Schweiz — von Die Redaktion — 26. 02. 2017

[dropcap]D[/dropcap]as klare Nein zur Unternehmenssteuerreform (USR) III führt berechtigterweise zu Jubelschreien in der Linken. Mit knapp 60 % wurde die Vorlage an der Urne versenkt. Das macht sie zu einem der grössten Erfolge auf Abstimmungsebene, welche die Linke in den letzten Jahren erzielen konnte und zeigt, dass man nicht einfach von einem Rechtsrutsch sprechen kann.Mit […]

Schweiz — von Caspar O. — 05. 02. 2017

[dropcap]D[/dropcap]ie dritte Unternehmenssteuerreform (USR3) wurde in Rekordzeit durchs Parlament geboxt. Eigentlich gilt unser Politsystem als langsam. Was so schnell durchgewinkt wird, muss von spezieller Wichtigkeit für die Mächtigen dieses Landes sein. Mit Blick auf vergangene Reformen erkennt man den Grund dafür: Die KapitalistInnen mussten danach krass weniger Steuern bezahlen.SVP-Bundesrat Maurer erklärte im Blick: «Bei einem […]

Schweiz — von Kevin W. — 01. 02. 2017

[dropcap]B[/dropcap]ereits am 12. Februar kommt die Unternehmenssteuerreform III (USR III) zur Abstimmung. Als Marxistinnen und Marxisten müssen wir uns mit diesem Angriff auf die Lohnabhängigen intensiv auseinandersetzen und uns die Frage stellen, wie man am wirksamsten dagegen ankämpft.Und plötzlich geht es ganz schnell: Obschon die USR III erst ab 2019 in Kraft treten würde, wird […]

Schweiz — von Die Redaktion — 28. 10. 2016

Die Bürgerlichen in diesem Land verstehen es, das Politiktheater nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen. Wenn das nicht auf Anhieb funktioniert, spalten sie ihre GegnerInnen auf und spielen einen Teil gegen den anderen aus. Das hat sich auch für die Abstimmungen vom 25. September wieder gezeigt. Die Palette an Spaltungsmerkmalen war erstaunlich gross.Die Pensionierten gegen die Jungen […]

Arbeiterbewegung — von Ele W. — 24. 10. 2016

Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.Die AHV zeichnet sich als staatliche Altersvorsorge durch ihr Finanzierungssystem der Umverteilung aus. Höhere Einkommen zahlen insgesamt mehr in […]

Schweiz — von Caspar O. — 23. 09. 2016

Die Unternehmenssteuerreform III führt zu grossflächigen Steuersenkungen für die reichsten der Reichen. Das Thema ist komplex, aber bei genauer Betrachtung erfährt man viel über die Interessen der GrossunternehmerInnen, über die Finanzierung des Staates und die unschöne Rolle einiger sozialdemokratischer PolitikerInnen.Die Unternehmenssteuerreform III (USR 3) hat zum Ziel, die „Wettbewerbsfähigkeit” der Schweiz als internationales Steuerparadies für […]

Gewerkschaften — von Ele W. — 09. 09. 2016

Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.Die AHV zeichnet sich als staatliche Altersvorsorge durch ihr Finanzierungssystem der Umverteilung aus. Höhere Einkommen zahlen […]

Schweiz — von Jan F. & Edmée M. — 07. 09. 2016

Am 17. Juni 2016 beschloss das Schweizer Parlament die Unternehmenssteuerreform III (USR III). Die Baselbieter Regierung enthüllte vergangene Woche die Umsetzung, welche einen weiteren heftigen Angriff auf die Arbeiterinnen und Arbeiter darstellt. Wie reagiert die Sozialdemokratie und welches Ziel sollte sich die Linke setzen?Die USR III ist die Fortführung der seit Jahrzehnten betriebenen Schweizer Steuerpolitik, […]

Schweiz — von Sebastian W. — 29. 06. 2013

Wir veröffentlichen an dieser Stelle einen Artikel aus dem Funke Nr. 25. Die Ausgabe erschien im Januar dieses Jahres. Im Herbst 2010 scheiterte die 11. AHV-Revision im Parlament am Widerstand der SP und SVP. Im Jahr 2004 ist die 11. Revision in einer anderen Form bereits vom Volk verworfen worden. Unter „unserem“ SP Bundesrat Alain Berset, […]