Der Kampf gegen den Klimawandel ist ein Rennen gegen die Zeit. Das bringt die Gefahr mit sich, Abkürzungen zu suchen, die keine sind. Welcher Weg ist wirklich realistisch: Reform oder Revolution?

Die Klimakrise ist heute die grösste Herausforderung für die Menschheit. Nach mehr als drei Jahren Klimastreiks und nach der Ablehnung des CO2-Gesetzes durch die Schweizer Stimmbevölkerung im letzten Juni müssen wir die Frage grundsätzlich stellen: Wo stehen wir heute im Kampf gegen den Klimawandel? In linken Organisationen, der Klimabewegung und auch der Mehrheit der Jugend ist klar, dass wir dringend handeln müssen. Aber wir brauchen Klarheit, wie wir erfolgreich kämpfen können. Welcher Weg ist wirklich realistisch: Reform oder Revolution? Wo sollten AktivistInnen fürs Klima ihre kostbaren Kräfte investieren? 

Bürgerliche Offensive nach dem CO2-Gesetz

Die Krise des Kapitalismus bedeutet die Verschärfung des Klassenkampfes. Die bürgerlichen Parteien haben in den letzten Monaten sehr deutlich gemacht, dass sie in der Energiepolitik in die Offensive gehen wollen. Das ist nur ein zusätzlicher Pfeiler in der breiteren Offensive des Kapitals gegen die Arbeiterklasse in der Schweiz: Angriff aufs Rentenalter, Steuersenkungen für Unternehmen, Erhöhung der Abgaben für die ArbeiterInnen, Arbeitszeiterhöhung, etc. 

Das Nein zum CO2-Gesetz dient ihnen als Grundlage, die «grüne Energiepolitik» für gescheitert zu erklären. Sie wollen die Energiepolitik von der Frage des Ausbaus erneuerbarer Energien weg zur Frage der «Versorgungssicherheit» lenken. Unter Androhung von «Stromlücken» fordern sie nun wieder Investitionen in den Bau von Gaskraftwerken, also in fossile Energien, und einige Bürgerliche gar eine Rückkehr zu Atomkraftwerken (FDP und SVP). Selbst die lächerlichsten Schritte in Richtung Ausbau erneuerbarer Energien stehen unter Beschuss.

Wer das noch nicht getan hat, sollte dringend die Lektion lernen: Die Kapitalisten und ihre Regierungen werden niemals fähig sein, ihr Wirtschaftssystem umzubauen und es auf eine nachhaltige Grundlage zu stellen. Sie müssen ihre kurzfristigen Interessen und ihre Position in der verschärften Konkurrenz zwischen den Nationalstaaten verteidigen. Kampf gegen den Klimawandel? Zweitrangig, höchstens! Das wird sich in der Zukunft nicht zum Besseren wenden, im Gegenteil: Überall drängen die Kapitalisten unter den Zwängen eines Kapitalismus in der Krise zu einer aggressiveren protektionistischen Politik: Jeder Nationalstaat schaut für die Interessen der eigenen Kapitalisten, auf Kosten des Rests der Welt. Die ökonomische Krise untergräbt die internationale Lösung der Klimafrage noch mehr. 

Der Bundesrat drückt in die genau gleiche Richtung. Auch die SP-Bundesrätin Sommaruga will neue Gaskraftwerke bauen. Und die Neuauflage des CO2-Gesetzes will es den Unternehmen erstens noch leichter machen, sich von den CO2-Abgaben zu befreien. Und zweitens sollen klammheimlich die Beiträge gesenkt werden, die aus der Lenkungsabgabe an die Arbeiterklasse rückverteilt werden. Einmal mehr: Schlupflöcher für die Kapitalisten und zahlen soll die Arbeiterklasse.

Es wäre jedoch völlig verkehrt, darin eine Bestätigung dafür zu sehen, dass die Ablehnung des CO2-Gesetzes eine Niederlage für die Klimabewegung gewesen wäre. Wir haben damals bereits ausführlich erklärt, dass nicht der Kampf gegen den Klimawandel an der Urne gescheitert ist. Gescheitert ist die bürgerliche Klimapolitik, die sich ein grünes Mäntelchen umhängen wollte. Wir erinnern uns: SP und Grüne waren die sichtbarsten Verteidiger dieses CO2-Gesetzes, das im Namen des Klimaschutzes Abgaben für die arbeitende Bevölkerung forderte, während die wirklichen Verantwortlichen fein raus waren. Das rächt sich bitterböse. Sie haben die Bürgerlichen in eine sehr komfortable Position gebracht. Diese können nun behaupten, gescheitert sei nicht ihre bürgerliche, sondern die «links-grüne» Klimapolitik! Der Reformismus und seine faulen Kompromisse hat den Bürgerlichen den Weg geebnet für ihre Offensive.

Initiativflut von links

Wie reagieren die linken Parteien und Jungparteien darauf, dass ihre bisherigen Methoden nicht gefruchtet haben? Mit einer Flut von Initiativen: Von der überparteilichen Gletscherinitiative über die Umweltverantwortungsinitiative der Jungen Grünen zu den Initiativprojekten von SP und Grünen bis hin zur JUSO. Tatsache ist, dass diese Initiativprojekte sich nicht wesentlich voneinander unterscheiden. Sie kranken alle an den gleichen Schwächen: Sie setzen auf den bürgerlichen Staat, bleiben mit ihren Forderungen voll und ganz im Kapitalismus und erkennen nicht die zentrale Rolle der Arbeiterklasse als aktive Kraft der Veränderung.

Die Gletscherinitiative und die Umweltverantwortungsinitiative beschränken sich entweder darauf vom Staat zu fordern, was die Regierung ohnehin schon beschlossen hat, aber offensichtlich nicht einhält oder auf Zielsetzungen, für welche der Weg der Umsetzung bewusst offen gelassen wird. Die «Klimafondsinitiative» von SP und Grünen fordert immerhin etwas Bestimmtes: jährliche Investitionen von bis zu 7 Milliarden Franken in den ökologischen Umbau der Wirtschaft. Dieser Ansatz der Initiative ist keynesianistisch: mit erhöhten öffentlichen Ausgaben die Investitionen in grüne Technologie fördern, finanziert durch höhere Schulden. Es ist kein Zufall, dass die Initianten ihr Projekt einen «Green New Deal» nennen. Der New Deal ist der historische Referenzpunkt für keynesianistische Wirtschaftspolitik. Wie wir viele Male erklärt haben, ist das eine fundamental bürgerliche Wirtschaftspolitik. Keynes’ Anspruch war die Rettung des krisenhaften Kapitalismus vor sich selbst, in keiner Weise ein «System Change». Und so soll auch diese Initiative ganz innerhalb der Marktwirtschaft und seiner Profitlogik umgesetzt werden.

Der Hintergrund dieser Politik ist die feige Haltung, dem Klassenkonflikt auszuweichen und eine allesentscheidende Frage zu umgehen: Wer soll dafür bezahlen? SP und Grüne fordern einfach eine höhere Verschuldung. Sie behaupten, das käme allen zugute, sowohl den Kapitalisten wie auch den Arbeitern. Deshalb versuchten sie sogar, den Unternehmerverband Economiesuisse für die Initiative an Bord zu holen!

Aber Geld wächst nicht auf den Bäumen. Was heute an Schulden aufgenommen wird, muss morgen bezahlt werden – entweder von den Kapitalisten oder von den Arbeitern. Zahlen die Kapitalisten, so sinken ihre Profite und damit ihr Anreiz für Investitionen – auch in grüne Technologie! Zahlt die Arbeiterklasse, verschlimmert sich nicht nur die soziale Lage der Lohnabhängigen, sondern auch die gesamtwirtschaftliche Nachfrage geht zurück, was sich wiederum auf die Investitionen auswirken wird. Es ist die Natur des Klassengegensatzes im Kapitalismus, dass eine der beiden Klassen bluten muss. Die Frage ist, ob es die Arbeiterklasse oder das Kapital ist. Dieser Frage kann man nicht ausweichen.

Die Grenzen des Reformismus

Es ist das Verdienst der JUSO, dass sie genau auf diese Frage zu antworten versucht. Die Schlagworte der auf den Sommer 2022 zur Lancierung geplanten JUSO-Initiative sind:  «Make the rich pay for climate change» und «Wir bezahlen eure Krise nicht!». Wie die Klimafondsinitiative fordert sie grüne Investitionen, will diese aber mit Geld aus einer Erbschaftssteuer bezahlen. 

Die Geschäftsleitung der JUSO beansprucht mit der Initiative, die Profitlogik zu durchbrechen und aufzuzeigen «wie eine ernsthaft antikapitalistische Klimapolitik aussehen kann». Dieser Anspruch ist sehr korrekt. Aber ebensosehr verfehlt die Initiative diesen Anspruch: Man kann die Profitlogik nicht durchbrechen, wenn die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse nicht berührt werden. Das Initiativprojekt bewegt sich genauso fest im Reformismus innerhalb des Kapitalismus wie jenes der Mutterpartei. Die entscheidende Frage wird einfach ausgeblendet: Wer besitzt und kontrolliert die grossen Unternehmen, die alle Investitionen nach ihren Profitkriterien tätigen? 

Es gibt nur eine Lösung, um die gigantischen notwendigen Investitionen zu tätigen: Die Banken und grossen Konzerne zu enteignen und unter der Kontrolle der ArbeiterInnen zu verstaatlichen. Da die Kapitalisten die wichtigsten Hebel der Wirtschaft privat besitzen, treffen sie alle Entscheidungen, die das Klima wirklich betreffen. Die Produktionsmittel vom privaten Eigentum der Kapitalisten ins kollektive Eigentum der Gesellschaft zu überführen, das ist die notwendige Voraussetzung für die Lösung der Klimafrage. Und das ist nichts anderes als eine sozialistische Revolution auf Weltebene. Nur eine global koordinierte Planwirtschaft kann die Ressourcen mobilisieren, die notwendig sind, um die Auswirkungen des Klimawandels abzumildern.

Jede Politik gegen den Klimawandel muss danach bewertet werden, ob sie das Bewusstsein der Arbeiterklasse für die Notwendigkeit dieser Schritte hebt oder nicht. Keine der genannten Initiativen tut das. Alle verharren erstens vollkommen innerhalb des Rahmens des kapitalistischen Marktes und seiner Profitmacherei. Und setzen zu ihrer Umsetzung zweitens auf den bürgerlichen Staat, statt auf die Kraft der mobilisierten Arbeiterklasse. Das heisst nicht, dass wir gegen diese Initiativen stimmen sollten. Es heisst aber, dass keine von ihnen im Kampf gegen den Klimawandel eine Hilfe ist. Wir brauchen einen anderen Weg.

Reform oder Revolution: Welcher Weg ist realistisch, wenn die Zeit drängt?

Vom ersten Moment an, als Ende 2018 die Klimabewegung aufkam, haben wir MarxistInnen auf einen grundlegenden Punkt gepocht: Die Schülerstreiks sind ein wichtiger erster Schritt, aber nur die vereinte Arbeiterklasse kann die Klimakrise lösen. Nur sie kann die Industrie und Banken den Händen der Kapitalisten entreissen und unter die bewusste, demokratische Kontrolle der Menschen stellen. Sie ist auf Grund ihrer Stellung in den kapitalistischen Klassenverhältnissen die einzige Kraft, die gegen die kapitalistischen Profitinteressen ankämpfen kann. Sie alleine bringt dieses System zum Laufen und hat auch die Macht, es zu umzustürzen. Damit sind nicht alle strategischen Fragen geklärt. Aber wenn wir diese Tatsache nicht als unhintergehbaren Startpunkt für jeden einzelnen unserer Schritte nehmen, dann werden wir nirgendwo hinkommen. 

Die Klimabewegung hat aus ihrer eigenen Erfahrung gelernt, dass es letztlich mehr braucht, als Schülerstreiks. Einige haben daraus die Schlussfolgerung gezogen, dass die Klimabewegung breiter werden muss, um grössere Massen zu erreichen. Andere die Schlussfolgerung, dass die Klimabewegung radikaler werden muss, um ihre Ziele zu erreichen. Beide Positionen scheinen sich gegenseitig auszuschliessen: Will man breitere Massen erreichen, dann müsse man alle verschiedenen Interessen in der Gesellschaft vereinen. Ist man radikal, dann erreicht man nicht die breiteren Massen, sondern kann nur durch möglichst Aufsehen erregende Massnahmen Druck auf «die Politik» machen. 

Aber in Wahrheit ist das ein falscher Gegensatz. Beides sind nur zwei Seiten der gleichen Medaille: Beide erkennen nicht, dass die Arbeiterklasse für ein revolutionäres sozialistisches Programm gewonnen werden kann – und muss! Viele würden der Notwendigkeit einer Revolution abstrakt vielleicht zustimmen, glauben aber, dies sei unmöglich in den nächsten Jahrzehnten. Aber wir müssen verstehen, nach welchen Gesetzmässigkeiten sich die Arbeiterklasse bewegt und wie sich ihr Bewusstsein verändert. Deshalb sind die marxistische Theorie und das Studium der Geschichte der Arbeiterbewegung so wichtig! Wer das nicht versteht, wird zwangsweise nach vermeintlich schnelleren Wegen suchen, die im Hier und Jetzt möglich scheinen – und wird sich entweder in sinnlosen Reformbemühungen innerhalb der kapitalistischen Institutionen verlieren oder in scheinradikalen Aktionen, die ausser Burnouts der AktivistInnen keinen Effekt haben werden. In beiden Fällen landet man nur wieder bei verschiedenen Schattierungen des Reformismus. Denn als Kraft, die Veränderung bringen soll, bleibt nur der bürgerliche Staat übrig

Es ist ein riesiger Trugschluss, dass dies der schnellere Weg sei. In Wahrheit ist das überhaupt kein Weg vorwärts, es ist eine Sackgasse. Und jede Sekunde, die wir darauf verwenden, uns in diese Sackgasse hineinzubewegen, statt auf den revolutionären Sturz des Kapitalismus hinzuarbeiten, ist eine falsch genutzte Sekunde.

Die Methoden des revolutionären Klassenkampfes

Die Wahrheit ist, dass die Bewegung radikaler und breiter werden muss. Das ist nur auf eine Weise möglich: mit einem Programm, das sich konsequent auf die Methoden des proletarischen Klassenkampfes stützt. 

Wir brauchen eine Politik, die auf die auf die Einheit der gesamten Arbeiterklasse abzielt. Das ist eine sehr breite Einheit. Verschiedene Teile der Arbeiterklasse haben heute verschiedene Ideen und wählen verschiedene Parteien. Aber die gesamte Arbeiterklasse – und das ist die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung – hat objektiv das gleiche Interesse: Sie hat ein Interesse an guten Lebensbedingungen und natürlich auch an einem funktionierenden Ökosystem, solange das nicht den eigenen Lebensstandard angreift. Sie hat kein Profitinteresse und damit auch kein Interesse, an diesem kapitalistischen System festzuhalten, wenn dieses nicht fähig ist, uns ein gutes Leben zu bieten. Deshalb kann die Arbeiterklasse – durch geduldige Arbeit – für ein gemeinsames Programm gewonnen werden.

Die Kapitalisten stehen auf der anderen Seite des Klassengegensatzes. Ihre grundlegendsten Interessen sind denen der Arbeiterklasse diametral entgegengesetzt: Sie müssen Mensch und Umwelt dem blinden Streben nach Profit unterordnen. Der Kampf fürs Klima und für bessere Lebensbedingungen geht nur gegen sie. Sie können nicht überzeugt werden. Das heisst: die Einheit der Massen der Arbeiterklasse ist nur möglich auf der Grundlage eines sozialistischen Programms, das eine scharfe und radikale Linie der Abgrenzung von den Kapitalisten und ihrem System zieht. In so einem Programm kann die Klimafrage nur ein Teil sein. An jedem Punkt und anhand jeder Frage müssen wir der Arbeiterklasse aufzeigen können, dass unser Kampf nur wird siegreich enden können, wenn die Arbeiterklasse selbst die Macht übernimmt und auf der Grundlage einer sozialistischen Wirtschaft eine neue Gesellschaft aufbaut, in der die Meschen in Harmonie mit ihrer Umwelt leben können.

Das heisst nicht, dass bis zur sozialistischen Revolution innerhalb des Kapitalismus nichts im Kampf gegen den Klimawandel getan werden kann. Aber die Geschichte zeigt, dass Reformen in erster Linie ein Nebenprodukt des revolutionären Klassenkampfes sind. Es ist ein Trugschluss zu denken, dass Reformen dann realistisch sind, wenn die Organisationen der Arbeiterklasse einen moderateren Kurs fahren, um die Kapitalisten zu überzeugen. Das genaue Gegenteil ist der Fall! Je stärker und revolutionärer die Bewegung ist, desto mehr Reformen werden von der herrschenden Klasse zugestanden, die unter Druck kommen, ihr gesamtes System zu verlieren. Aber keine Errungenschaft wird jemals sicher sein, solange die Kapitalisten an der Macht bleiben. Wir müssen diesen Weg bis zum Ende gehen: Zum endgültigen Sturz des Kapitalismus und zum Aufbau des Sozialismus auf Weltebene!

Massen und revolutionäre Führung

Zu verstehen, dass wir eine Revolution brauchen, ist der erste notwendige Schritt. Zu verstehen, dass nur die Arbeiterklasse eine Revolution durchführen kann, ist der zweite. Aber es braucht noch einen dritten: Wir müssen verstehen, wie sich das Bewusstsein der Arbeiterklasse verändert. Aus diesem letzten Schritt ergibt sich erst die Rolle, die wir als Aktivistinnen oder Revolutionäre in diesem Prozess spielen können und müssen.

Es gibt zwei weit verbreitete und sehr gravierende Fehlvorstellungen unter AktivistInnen: Eine ist, zu glauben, dass die Arbeiterklasse dumm und verblendet und damit sie Schuld seien, dass sich die Welt nicht zum Besseren verändert. Keine Haltung ist falscher und widerwärtiger als das! Die andere ist es, zu glauben, das Bewusstsein der Arbeiterklasse sei wie ein leeres Blatt, das beschrieben werden müsse. So ginge es darum, quasi aus dem Nichts ein «Bewusstsein zu schaffen» für die Notwendigkeit eines Wandels – sei es dadurch, dass man von Tür zu Tür oder von Betrieb zu Betrieb geht oder durch mediale Effekthascherei. 

Beides verkennt grundsätzlich, wie sich das Bewusstsein der Arbeiterklasse verändert. Die Menschen leben nicht in einem Vakuum. Sie leben in kapitalistischen Verhältnissen, die unser Bewusstsein prägen. Das Bewusstsein ist eine konservative, träge Kraft. Die Menschen versuchen, solange es geht, an alten Ideen festzuhalten. Es sind die Probleme und Widersprüche des Kapitalismus selbst, welche die ArbeiterInnen früher oder später dazu bringen, den Kapitalismus und seine herrschenden Ideen zu hinterfragen und nach Alternativen zu suchen. Unter den Hammerschlägen grosser Ereignisse und den Erfahrungen der kapitalistischen Krise verlieren immer mehr Menschen das Vertrauen in die Konzerne und ihre Regierungen. 

Der Kapitalismus steckt heute in der Phase seines Niedergangs. Er bietet uns keine Zukunft mehr, sondern nur weitere Kriege und Elend. Das sind die Bedingungen, unter denen Millionen von Menschen in den Kampf für Veränderung treten. Wir müssen nur unsere Augen öffnen! Die ganze Welt ist in Aufruhr! In den letzten Jahren haben wir weltweit unzählige revolutionäre Aufstände der Massen gesehen, zuletzt im Januar in Kasachstan. Dass wir auch in der Schweiz die genau gleichen Tendenzen sehen, haben wir an vielen anderen Stellen erklärt.

Was uns all diese Bewegungen zeigen ist, dass der angestaute Unmut über die fehlenden Zukunftsperspektiven und Angriffe auf unseren Lebensstandard an einem gewissen Punkt in soziale Bewegungen umschlagen. An diesen Punkten fehlt es nicht am Willen der Massen, für eine Veränderung zu kämpfen. Alle diese revolutionären Bewegungen der letzten Jahre sind aus einem einzigen Grund gescheitert: Weil sie keine revolutionäre Führung hatten, die aufzeigen konnte, durch was die verhassten Regierungen ersetzt werden sollten. Falls du diesen Punkt nicht siehst, laden wir dich ein, die Erfahrungen dieser revolutionären Bewegungen mit uns zu studieren. Wir sind überzeugt, dass sich diese Schlussfolgerung aufdrängt. Und sie sollte unsere Strategie bestimmen: Wenn eine revolutionäre Führung das fehlende Element in der Gleichung ist, dann ist es unsere Aufgabe, diese Führung aufzubauen!

Eine marxistische Kaderorganisation aufbauen

Der Unmut über fehlende Zukunftsperspektiven staut sich in der Arbeiterklasse und der Jugend an – in der Schweiz wie in allen anderen Ländern. Aber faktisch hat die Arbeiterklasse heute keine Stimme, die ihren Interessen Ausdruck verleiht und einen Weg aufzeigt, wie wir den Kampf gegen die kapitalistische Krise aufnehmen können. Die traditionellen Massenorganisationen der Arbeiterklasse – wie die SP oder die Unia – und auch die Klimabewegung sind geprägt von reformistischen Ideen. 

Aber jede Illusion in die kapitalistischen Regierungen oder in die Reformierbarkeit dieses Systems bedeuten nur eine Sackgasse. Wir stehen vor der Wahl: Sozialismus oder die ziemlich sichere Zerstörung der Menschheit. Einen Mittelweg gibt es nicht. Die Arbeiterbewegung muss so schnell wie möglich mit den korrekten Ideen ausgerüstet werden. Was die Arbeiterklasse braucht ist eine revolutionäre Massenorganisation mit einer marxistischen Führung. 

Es ist unsere dringendste Aufgabe, jetzt das Embryo für eine solche marxistischen Führung der Massen aufzubauen. Wenn wir es ernst meinen mit dem Kampf gegen den Klimawandel und alle Übel dieser kapitalistischen Welt, dann müssen wir uns organisieren und die marxistischen Ideen und die Geschichte der Arbeiterbewegung studieren. Nur so können einen soliden Kern von marxistischen Kadern ausbilden und uns darauf vorbereiten, diese Ideen und Lektionen in der nahen Zukunft einer viel breiteren Zielgruppe zugänglich zu machen. Die kämpferischsten Schichten der Arbeiterklasse und der Jugend werden sich den organisierten revolutionären Kräften in dem Masse anschliessen, wie diese einen wirklichen Weg vorwärts im Klassenkampf aufzeigen können. 

Das braucht Geduld und seriöse, zielgerichtete Arbeit. Aber einen anderen Weg gibt es nicht und die Bedingungen dafür waren nie besser! Eine ganze Generation sieht immer deutlicher, dass der Kapitalismus uns keine Zukunft mehr bietet. Wir dürfen keine Zeit verlieren! Du solltest dich heute dem Kampf für den Sozialismus zu unseren Lebzeiten anschliessen. Mit deiner Hilfe werden wir morgen viele mehr sein!

Bild: Instagram @shots.by.luca