Trumps Zoll-Eskalation hat eine offene Konfrontation der beiden weltgrössten Wirtschaftsmächte provoziert. Dahinter steckt der Kampf zwischen den Imperialisten um die globale Vormachtstellung. Das hat fatale Folgen für die Weltwirtschaft und die soziale Stabilität.

Trump liebt Zölle. Mit Importzöllen setzt er die halbe Welt unter Druck, um bessere «Deals» zu bekommen. Das markiert einen Epochenwandel: 70 Jahre lang waren Freihandel und Globalisierung die bevorzugte Politik der USA. Jetzt ist der Schutz der heimischen Industrie – der Protektionismus – wieder Staatsdoktrin.

Die meisten Nationen – inklusive der Schweiz – bemühten sich, Trump zu besänftigen und bettelten um Verhandlungen. Nur China nahm Trumps Fehdehandschuh auf. Mit gegenseitigen Zöllen und Gegenzöllen eskalierten die beiden grössten Volkswirtschaften ihren Handelskrieg. Am Höhepunkt traf chinesische Importe ein Zoll von 145 % an, während amerikanische Importe mit 12‌‌‌‌5‌‌‌ % besteuert wurden. Der Handel zwischen den USA und China kam fast vollständig zum Erliegen. Fliessbänder stoppten, Arbeiter verloren Löhne und Börsenkurse sackten ab. Genau deshalb ist Protektionismus so gefährlich für die kapitalistische Wirtschaft.

Am 12. Mai vereinbarten US- und chinesische Diplomaten in Genf einen 90-tägigen Waffenstillstand. In dieser Zeit sind die Zölle um 115 Prozentpunkte reduziert und ein längerfristiges Abkommen soll ausgehandelt werden. Was bedeutet das? Trump hat ein Kräftemessen angefangen, aber keine Konzessionen von der chinesischen Seite erzielt. Offenbar hat die US-Wirtschaft mehr unter den Zöllen gelitten als die chinesische. Trumps Position wurde als schwächer entblösst, als er es scheinen liess. Er reagierte insbesondere auf den Druck aus den Reihen der US-Kapitalisten, die um ihre Profite fürchteten. Ihr Pessimismus liess die Börsen und Wechselkurse abstürzen. 

Geklärt ist nichts. Die sino-amerikanische Einigung ist eine 90-tägige Feuerpause, kein Friedensabkommen. Der Kampf dieser Grossmächte wird die ganze Epoche prägen.

Verschiebung der Kräfteverhältnisse

Mit aggressiven Zöllen versucht Trump, die Probleme des US-Kapitalismus zu lösen, indem er den Hauptkonkurrent China angreift. Es ist der reaktionäre Protektionismus einer alternden imperialistischen Macht.

Der US-Imperialismus war der unangefochtene Hegemon der kapitalistischen Welt seit 1945. Der Zweite Weltkrieg hat die europäische Konkurrenz geschwächt und für amerikanische Investitionen und Waren geöffnet. Unmittelbar nach dem Krieg produzierten die USA 60 % der globalen Industriegüter. Die Wall-Street-Börse stieg zum wichtigsten Finanzzentrum auf und der Dollar zur Leitwährung. Der US-Imperialismus sicherte seine ökonomische Dominanz politisch ab, indem er internationale Institutionen wie die Vereinten Nationen, die Weltbank oder den Internationalen Währungsfonds schuf. Das ergänzte er durch Militärbasen und Kriege und die NATO, welche die Interessen der US-Konzerne auf allen Kontinenten verteidigten. Unter dem Schlagwort des Freihandels erzwang die USA überall die Öffnung der Märkte und profitierte enorm vom Nachkriegsaufschwung. Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion schien die USA unantastbar. 

Heute zeigt sich eine neue Situation. Der industrielle Vorsprung der USA erodiert rasant. Seit Anfang des 21. Jahrhunderts ist der US-Anteil an der Weltindustrieproduktion von 25 % auf 16 % gefallen (UNIDO). Einerseits stagniert die US-Industrieproduktion. Andererseits hat China seine Industrie stark ausgebaut und deshalb ihren Weltanteil im gleichen Zeitraum von 6 % auf 32 % ausgebaut. Kaufkraftbereinigt ist die chinesische Wirtschaft seit bald 10 Jahren grösser als die amerikanische (IWF). Das ist eine gewaltige Verschiebung der ökonomischen Kräfteverhältnisse.

China ist heute mehr als der Produzent billiger Plastikspielzeuge. In den letzten Jahrzehnten hat es sich zum zweitwichtigsten Imperialisten emporgeschwungen. Sie haben eigene Monopolunternehmen hochgezüchtet, die mehr Märkte dominieren (Also gemäss CEPII einen Export-Marktanteil von über 50 % an einem Produkt haben) als die Unternehmen der EU, der USA, Japan und Indien zusammen. Darunter sind essentielle Baustoffe wie Aluminium oder Magnete für Elektrogeräte, aber auch hochkomplexe Güter wie Solarzellen und Elektroautos. China ist der wichtigste Handelspartner Lateinamerikas, Afrikas und Asiens und der zweitgrösste Kapitalexporteurweltweit. 

Im Zeitalter des Imperialismus führen solche Veränderungen der ökonomischen Verhältnisse zu einem erbitterten Machtkampf. Jede aufstrebende Macht verlangt ihren Anteil an den Profiten, Märkten und Rohstoffen. Das geht auf Kosten der etablierten Imperialisten, die ihre Beute nicht kampflos abgeben. Das gilt umso mehr, wenn die Weltwirtschaft wie heute in einer tiefen und anhaltenden Krise steckt.

Die Vormachtstellung der USA wird von China in Frage gestellt, bleibt aber bestehen. Der Niedergang des US-Imperialismus ist aber nur relativ, im Vergleich zu seiner früheren Stärke. Das US-Militärbudget beträgt weiterhin das Dreifache des chinesischen. Eine Mehrheit (58 %) der weltweiten Währungsreserven werden in US-Dollar gehalten, während der Anteil des chinesischen Renminbi nur 2 % beträgt (Statista). Die Stärke der US-Monopole wie Apple, Amazon oder Blackrock sieht man daran, dass amerikanische Unternehmen 65 % des globalen Aktienwerts auf sich vereinen (WEF). Als gigantischer Binnenmarkt und mit Abstand grösster Importeur bleibt die USA auch der wichtigste Absatzmarkt für viele Waren. Trump will diese Vorteile nun einsetzen, um den Niedergang des US-Imperialismus aufzuhalten.

Trumps Zoll-Logik

Trump wurde gewählt, weil er eine Rückkehr zu den guten alten Zeiten versprach. Das widerspiegelt die Enttäuschung der amerikanischen Arbeiter über sinkende Lebensstandards und verlorene Zukunftsträume. Während der Jahrzehnte der Globalisierung haben die amerikanischen Kapitalisten Fabriken geschlossen, Jobs ausgelagert, Finanzkrisen ausgelöst und sich derweil fabelhaft bereichert. Trumps Wähler erwarteten eine Kehrtwende der Politik von Demokraten und Republikanern.

Trump verfolgt mit Zöllen und anderen protektionistischen Massnahmen vier Ziele. Erstens sollen die Zölle industrielle Importe verteuern und so Industrie-Jobs zurück in die USA holen. Zweitens soll der Hauptrivale China geschwächt werden. Drittens sollen die Zolleinnahmen den US-Staatshaushalt entlasten. Viertens sind Zölle eine Verhandlungstaktik, um ökonomische und politische Zugeständnisse zu erlangen.

Vom Standpunkt des US-Imperialismus muss zwingend etwas getan werden, um ihre ökonomische Basis zu stärken und China zu sabotieren. Das ist die brutale Logik hinter Trumps Handelskrieg. Eine Logik, der sowohl die Demokraten als auch die Republikaner zustimmen. Bereits 2009 erhob Obama 35 % Zölle auf chinesische Autoreifen. In seiner ersten Amtszeit brach Trump einen ersten echten Handelskrieg vom Zaun, als er Zölle auf Waschmaschinen, Solarzellen und andere Güter aus China erliess. Biden führte diese Politik weiter mit zusätzlichen Zöllen auf Batterien und Elektroautos. Die herrschende Klasse der USA ist also grundsätzlich einverstanden mit protektionistischer Politik. 

Trump ist jedoch unberechenbarer, als es den meisten Wirtschaftsbossen lieb wäre. Er kündigt Zölle an, um sie zwei Tage später fallen zu lassen, und kümmert sich nicht um Details. Aber alle kommenden US-Regierungen werden China ökonomisch angreifen und Trumps Politik in der einen oder anderen Art und Weise fortführen.

Grenzen des chinesischen Modells

China ist aber nicht bereit, seine eigene wirtschaftliche Entwicklung zu opfern, um Trump zu besänftigen. Nach 30 Jahren hohen Wachstumsraten zwischen 10 % und 15 % kommt der chinesische Kapitalismus an seine Grenzen. Nur mit der aggressiven internationalen Strategie kann China knapp die 5 % Wachstum halten.

China hat enorm viele Fabriken, Lieferketten und eine qualifizierte Arbeiterklasse aufgebaut. Seine wirtschaftliche und soziale Zukunft hängt davon ab, diese Produktionsmittel jetzt profitabel zu nutzen. Mit dem Übergang zum Kapitalismus konnte China auch die typischen kapitalistischen Probleme nicht verhindern. Das Hauptproblem ist die Überproduktion. Wer soll all die Waren kaufen, die chinesische Fabriken ausspucken?

China muss exportieren, aber kein Land will so viele chinesische Waren importieren und die eigene Industrie ruinieren. Nur um ein Beispiel zu nennen: Gemäss der Financial Times hat China genug Elektroautofabriken, um 75 % der globalen Nachfrage zu decken. Deshalb verhängen nicht nur die USA und die EU, sondern selbst nahe Handelspartner und Verbündete wie Indien, Brasilien und Russland Zölle und Beschränkungen auf chinesische Importe. Deshalb kann China Trumps Zölle nicht einfach ignorieren und wird ihren wirtschaftlichen Aufstieg nicht weiter so fortsetzen können. 

Viele andere Mittel sind ausgeschöpft: Der Immobilienboom endete in einer geplatzten Blase. Um die Wirtschaft zu stimulieren, hat sie ihre Schulden auf über 300 % des BIPs erhöht. Auch mit Gelddrucken versuchen sie es. Aber es gibt keinen Ausweg aus den fundamentalen Widersprüchen des Kapitalismus. Deshalb hat auch eine Mehrheit der EU-Firmen in China mehr Angst vor langsamem chinesischen Wachstum als vor dem Handelskrieg, wie eine Umfrage der EU-Handelskammer zeigte. 

Gegenseitige Abhängigkeiten

Aus dem Gesichtspunkt einer imperialistischen Macht, ist der Handelskrieg also unumgänglich. Gleichzeitig löst er keine Probleme. Im Gegenteil, droht er die Weltwirtschaft in eine tiefe Depression zu stürzen. Die Volkswirtschaften sind so voneinander abhängig, dass alle unter dem Handelskonflikt leiden.

Trump beklagt sich darüber, dass chinesische Firmen so viel in die USA exportieren. Aber so wie die USA Chinas grösster Absatzmarkt ist, ist der US-Markt von chinesischen Gütern abhängig. Weil sie den Handel verteuern, zerrütten die amerikanischen Zölle auch die eigene Wirtschaft. Unzählige Konsumgüter, auf die Amerikaner in allen Lebensbereichen angewiesen sind, würden vom Markt verschwinden oder drastisch teurer werden. 

Auch die amerikanische Industrie ist betroffen, die auf chinesische Lieferanten angewiesen ist. Während Jahrzehnten haben US-Firmen in China mitgeholfen, industrielle Kompetenzen, Technologie, Infrastruktur und qualifizierte Arbeitskräfte aufzubauen und es so unersetzlich gemacht. Viele grosse US-Firmen leiden sowohl unter den chinesischen als auch den amerikanischen Zöllen, weil sie ein Produkt mehrfach von den USA nach China und wieder zurück verfrachten, bis es fertig ist. Die ganze Produktionskette in die USA zu holen würde Jahrzehnte dauern und wäre mit astronomischen Kosten verbunden, wenn es überhaupt möglich wäre. Und das Resultat dieses Aufwandes wären Produkte, die ohnehin nicht wettbewerbsfähig sind.

China hat sich in den letzten Jahren bemüht, Märkte abseits der USA zu finden, um unabhängiger zu werden. Aber der US-Markt ist zu gross, um dessen Verlust zu kompensieren. Ärmeren Ländern fehlt die Kaufkraft, um die Elektroautos, Maschinenteile und iPhones zu kaufen, die vorher in die USA gingen. Und auch die reichen Länder akzeptieren nicht, dass ihre Märkte mit chinesischen Produkten geflutet werden und erhöhen ebenfalls Zölle gegen China, um ihre Industrien zu schützen. Und jede neue protektionistische Massnahme erhöht den Druck auf andere Länder, ebenfalls neue Zölle oder Subventionen einzuführen.

Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und China bildeten über Jahrzehnte den Motor der Weltwirtschaft. Deshalb leiden alle Nationen unter dem Krieg der Giganten. Praktisch jedes Land handelt intensiv mit den USA, China oder beiden. Praktisch jedes Produkt auf dem Weltmarkt hat die USA, China oder beide in seiner Lieferkette. Überall werden Produkte teurer. Das wiegt besonders schwer, weil die Weltwirtschaft bereits seit Jahrzehnten praktisch stagniert. Jetzt drohen die ehemaligen Wachstumsmotoren eine globale Depression auszulösen.

Keine Seite wird diesen Handelskrieg «gewinnen», weil beide Wirtschaften nur zwei Seiten desselben zum Scheitern verurteilten kapitalistischen Systems sind. Es ist eine kaum vorstellbare Irrationalität: Hochentwickelte Industrie, Wissenschaft und Technik werden in einen Wirtschaftskrieg der gegenseitigen Zerstörung geführt. Produktionsmittel, die die Bedürfnisse aller Menschen decken könnten, werden vernichtet. Und wozu? Um zu entscheiden, ob die Welt von Peking oder Washington aus regiert und ausgebeutet wird.

Und wie in jedem Krieg, muss am Ende die Arbeiterklasse jedes Landes die Zeche bezahlen. Die Lebenskosten der einfachen Menschen steigen weiter an, wenn die Zollbarrieren hochgehen. Die Arbeiter landen auf der Strasse, wenn Fabriken schliessen. Und wenn die Kapitalisten auf einem stagnierenden Markt um ihr Überleben kämpfen, quetschen sie den letzten Tropfen aus ihren eigenen Arbeitern.

Wachsender Klassenhass

Der Handelskrieg ist ein notwendiges Produkt der Krise des Kapitalismus, die jede Nation zwingt, ihre Industrie und Jobs zu schützen. Gleichzeitig ist der Handelskrieg auch ein Beschleuniger dieser Krise, weil er die Globalisierung rückgängig macht. Dasselbe gilt für das Verhältnis des Protektionismus zum Klassenkampf.

Trump hat den wachsenden Klassenhass in den USA missbraucht, um gewählt zu werden. Er wird seine Versprechen nicht einlösen können. Im Gegenteil! Die billigen Konsumgüter, die die letzten 30 Jahre etwas erträglicher machten, fallen weg, aber die Jobs kommen nicht zurück. Die Ära der Globalisierung war ein Desaster für die Arbeiter, aber der Protektionismus wird nicht besser. Deshalb wendet sich der Klassenhass früher oder später gegen den Trumpismus. Millionen werden radikale Schlussfolgerungen ziehen. Sie werden sich auch nicht mit dem lauwarmen Liberalismus der Demokraten abspeisen lassen. So befeuert der Handelskrieg den Klassenkampf.

Dasselbe gilt für China, wenn auch in anderer Form. Die rasante Entwicklung hat dort die grösste Arbeiterklasse der Geschichte geschaffen. Sie umfasst unvorstellbare 700 Millionen aktive Arbeiter, die in Millionenstädten leben, deren Namen wir noch nie gehört haben. In ihren Händen halten sie die potentielle ökonomische Macht, ihr Regime in die Knie zu zwingen! Das bedeutet aber auch, dass die Wirtschaft in China wuchs, während sie in den USA stagnierte. Jahr für Jahr öffneten neue Fabriken ihre Tore, die Infrastruktur wurde besser und die Löhne verzehnfachten sich seit dem Jahr 2000. Dieses Wachstum stabilisierte lange Zeit die politische Situation. Jetzt verkehrt sich das in sein Gegenteil.

In China dominiert das Privateigentum. Die Kapitalisten sind die herrschende Klasse. Diese Klasse stützt sich auf einen diktatorischen Staat. Den verhältnissmässig starken Staatsapparat haben sie aus der komplexen Geschichte der Chinesischen Revolutionen und Konterrevolution geerbt. Deshalb ist die Staatspartei offiziell immer noch kommunistisch. Den Hammer-und-Sichel-Dekorationen zum Trotz, verteidigt die KPCh die Interessen ihres nationalen Kapitalismus. Dazu gehört auch die Unterdrückung der chinesischen Arbeiterklasse. Sie hat keine politischen Rechte. Es gibt keine Wahlen und Streiks und echte Gewerkschaften sind verboten. Es gibt also keine legalen Möglichkeiten, ihren Unmut auszudrücken. Deshalb ist China wie ein Dampfkochtopf ohne Sicherheitsventil. Wenn der Druck zu gross wird, gibt es eine soziale Explosion.

Das chinesische Regime konnte die Arbeiter relativ ruhig halten, solange es wirtschaftlich vorwärts ging. Wenn harte Arbeit ein besseres Leben als das deiner Eltern ermöglichte, waren Unterdrückung und Ungleichheit akzeptierbar. Jetzt wird dieses Versprechen gebrochen. Die Jugendarbeitslosigkeit, auch unter gut ausgebildeten, hat enorm zugenommen. Einige verzweifeln, andere flüchten sich ins Spirituelle. Online beklagen sie sich über «Neijuan», das heisst den Zustand, in dem deine Räder drehen, aber du nicht vorwärts kommst. Arbeiter streiken ob unbezahlter Löhne, wie das China Labour Bulletin zeigt. Diese Situation wird im Handelskrieg nur schlechter.

Die chinesische Regierung versucht jetzt die Schuld für die Sackgasse des Kapitalismus den USA in die Schuhe zu schieben. Es gibt eine tief sitzende Wut über die historische Demütigung Chinas durch die Imperialisten. Mit seiner Zoll-Offensive hat Trump diesbezüglich eine Steilvorlage geliefert. Aber kein Nationalismus kann darüber hinwegtäuschen, dass die Milliardäre und Bürokraten, die von Blut, Schweiss und Tränen der chinesischen Arbeiter leben, ebenfalls Chinesen sind. Wie in jedem anderen Land hat der Kapitalismus auch im Reich der Mitte seine eigenen Totengräber geschaffen. Das Regime mag noch so viel Geld in den Polizei- und Überwachungsapparat stecken. Wenn der Klassenhass zu sieden beginnt, wird nichts und niemand die chinesische Arbeiterklasse aufhalten können.