Kuba steht derzeit vor einem nahezu vollständigen Stromausfall, nachdem Trump eine Ölblockade gegen die Insel verhängt hat. Das Ziel ist klar: Der US-Imperialismus sieht eine Gelegenheit, die kubanische Revolution nach 67 Jahren unablässiger Angriffe endlich zu zerschlagen. Es ist die Pflicht der internationalen Arbeiterbewegung, sich zur Verteidigung der kubanischen Revolution zu mobilisieren.

Der US-Militärangriff auf Venezuela am 3. Januar hat Kuba von einem seiner wichtigsten Energielieferanten abgeschnitten. Die Lieferungen venezolanischen Öls an die Karibikinsel waren bereits im vergangenen Jahrzehnt infolge der wirtschaftlichen Krise in Venezuela zurückgegangen. Nun sind sie vollständig zum Erliegen gekommen, da die USA den Handel des venezolanischen Öls kontrollieren.

Am 29. Januar erliess Trump ein skandalöses Dekret, in dem Kuba als «ausserordentliche Bedrohung» für die nationale Sicherheit der USA bezeichnet wurde, und bedrohte jedes Land, das Öl an die Insel verkauft, mit Strafzöllen. Dieser ungeheuerliche imperialistische Druck zielt hauptsächlich auf Mexiko ab, das wenige Tage zuvor bereits eine Öllieferung der staatlichen Firma Pemex nach Kuba storniert hatte.

Nach dem wirtschaftlichen Zusammenbruch Venezuelas war Mexiko zum wichtigsten Öllieferanten Kubas geworden. Die letzte Öllieferung aus Mexiko erreichte die Insel am 9. Januar.

Das Land ist bei etwa 60 bis 70 Prozent seines Energiebedarfs auf Ölimporte angewiesen; der Rest stammt aus kubanischer Ölherstellung und anderen Energiequellen, darunter Solarenergie. Ohne diese lebenswichtige Versorgung kommt das Land langsam zum Stillstand, was zu einer humanitären Krise führt.

Humanitäre Krise

Die kubanische Regierung musste Notmassnahmen ergreifen, um kritische Infrastruktur zu priorisieren und den Verbrauch zu reduzieren. Staatsbetriebe haben auf eine Vier-Tage-Woche umgestellt und haben Arbeit, wo möglich, ins Homeoffice verlagert. Der öffentliche Verkehr wurde erheblich eingeschränkt, darunter sind eine Verringerung der Frequenz von Überlandbussen, Zügen und Fährverbindungen.

Grosse kulturelle Veranstaltungen wurden abgesagt, darunter die Internationale Buchmesse von Havanna und die Zigarrenmesse. Treibstoffverkäufe sind eingeschränkt und erfolgen nur noch in US-Dollar. Schulzeiten wurden verkürzt, Universitäten stellten auf Fernunterricht um.

Stromausfälle, die Kubas Städte bereits zuvor belasteten, haben sich deutlich verlängert und erreichen in einigen Provinzen bis zu 16 Stunden am Tag. Dies beeinträchtigt die Möglichkeiten der Bevölkerung zu kochen, Lebensmittel zu kühlen, Ventilatoren zu betreiben oder Wohnungen, Arbeitsplätze und Schulen zu beleuchten. Elektive Operationen und nicht dringliche medizinische Konsultationen wurden verschoben. Dialysepatienten müssen nun dauerhaft in medizinischen Einrichtungen bleiben, da der Staat ihren Transport nicht gewährleisten kann.

In einigen Fällen führten Stromausfälle auch zu Unterbrechungen der Wasserversorgung. Der Transport von Lebensmitteln von Produzenten zu den Märkten in den Städten wird zunehmend schwieriger, und importierte Waren können nicht mehr von den Häfen zu den Verteilstellen gebracht werden.

Der Verkauf von Flugtreibstoff wurde eingestellt. Infolgedessen haben alle drei kanadischen Fluggesellschaften ihre Flüge zur Insel gestrichen und führen nur noch Rückführungen kanadischer Touristen durch. Spanische Fluggesellschaften kündigten an, künftig in der Dominikanischen Republik aufzutanken. Russische Airlines haben Flüge ebenfalls gestrichen und Rückführungen russischer Touristen angekündigt. Die Treibstoffknappheit hat selbstverständlich massive negative Auswirkungen auf den Tourismus, eine der wichtigsten Einnahmequellen des Landes.

Was will Trump?

Trump zieht die Schlinge um den Hals des kubanischen Volkes immer enger zu. Am 30. Januar berechnete die Financial Times, dass Kuba nur noch über Ölvorräte für 15 bis 20 Tage verfüge.

Als er auf die Warnung der mexikanischen Präsidentin Sheinbaum angesprochen wurde, die Ölblockade werde zu einer humanitären Krise führen, reagierte Trump schnippisch:

«Vielleicht, vielleicht auch nicht. Ich denke, bevor es zu einer humanitären Krise kommt, werden sie reden wollen, sie werden einen Deal machen wollen.»

Trump erklärte zudem, Kuba «spreche bereits» mit den USA, was kubanische Vertreter bestritten und formelle Verhandlungen verneinten.

Wenn jemand dich erwürgt und du ihm deine Wertsachen übergibst, damit er loslässt, kann man das natürlich kaum als «Deal» bezeichnen. Aber was verlangt der Mann im Weissen Haus eigentlich von Kuba?

Offensichtlich ist ein Element von Trumps jüngstem Angriff in seiner nationalen Sicherheitsstrategie begründet, die darauf abzielt, Amerikas Gegner aus der Hemisphäre zu verdrängen. Das Dekret vom 29. Januar erwähnt ausdrücklich eine russische Geheimdiensteinrichtung auf der Insel. Washington will Kuba vollständig unter die Vorherrschaft des US-Imperialismus bringen und es dazu zwingen, seine wirtschaftlichen, politischen und militärischen Beziehungen zu Russland und China abzubrechen.

Zudem sprach Trump kürzlich darüber, dass viele Exil-Kubaner in den USA, «sehr schlecht behandelt» worden seien. Das ist ein Verweis auf den Helms-Burton-Act, der sich auf Personen und Unternehmen bezieht, deren Eigentum durch die kubanische Revolution enteignet wurde. Mit diesem Vorwand entschuldigt der US-Imperialismus schon lange seine Angriffe auf Kuba.

Offensichtlich spielt die exilkubanische gusano-Lobby in Miami eine überproportionale Rolle in der US-Politik, sowohl bei Demokraten als auch Republikanern. In der Trump-Administration wird sie vor allem durch Marco Rubio vertreten.

In Wirklichkeit erleben wir die Fortsetzung – in massiv verschärfter Form – der jahrzehntelangen imperialistischen US-Blockade Kubas, die von Präsident Kennedy am 3. Februar 1962 formalisiert wurde.

In einer “Rechtfertigung” der Blockade schrieb der stellvertretende Aussenminister Mallory 1960, die kubanische Revolution sei so beliebt, dass «das einzig absehbare Mittel, die interne Unterstützung zu brechen, in Enttäuschung und Unzufriedenheit auf der Grundlage wirtschaftlicher Not» liege. Um dies zu erreichen, schlug er vor, «Kuba Geld und Lieferungen maximal zu entziehen, monetäre und reale Löhne zu senken, um Hunger, Verzweiflung und den Sturz der Regierung herbeizuführen». (meine Hervorhebung)

Das Ziel ist klar: der Sturz der kubanischen Revolution. Die Mittel sind ebenso klar: Hunger und Verzweiflung sollen soziale Unruhen auslösen, diezum Sturz der Regierung führen oder diese dazu zwingen, die Revolution in Verhandlungen aufzugeben.

Gibt es eine «Delcy Rodríguez von Havanna»?

Die kapitalistische Presse erfüllt ihre Rolle, indem sie weltweit allerlei Gerüchte verbreitet. Die rechtsreaktionäre Zeitung ABC in Madrid behauptete, hochrangige Kontakte zwischen Kuba und den USA fänden bereits in Mexiko statt, über Alejandro Castro Espín, der eine Rolle in den geheimen Verhandlungen spielte, die 2014 zur Annäherung unter Obama führten.

Die «liberale» Zeitung El País sucht derweil nach einer Person in der kubanischen Regierung, die «die Delcy Rodríguez von Havanna» sein könnte – also jemand, «mit dem die USA Geschäfte machen können». Im Fokus steht Óscar Pérez-Oliva Fraga, Grossneffe von Fidel und Raúl Castro:

«Nach Ansicht mehrerer Analysten könnte er in Kuba dieselbe Rolle spielen wie Delcy Rodríguez in Venezuela. Er ist ein Technokrat mit den Qualifikationen, im Falle von Verhandlungen mit Washington Präsident Kubas zu werden.»

Den «Liberalen» von El País scheint nicht in den Sinn zu kommen, dass die USA keinerlei Recht haben zu bestimmen, wer Präsident Kubas ist. Und dass Delcy Rodríguez erst nach einem brutalen militärischen Angriff Washingtons auf Venezuela, bei dem das Staatsoberhaupt entführt wurde, zur amtierenden Präsidentin wurde.

Die offizielle Position der kubanischen Regierung lautet, man sei zu Gesprächen mit den USA bereit – sofern diese ohne «Druck oder Vorbedingungen», «auf Augenhöhe», unter voller Achtung der kubanischen Souveränität und ohne «Einmischung in innere Angelegenheiten» stattfinden.

Das ist offensichtlich nicht das, was Washington will. Sie fordern Unterwerfung, und sind bereit, diese durch eine totale Ölblockade zu erzwingen – ungeachtet der Auswirkungen auf das Leben der kubanischen Bevölkerung. Die Implikation ist klar: Sollte dies nicht genügen, ist der US-Imperialismus auch zu direkter militärischer Aggression bereit. US-Marineschiffe operieren nahe der Nordküste Kubas, militärische Überwachungsflugzeuge kreisen über der Karibik.

US-Sprecher, darunter Rubio und Trump, erklärten im Zuge dieser militärischen Schikane, man wolle, dass Kuba seine Wirtschaft «öffnet» und «wirtschaftliche Reformen» durchführt, die US-Unternehmen Investitionen in Bereichen wie Tourismus, Banken und Telekommunikation ermöglichen würden.

Mit «Öffnung» ist jedoch nicht einfach die Zulassung von US-Investitionen gemeint. Wenn US-Unternehmen nicht in Kuba investieren – im Gegensatz zu Firmen aus Europa, Kanada und anderen Ländern –, dann liegt das an den jahrzehntealten Blockadegesetzen der USA.

Was tatsächlich gemeint ist, ist nichts anderes als die Demontage der Planwirtschaft, auf der die Errungenschaften der Revolution beruhen.

Kuba wird von seinen bürgerlichen «Verbündeten» im Stich gelassen

Angesichts dieser existentiellen Bedrohung stellt sich die Frage: Wie kann die kubanische Revolution verteidigt werden?

Institutionell war Kuba noch nie so isoliert wie heute. Ein Leitartikel der links-revolutionären kubanischen Publikation La Tizza beschreibt die Situation als eine, «in der fast alle ‘blockfreien’ oder ‘progressiven’ Regierungen wegschauen, in der angebliche Blöcke, Allianzen, Foren und gemeinsame Kommissionen jegliche praktische Verpflichtungen meiden und höchstens harmlose besorgte Erklärungen abgeben». Das ist eine präzise Beschreibung der Lage. 

Die venezolanische Regierung, trotz ihrer Rhetorik der Souveränität, befindet sich in halbkolonialer Abhängigkeit von Washington. Dies zeigt sich daran, dass sie die Öllieferungen an Kuba – rund 34 Prozent der Energieimporte – vollständig eingestellt hat, ohne öffentlich etwas dazu zu sagen.

In Mexiko hat die Regierung von Claudia Sheinbaum ebenfalls den Anweisungen und Drohungen Trumps nachgegeben und die Öllieferungen eingestellt, die weitere 44 Prozent der kubanischen Importe ausmachten. Zwar wurden dringend benötigte humanitäre Hilfsgüter geschickt, doch öffentlich erklärte die Regierung, man könne «Mexikos Interessen nicht gefährden» mit Öllieferungen.

Kuba braucht derzeit vor allem eines: Öl. Lebensmittel sind willkommen, doch ohne Treibstoff lassen sie sich nicht transportieren, ohne Strom nicht konservieren. In dieser entscheidenden Frage ist Mexiko nicht bereit, sein souveränes Recht auf Handel mit einem anderen souveränen Staat zu verteidigen. Die Grenzen des bürgerlichen Nationalismus werden brutal sichtbar.

Andere lateinamerikanische Länder haben zwar verbal Kritik an der Blockade geäussert, aber niemand hat konkrete Schritte zu ihrer Durchbrechung unternommen. Auch China und Russland protestierten – bislang nur mit Worten. Die viel beschworene multipolare Welt, die angeblich bessere Bedingungen für die Souveränität kleiner Staaten bringt, erweist sich angesichts der Macht der US-Streitkräfte in der Karibik als leere Rhetorik.

Gemäss einem Bericht in der russischen Izvestia, würde Russland bald Öl als humanitäre Hilfe liefern. Da Russland bereits unter einem drakonischen Sanktionsregime steht, haben Trumps Zoll-Drohungen für sie weniger Gewicht. Doch selbst dann bleibt die Frage, wie das Öl transportiert werden soll, da die USA alle Tanker in der Karibik, dem Indischen Ozean und der Nordatlantik kapert, die sie verdächtigt mit Russland in Verbindung zu stehen.

Wie La Tizza erklärt:

„China und Russland bekunden Unterstützung und verurteilen die US-Aggression in Worten, aber zeigen keine Bereitschaft, das Schicksal des kubanischen Volkes angesichts direkter Aggression zu teilen. Symbolische Unterstützung, strategische Kalkulation – und eine Insel, die der sorgfältig provozierten Eskalation des Krieges beinahe allein gegenübersteht. Wir erwarten nichts von äusseren Mächten. Wie Antonio Maceo sagte: ‘Es ist besser, ohne Hilfe aufzustehen oder zu fallen, als Dankesschulden gegenüber so mächtigen Nachbarn einzugehen.’ Wir haben schon vor langer Zeit gelernt, dass Kuba in entscheidenden Momenten nur auf sein eigenes Volk zählen kann.“

Nur die Arbeiter der Welt können Kuba retten!

Auf wen sonst kann die kubanische Revolution in dieser Stunde der Not zählen? Der Leitartikel von La Tizza weist in die richtige Richtung: „Völker der Welt – erhebt euch mit Kuba!“, heisst es in der Überschrift. „An wen sollten wir uns sonst wenden, wenn nicht an die Völker, um dieser imperialistischen Belagerung zu begegnen, die sich umso mehr verschärft, je isolierter und verlassener Kuba ist?“

Zu Recht richtet sich der Appell an die Menschen in den Vereinigten Staaten:

„Entschlossen, dem Plan entgegenzutreten, Kuba in das Gaza der Karibik zu verwandeln, wenden wir uns zuerst an euch, die Menschen in den Vereinigten Staaten, in all eurer unendlichen Vielfalt. An jede Bürgerin und jeden Bürger, der den diktatorischen Wahnsinn, der im Weissen Haus herrscht, nicht länger ertragen kann. An euch, die ihr von den zahllosen Problemen einer Gesellschaft bedrängt seid, die weit davon entfernt ist, wieder ‘grossartig’ zu sein. Wir sprechen zu euch, die ihr euch an jeden der Kriege erinnert, in denen die Reichen reicher und die Armen ärmer wurden und in denen das Einzige, was – wenn überhaupt etwas – nach Hause zurückkehrte, die leblosen Körper eurer Kinder waren. Kriege, die nicht die euren waren, in Amtsstuben entschieden und von jungen Menschen geführt wurden, die, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen, gezwungen waren, andere zu zerstören.“

In diesen Worten liegt viel Wahrheit. Das Schicksal der kubanischen Revolution wird letztlich in der Arena Terrain des internationalen Klassenkampfes entschieden. Die gegenwärtige Situation bestätigt, dass man den Sozialismus nicht in einem Land aufbauen kann – und schon gar nicht auf einer kleinen Karibikinsel, 90 Meilen von der mächtigsten imperialistischen Macht der Welt entfernt.

Nach 1959 konnte die kubanische Revolution fast drei Jahrzehnte lang auf eine sehr günstige wirtschaftliche Beziehung zur UdSSR zählen. Ja, diese Beziehung war mit einer Reihe politischer Zugeständnisse verbunden und führte zu erheblichen Verzerrungen in der kubanischen Wirtschaft. Dennoch verschaffte sie der Revolution einen gewissen Raum zum Atmen.

Als die Sowjetunion infolge ihrer eigenen bürokratisch-stalinistischen Deformationen zusammenbrach, stand die kubanische Revolution unter den extrem harten Bedingungen der “Sonderperiode” allein da. Mit dem Beginn der venezolanischen Revolution erhielt sie eine neue Rettungsleine, sowohl wirtschaftlich als auch politisch. Als diese wiederum in eine Krise geriet, weil es nicht gelungen war, die herrschende Klasse zu enteignen, wurde Kuba erneut stärker isoliert. Der Druck in Richtung kapitalistischer Restauration nahm zu.

Diese beiden Erfahrungen unterstreichen, dass eine Revolution, die den Kapitalismus abschafft, auf Dauer nicht in Isolation überleben kann.

Heute kann Kuba erneut nur auf sein eigenes Volk zählen – aber auch auf die Völker der Welt: auf die Arbeiterklasse, die armen Bauern und die revolutionäre Jugend der Welt. Das ist keine abstrakte Redewendung, sondern eine konkrete Frage.

Das Einzige, was die mexikanische Regierung dazu zwingen könnte, ihre Unterordnung unter die imperialistischen Diktate ihres mächtigen nördlichen Nachbarn zu brechen, wäre eine massive Bewegung des mexikanischen Volkes, seiner Gewerkschaften und Massenorganisationen, seiner Jugend und seiner Bauernschaft. Dasselbe gilt für Kolumbien und Brasilien, zwei ölproduzierende Länder mit Regierungen, die von Arbeitern und Armen gewählt wurden. Die mächtige Föderation der Ölarbeiter Brasiliens hat bereits gefordert, dass die Lula-Regierung Öl nach Kuba liefert. Die brasilianische Sektion der RKI hat eine Kampagne unter demselben Slogan gestartet.

Natürlich hat Trump Strafzölle gegen jedes Land angedroht, das Öl an Kuba verkauft. Doch wenn Länder wie Mexiko, Kolumbien und Brasilien sich einer solchen Drohung widersetzen würden – und wenn sie dies gestützt auf eine starke Massenbewegung gegen den Imperialismus täten –, würde das den US-Imperialismus in eine schwierige Lage bringen. Eine solche Bewegung würde auch innerhalb der Vereinigten Staaten Widerhall finden: unter Zehntausenden Jungen, die sich gegen den Völkermord in Gaza mobilisiert haben; unter Millionen, die gegen die brutalen ICE-Razzien gegen Migranten protestiert haben; unter Millionen von Arbeitern, die Trump gewählt hatten, als er versprach, die „endlosen Kriege“ und militärischen Abenteuer im Ausland zu beenden, und die nun enttäuscht wurden.

Die einzige Alternative zu einer Mobilisierung der Arbeiter- und Volksmassen auf dem ganzen Kontinent und darüber hinaus ist die Zerstörung der kubanischen Revolution und all ihrer Errungenschaften.

Dabei geht es nicht nur um materielle Fortschritte, insbesondere in den Bereichen Wohnen, Bildung und Alphabetisierung – Errungenschaften, die durch Jahrzehnte der Blockade, durch die Isolation der Revolution und durch schleichende kapitalistische Konterreformen untergraben wurden. Es geht auch um nationale Souveränität, um die Unabhängigkeit des Landes von imperialistischer Vorherrschaft.

Wie die Genossen von La Tizza formulieren: „Die Revolution musste sozialistisch sein, um eine Revolution der nationalen Befreiung zu sein.“ Der einzige Weg, auf dem Kuba sich von den Vereinigten Staaten befreien konnte, war die Enteignung der Kapitalisten und Grossgrundbesitzer. Eine Wiederherstellung des Kapitalismus in Kuba würde bedeuten, die Insel erneut in eine Halbkolonie der USA zu verwandeln – wie sie es vor 1959 war.

Ein Sieg der USA in Kuba würde zudem einen weiteren Vormarsch der sogenannten Donroe-Doktrin bedeuten, also die Wiederherstellung der halbkolonialen Vorherrschaft der Vereinigten Staaten über den gesamten amerikanischen Kontinent. Auf dem Spiel steht nicht nur die kubanische Revolution – so bedeutend sie für die internationale Arbeiterbewegung auch ist –, sondern auch der gegenwärtige Vorstoss des US-Imperialismus, das zu unterwerfen, was er nichts anderes als seinen eigenen „Hinterhof“ betrachtet.Aus diesem Grund schliessen wir uns den Stimmen unserer kubanischen Genossen an:
Erhebe dich, Arbeiterbewegung der Welt – erhebe dich mit der kubanischen Revolution!

Englisches Original: https://marxist.com/cuba-can-only-count-on-the-working-class.htm