Arbeiterbewegung — von Dersu H. & Lukas N. — 23. 10. 2016

Der Geheimdienst soll noch mehr schnüffeln. Am 25. September stimmen wir über das Referendum gegen das neue Gesetz zum Nachrichtendienst (NDG) ab. Das Gesetz steht stark in der Kritik. Die BefürworterInnen betonen hingegen es sei verhältnismässig. Über diese und andere Fragen hat uns die angehende Juristin AK Auskunft gegeben. Das zur Debatte stehende Nachrichtendienstgesetz sieht einen erheblichen Ausbau […]

Schweizer Arbeiterbewegung — von Lina B. & Michael W. — 30. 08. 2016

Das BÜPF, gegen welches das Referendum ergriffen wurde, ist nur ein weiteres Kapitel in der Geschichte der inneren Überwachung durch den Schweizer Staatsschutz. Schon vor dem Fichenskandal 1989 war die Bespitzelung ein Thema. Der «Subversivenjäger» Ernst Cincera war ein Eiferer, dessen Arbeit grosse Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat. Wir sprachen mit Hans Schäppi, einem der […]

Schweizer Arbeiterbewegung — von Lukas N. — 20. 12. 2015

[dropcap]S[/dropcap]taatliche Überwachung hat in der Schweiz Tradition. Mit dem Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz soll ein weiterer Schritt der Beschnüffelung verhindert werden. Seit über hundert Jahren werden hier vor allem Linke und AusländerInnen überwacht. Wie sich die Politische Polizei entwickelt hat und welche Schlüsse wir daraus ziehen müssen, ergründen wir in diesem Artikel.Um ein tieferes […]