JUSO Schweiz wird an ihrer nächsten Delegiertenversammlung ein neues Initiativprojekt auswählen. Als Debattenbeitrag machen wir hier einen Auschnitt aus unserem Dokument "Perspektiven des Klassenkampfes in der Schweiz 2014" zugänglich, wo wir Sinn und Unsinn des Initiativrechts als Werkzeug im Klassenkampf untersucht haben.Die Volksinitiative als Werkzeug Wir MarxistInnen sind keine Traumtänzer. Wir sehen die Bewegung so wie sie […]
Juso — von Die Redaktion — 18. 10. 2016
Die JUSO Schweiz befindet sich im Entscheidungsprozess um eine neue Initiative. Die marxistische Strömung beteiligt sich aktiv an diesem Prozess und stellt zwei eigene Vorschläge zur Diskussion. In diesem Artikel wollen wir diese vorstellen und damit einen Beitrag zur Entscheidungsfindung innerhalb der Partei leisten.Auf der nächsten Seite stellen wir unsere beiden Vorschläge für das Initiativprojekt vor. An dieser […]
Europa — von Marxist.com — 23. 09. 2016
Dramatische Szenen ereigneten sich in der Nacht auf Freitag beim Lieferunternehmen GLS in Pracenza (Norditalien). Abd Elsalam Ahmed Eldanf, ein ägyptischer Arbeiter wurde von einem Lastwagen erfasst und getötet. Der 53-Jährige hatte einen Streikposten betreut. Gemäss Augenzeugen hatten die Manager einen Lastwagenfahrer dazu angestachelt, in den Streikposten zu rasen.Dies geschah vor dem Hintergrund des laufenden […]
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