Die Schweizer Stahlindustrie steckt in der Krise. Nun hat das Parlament mit protektionistischen Massnahmen einen Präzedenzfall geschaffen. Doch für den Erhalt der Arbeitsplätze wird es den eigenständigen Kampf der Arbeiterklasse brauchen.

Die beiden letzten verbleibenden Stahlunternehmen des Landes haben Massenentlassungen angekündigt: Stahl Gerlafingen (SO) will 179 Arbeiter auf die Strasse werfen (59 davon bereits letzten Frühling); Swiss Steel (LU) baut 800 Stellen ab, davon 130 bei Steeltec in der Schweiz.

Doch die Krise trifft fast die ganze Industrie. Die Unia zählt 1’200 gestrichene industrielle Arbeitsplätze in 2024. Eine ganze Reihe von Fabriken werden geschlossen oder sind bedroht. Wie in Deutschland droht auch der Schweiz die Deindustrialisierung.

Nun hat sich eine breite, klassenübergreifende Allianz gebildet. Gewerkschaften, SP und Klimastreik, aber auch Lokalpolitiker von SVP oder FDP machen Druck auf den Bundesrat. Sie fordern staatliche Unterstützung für die Unternehmen der Stahlindustrie und eine aktive «Industriepolitik» – also Protektionismus.

Als Kommunisten stehen wir Seite an Seite mit den Arbeitern, den Gewerkschaften, aber auch dem Klimastreik oder der SP, insoweit es um die Verteidigung der Arbeitsplätze und das Ziel des ökologischen Umbaus der Wirtschaft geht.

Aber wir müssen vor Scheinlösungen warnen. Protektionismus wird die Arbeitsplätze nicht sichern und schon gar nicht die Klimakrise lösen. Die Arbeiterklasse kann sich nicht auf die Bosse, das Parlament oder die Regierung verlassen, sondern nur auf die eigene Klasse. Es braucht dringend eine breite Mobilisierung gegen den Kahlschlag in der ganzen Industrie, basierend auf einem Programm des Klassenkampfes.

Die Wurzel der Krise

Die tiefere Ursache für die drohende Deindustrialisierung ist die Krise des kapitalistischen Systems selbst. Im Kapitalismus sind Unternehmen im Privatbesitz und stehen auf dem Markt in Konkurrenz zueinander. Jeder Betrieb strebt nach seinem eigenen Profit, ohne Rücksicht auf die Schranken des Marktes. Das führt zu Überproduktion und dem Rückgang von profitablen Investitionsmöglichkeiten in der Realwirtschaft. Das wiederum verschärft den Konkurrenzkampf um Absatzmärkte.

In den letzten Jahren haben wir auf dieser Grundlage weltweit eine starke Entwicklung Richtung Protektionismus und geopolitischer Blockbildung gesehen. Wenn es für die beschränkten Märkte zu viele Fabriken gibt, dann müssen irgendwo Fabriken geschlossen und Arbeiter entlassen werden. Nur wo? Nationalstaaten verteidigen die Interessen «ihrer» Kapitalisten. Jeder will, dass der Kahlschlag bei der Konkurrenz im Ausland passiert. Deshalb erheben sie Zölle auf ausländische Waren oder subventionieren heimische Unternehmen, um sie vor der ausländischen Konkurrenz zu schützen (Protektionismus). 

Wenn jedoch ein Staat zu protektionistischen Massnahmen greift, muss auch die Konkurrenz reagieren, um nicht abgehängt zu werden. So ziehen sich die USA, China und die EU in einen Teufelskreis von Massnahmen, mit denen sie den Welthandel untergraben, der über die letzten Jahrzehnte die wichtigste Stütze der Weltwirtschaft war.

Nicht konkurrenzfähig

Die Krise der Schweizer Stahlindustrie reflektiert beispielhaft diese allgemeine, globale Entwicklung. Weltweit gibt es massive Überkapazitäten in der Stahlproduktion. China allein könnte 63 % der globalen Nachfrage decken. Um die eigene Industrie zu schützen, haben die USA 2018 Zölle auf chinesischen Stahl erhoben – worauf wiederum China mit Schutzzöllen reagierte. Um zwischen diesen Blöcken nicht komplett unterzugehen, musste dann auch die EU ihre Stahlindustrie staatlich unterstützen. Das wiederum trifft als Kollateralschaden auch die Schweizer Stahlindustrie.

Der Ukraine-Krieg – selbst ein Ausdruck der Verschärfung der Spannungen zwischen den imperialistischen Blöcken – hat ausserdem die Energiekosten in Europa zum Explodieren gebracht: ein weiterer zentraler Faktor für die Profitabilitätsprobleme der Schweizer Stahlunternehmen. Überproduktion und hohe Energiekosten sind auch die entscheidenden Gründe hinter der tiefen Krise der deutschen Autoindustrie. Diese wiederum trifft die Schweizer Zulieferer hart – unter anderem das Stahlwerk in Emmenbrücke.

Überproduktion, Subventionen für die ausländische Konkurrenz, hohe Strompreise, der Zusammenbruch des Absatzmarktes in Deutschland: Unter diesen Bedingungen sind die beiden Schweizer Stahlwerke schlicht nicht international konkurrenzfähig. Im Beispiel von zwei Betrieben sehen wir die Wucht der grossen Tendenzen der Krise des Kapitalismus. Im weltweiten Kampf um Märkte und Profite wird die EU zwischen den USA und China zerrieben, und mit ihr auch die kleine, exportabhängige Schweiz.

Freier Markt oder Protektionismus?

Mit der Krise der Stahlindustrie sind die Rufe nach «Staatshilfe» und «Industriepolitik» auch in der Schweiz laut geworden. Im Parlament ist jetzt sogar eine Mehrheit für Soforthilfen zustande gekommen, um den Stahlunternehmen einen Teil der Stromkosten zu erlassen. Dieser Entscheid ist ein fast schon historischer Einschnitt in die ultra-liberale Wirtschaftspolitik der Schweiz. 

Der Bundesrat stellt sich vehement gegen solche Subventionen. Er wird unterstützt von den liberalen Ideologen der Bourgeoisie bei Economiesuisse, NZZ und Co. Sie argumentieren, die Stahlindustrie sei «nicht systemrelevant». Man müsse «den Strukturwandel zulassen»: Wenn ein Unternehmen nicht konkurrenzfähig sei, dann müsse es geschlossen werden. Das Kapital soll frei dorthin fliessen, wo es profitabel ist.

Dass der führende Flügel des Schweizer Kapitals, entgegen dem weltweiten Trend, energisch an seiner traditionell liberalen Position festhalten will, hat zwei Gründe. Erstens die Einsicht, dass der Schweizer Kapitalismus in der internationalen Konkurrenz ohnehin zu klein ist, um im protektionistischen Rennen mit den Grossen mithalten zu können. Zweitens sehen sie, dass die Stahlindustrie erst der Anfang ist. Die Krise der deutschen Autoindustrie wird die Schweizer Zuliefererindustrie hart treffen. In dieser sind mit 32’000 rund 20-mal so viele Arbeiter beschäftigt wie in den beiden Stahlkonzernen. Die Liberalen wollen vehement einen Präzedenzfall verhindern, nachdem dann alle unprofitablen Branchen beim Staat die hohle Hand machen kommen. 

Beides hat einen wahren Kern. Doch die Kehrseite davon ist, dass sie Deindustrialisierung und Massenentlassungen in Kauf nehmen. In der grausamen Logik des Kapitals spielt das Leben von Arbeiterfamilien keine Rolle.

Dagegen braucht es offensichtlich einen Kampf zur Verteidigung der Arbeitsplätze. Aber ebenso ist Protektionismus für die Arbeiterklasse keine Lösung. «Freihandel versus Protektionismus» war schon immer eine Debatte innerhalb der Bourgeoisie. Es sind zwei unterschiedliche Methoden des Kapitals, um ihre Profite zu sichern. In beiden Fällen zahlt die Arbeiterklasse für ihre Krise des Kapitalismus. 

Kopfschuss oder langsames Ersticken

Protektionismus ist eine Staatshilfe für ein privates kapitalistisches Unternehmen. Die gesamte Gesellschaft soll dafür zahlen, dass einzelne Kapitalisten weiter Profite machen können. So soll die Senkung der Stromkosten für die Stahlkapitalisten durch höhere Strompreise für alle anderen finanziert werden: Die Stahlarbeiter werden in den Widerspruch zu allen anderen Arbeitern und kleineren Unternehmen gestellt, statt gegen die Klasse der Kapitalisten.

Am fundamental kapitalistischen Charakter von protektionistischer Wirtschaftspolitik ändert sich auch nichts, wenn die Argumentation dafür sozial (Arbeitsplätze sichern) oder ökologisch (lokalen, CO2-ärmeren Stahl fördern) ist. Es ist die Politik von Trump – rot oder grün angestrichen.

Schon die USA, die EU oder China haben viele ihrer protektionistischen Massnahmen der letzten Jahre als «grün» verkauft. Die Ökologie ist dabei nur ein Vorwand im Wirtschaftskrieg zwischen den verschiedenen imperialistischen Blöcken, wo jeder versucht, die Profite der eigenen Industrie zu schützen – auf Kosten der anderen. Es ist der Gipfel des Zynismus, wenn nun SVPler wie Imark nach Subventionen rufen und betonen, «dass es sich um umweltpolitische Massnahmen handle»!

Marxisten sind weder für noch gegen den Parlamentsentscheid für Subventionen. Wir erklären stattdessen, dass sich die Arbeiterklasse unabhängig organisieren muss, gegen die Kapitalisten und ihren Staat. 

Die Arbeiter haben sich in Gerlafingen und Emmenbrücke zusammen mit den Gewerkschaften mobilisiert, um die Entlassungen zu verhindern. Mit dem Parlamentsentscheid wurden weitere Entlassungen zumindest temporär aufgeschoben. Das ist für die betroffenen Arbeiter ein Erfolg. Aber wir müssen warnen! Es ist ein Pyrrhussieg! 

Mit den Subventionen an die Kapitalisten ist kein einziges Problem gelöst: Die Stahlüberproduktion bleibt; das Defizit bei Stahl Gerlafingen ist deutlich grösser als die Subventionen; die Krise der deutschen Autoindustrie, für die Steeltec hauptsächlich produziert, bleibt. Damit sind keine Arbeitsplätze gesichert. Die Massenentlassungen werden einfach hinausgezögert.

Freier Markt oder Protektionismus: Das ist für die Arbeiter eine Wahl zwischen Tod durch Kopfschuss oder Tod durch langsames, qualvolles Ersticken. Entweder werden die Fabriken direkt geschlossen und Arbeiter entlassen. Oder die Entlassungen werden aufgeschoben, um den Preis, dass die übrige Arbeiterklasse mit höheren Preisen oder Steuern für die Rettung ihrer Profite zahlt – nur um dann in 1, 2 oder 5 Jahren trotzdem wieder mit Massenentlassungen konfrontiert zu werden.

Die protektionistische Strategie von Gewerkschaften und SP ist eine Sackgasse. Kein Betteln bei CEOs, bei Politikern im Parlament oder beim Staat für Subventionen, sondern nur ein eigenständiger Kampf der Arbeiterklasse wird Jobs langfristig sichern können.

Arbeiterkontrolle und Verstaatlichung

Die Arbeiterklasse kann nur auf die eigenen Kräfte zählen. Kein Arbeitsplatz ist sicher, solange die Arbeiter von den Kapitalisten abhängig sind. Auch wenn jetzt Subventionen gesprochen wurden: Die Stahlarbeiter müssen sich unabhängig von den Kapitalisten im Betrieb organisieren. Sie müssen die Öffnung der Geschäftsbücher und das Vetorecht auf alle Entscheidungen fordern.

Die Arbeiter müssen selbst sehen können, wo die Gewinne hinfliessen, die von ihnen erwirtschaftet wurden. Sie brauchen kontinuierliche Einsicht, wie sich die finanzielle Situation des Unternehmens weiterentwickelt. Sie können nicht passiv hoffen, dass ihr Unternehmen jetzt mit öffentlichen Geldern gerettet ist, ohne selbst Kontrolle darüber zu haben. Wie sonst können sie sicher sein, dass die CEOs – trotz aller Versprechen oder vom Parlament auferlegten Bedingungen – nicht doch die Schliessung oder Massenentlassungen vorbereiten? Bleibt die Drohung der Schliessung im Raum, müssen die Arbeiter und Gewerkschaften Kampfmassnahmen vorbereiten und die Enteignung des Unternehmens fordern.

Die Gewerkschaften stehen in der Pflicht. Die Stahlindustrie ist erst der Anfang. Die Krise des Kapitalismus wird die Arbeiter auch in der Schweiz hart treffen. Der Kampf gegen Massenentlassungen, Fabrikschliessungen und Deindustrialisierung erfordert eine breit koordinierte, mutige Kampagne zur Verteidigung aller Jobs.

Überall wo Schliessungen drohen, müssen die Gewerkschaften und die Arbeiterbewegung die entschädigungslose Verstaatlichung unter Arbeiterkontrolle fordern. Arbeiter- und Streikkomitees müssen gewählt werden und sich auf Streiks, Besetzungen und Massenmobilisierung der Bevölkerung vorbereiten. Nur das wird genug Druck aufbauen, um sich gegen die kapitalistische Regierung durchzusetzen.

Die Kapitalisten legitimieren ihre Existenz immer mit dem Argument, dass sie «Arbeitsplätze schaffen» und das «unternehmerische Risiko» tragen. Aber wenn sie an den Zwängen ihres eigenen kapitalistischen Systems scheitern, dann sollten wir sie mit Subventionen retten? Nein! Wenn sie Jobs und Löhne nicht mehr garantieren können, dann haben sie ihr Existenzrecht verloren. Die Kapitalisten haben lange genug Profite gemacht auf dem Rücken der Arbeiter.

Es gibt genug Ressourcen, genug Arbeiter, genug Know-How und Technologie in der Gesellschaft, um allen Menschen einen sicheren und sinnvollen Job und ein gutes Leben zu ermöglichen. Wenn das heute nicht der Fall ist, dann einzig, weil die Produktion im Kapitalismus vom Profit angetrieben wird. 

Die Antwort auf die Krise ihres Systems ist nicht Protektionismus. Die einzige Antwort im Sinne der Arbeiterklasse liegt in der Enteignung aller grossen Industrieunternehmen, der Banken und Energiekonzerne. Das wird die rationale, sozialistische Planung der Wirtschaft nach den Bedürfnissen der Menschen in Harmonie mit ihrer Umwelt ermöglichen. Nachhaltig produzierter Stahl wird in dieser Wirtschaft absolut zentral sein: Für eine Grossoffensive des sozialen Wohnungsbaus, für den Aufbau einer komplett neuen, nachhaltigen Energieinfrastruktur, für ein umfassend ausgebautes, kostenloses ÖV-System. Für vieles Weiteres. Der Weg dahin liegt in der Organisierung der Klasse rund um ein sozialistisches Programm.

Gerlafingen: 1’000 solidarische Demonstranten, 1 toxischer CEO

Im November organisierten die Gewerkschaften in Gerlafingen eine Kundgebung gegen die Massenentlassungen der Beltrame-Gruppe. Mehr als 1’000 Leute – darunter auch Klimastreik-Aktivisten, Jungsozialisten und Kommunisten – kamen in Solidarität mit den Arbeitern aufs Gelände des Stahl-Betriebs. 

Die anwesenden Parlamentarier und Gewerkschaftsführer appellierten an das Wohlwollen des Bundesrats, die Stromkosten zu senken, um das Werk zu retten. Auch der CEO der Firma, Alain Creteur, wurde auf die Bühne gebeten und stimmte in den gleichen Chor ein. Er erzählte den Arbeitern, dass sie «eine grosse Familie» seien und man sich gemeinsam um Staatshilfe bemühen solle.  

Zur Erinnerung: Wir protestierten gegen die vom CEO beschlossenen Entlassungen. Er und seine sechs Verwaltungsrat-Kumpels haben ungefragt Dutzende Arbeiter auf die Strasse gestellt und gleichzeitig im letzten Jahr vier Millionen Franken an Gehalt kassiert. Jetzt fordert er Subventionen für seinen Profit-Betrieb. Wenn Stahl Gerlafingen «eine grosse Familie» sein soll, dann ist dieser CEO ein äusserst toxischer Familienvater.

Eine Aktivistin des Klima-Streiks erklärte in ihrer Rede, dass der Klimastreik seine Ziele mit Appellen an den Bundesrat nicht erreicht habe. Sie rief die Anwesenden auf, den Kampf selbst in die Hand zu nehmen. In die gleiche Kerbe schlugen wir. Genossin Jessica sprach in ihrer Rede vom SBB-Streik in Bellinzona von 2008. Die Arbeiter hatten damals über mehrere Wochen gestreikt und so den Erhalt des SBB-Werks erkämpft. 

Wir waren zu siebt vor Ort und diskutierten auf Grundlage von dem Kommunist und einem Flyer unser Programm mit den Leuten. Wir konnten acht Zeitungen verkaufen und lehrreiche Gespräche führen. Auch mit Arbeitern von Stahl Gerlafingen. Einer gab uns ein Interview (siehe unten). Bei ihm und seinen Kollegen konnten wir jedoch nicht gut anknüpfen. Sie nahmen die bereits beschlossenen Entlassungen hin und setzten all ihre Hoffnung in eine Rettung des Werks durch die Politik. 

Tobias Hänni und Dario Dietsche, Bern

Stahlarbeiter im Interview

Ich bin Olivia von der RKP und bin hier in voller Solidarität mit den Arbeitern. Wie lange arbeitest du schon bei Stahl Gerlafingen?

Seit vier Jahren. Ich arbeite aber schon seit 40 Jahren in der Stahlindustrie. Von den Entlassungen betroffen bin ich nicht.  

Wie war die Stimmung nach Bekanntgabe der Entlassungen?

Im Moment halten wir alle zusammen. Dennoch haben wir alle Angst um die Arbeitsplätze, aber wir sehen die kleinen Erfolge. Die Politik beschäftigt sich damit und vielleicht haben wir die Chance zu überleben. Wir hoffen, dass wir die Weichen richtig stellen können, damit das Stahlwerk weiter produzieren kann. Das Stahlwerk ist eines der CO2-ärmsten der Welt, weswegen es fatal wäre, diese Anlage zu schliessen und andere weiter zu betreiben. Für uns Arbeiter ist es darum nicht wirklich verständlich, warum das gerade hier so abläuft. Ich hoffe, das Umdenken setzt noch bei der Regierung ein und dann schauen wir, wie es weitergeht. 

Bis jetzt wird der Kampf grösstenteils dem Parlament überlassen. Wir von der RKP finden, dass die Arbeiter selbst für den Erhalt der Stellen und des Werks kämpfen sollen. Das Beispiel des SBB-Streiks 2008 zeigt, dass man so ein Werk retten kann. 

Ich sehe das etwas anders. Diese Massenentlassungen müssen sein. Wir haben zu hohe Produktionskosten gegenüber anderen Ländern – Frankreich, Italien oder Deutschland – weil wir nicht genügend Unterstützung vom Staat bekommen. Und wenn wir jetzt streiken, nehmen wir kein Geld mehr ein und dann ist das Unternehmen dem Tod geweiht. Das Lahmlegen des Werkes finde ich in dem Fall kontraproduktiv. Wir haben gesehen, der CEO ist heute auch unter uns, weil es auch ihm darum geht, das Werk zu retten.

Aber die Beltrame-Gruppe sind keine Wohltäter. Sie betreiben den Betrieb nicht, weil sie Stahl schön finden – sondern um Profite zu machen.  

Wenn ich höre, wie viel Verlust wir wegen den Strompreisen machen, denke ich, dass die Beltrame-Gruppe relativ human ist und weniger im «Unternehmertum» drin ist. Sie haben ein besonderes Gefühl für den Stahl. Das zeigen sie auch, indem sie trotz hoher Verluste das Werk noch weiter betreiben. 

Interview geführt von Olivia, Biel