Im Frühling besetzten Tausende die Unis, um gegen Israels Genozid in Palästina zu kämpfen. In Basel ging die Bewegung, auch dank aktiver Beteiligung von RKP-Genossen, am weitesten. Hunderte Studenten forderten finanzielle Transparenz, die demokratische Kontrolle durch Studenten und Mitarbeiter und die Auflösung der Verbindungen der Uni mit dem Militär Israels. Das Rektorat ging aggressiv vor: Wir wurden als «Antisemiten» diffamiert, uns wurde mit Anzeigen gedroht und unsere Besetzungen wurden zweimal gewaltsam von der Polizei geräumt.
Vorerst hat die Uni-Leitung gesiegt: Die Bewegung ist abgeflacht – Israels Genozid geht weiter. Wir haben es nicht geschafft, die Genozid-Komplizen in der Schweiz (Uni-Leitung, Medien, Staat etc.) an den Pranger zu stellen, geschweige denn aus den Unis zu kicken und zu besiegen. Noch nicht. Das Herbstsemester steht vor der Tür. Beide Seiten bereiten sich darauf vor: die Uni-Leitung und wir.
Die Uni-Leitungen reagieren mit der gewohnten Strategie von Repression und Einschüchterung. So verschickte die Uni Basel im Juli Verwarnungen und Hausverbote, die Leitung der ETH zeigte Aktivisten an. Das reiht sich ein in die Strategie der Schweizer herrschenden Klasse seit zehn Monaten: jegliches Aufflammen an Palästina-Solidarität im Keim auslöschen.
Doch je stärker ein Feuer, desto schwieriger die Löschaktion. Unser Ziel für den Herbst muss es sein, mehr Leute zu überzeugen, den Kampf an ihrer Uni in die Hand zu nehmen. Das Potenzial dafür ist vorhanden. Seit dem Frühling ist die Solidarität mit Palästina keinesfalls kleiner geworden. Vor allem in der Jugend und gerade bei den Tausenden von Uni-Erstsemestrigen.
An der Uni Basel haben wir bereits ein Komitee für Palästina. Unsere wichtigste Aufgabe besteht darin, die Lehren aus der bisherigen Palästina-Bewegung zu ziehen, um mit politischer Klarheit gerüstet auf höherer Stufe ins neue Semester starten zu können. Die 3 wichtigsten Lehren sind:
Wer kämpfen will, braucht ein Programm gegen den Feind.
Darum bilden wir uns zu: Was ist Imperialismus? Was ist die Rolle der Schweiz? Warum gibt es nationale Unterdrückung? Was ist eine Intifada? Wie kann die Intifada siegen?
Auf ihre Angriffe müssen wir politisch antworten.
Darum bilden wir uns zu: Was ist die Rolle des Staats? Warum greifen sie uns an? Was heisst Antizionismus? Wer ist Schuld am Antisemitismus?
Kampfmethoden müssen zur Ausweitung der Bewegung helfen.
Darum bilden wir uns zu: Was ist die Rolle der Jugend in der Revolution? Wie funktioniert ein Streik?
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