Dieses Jahr finden die Pride und der 14. Juni in einer angespannten Atmosphäre statt. Trotz der grossen Demonstrationen der letzten Jahre scheint die Bewegung in einer Sackgasse zu stecken. Und eine Welle von rechtspopulistischen «Anti-Woke»-Kräften rollt über die Welt. Als Kommunisten dürfen wir uns von dieser Situation nicht zu Pessimismus verleiten lassen. Sie birgt das Potenzial, den Kampf gegen Unterdrückung entlang von Klassenlinien voranzutreiben.
In der vergangenen Periode wurden die Ideen und Methoden der Identitätspolitik von weiten Teilen der herrschenden Klasse vollständig übernommen. Von Seminaren über «Diversity, Equity and Inclusion» (DEI) bis hin zu genderneutraler Sprache hat sich die Bourgeoisie einen feministischen und queer-freundlichen Anstrich verpasst. UBS, Roche und Nestlé, um nur einige Beispiele zu nennen, machten alle am wunderbaren Tanz des rosa Kapitalismus mit. Auf politischer Ebene haben sich auch die Schweizer Regierung und ihre Universitäten diesem grossen Spektakel angeschlossen.
Doch mit derselben Leichtigkeit, mit der die Bourgeoisie die «Wokeness» angenommen hat, gibt sie sie nun zugunsten der schlimmsten rassistischen und sexistischen Politik auf. Das Zeitalter des rosa Kapitalismus ist vorbei: UBS, Roche, Novartis und Nestlé, gestern noch heldenhafte Verfechter von Diversität und Quoten, lassen heute ihre DEI-Programme fallen. Überall tauchen populistische Bewegungen und offen sexistische Figuren auf.
Diese Kehrtwende der Kapitalisten sollte uns nicht überraschen: Für diese Herren steht Profit an erster Stelle, nicht Gleichberechtigung. Im Endeffekt klammert sich die Bourgeoisie aus Opportunismus an die aktuellen Trends, um die geeignetste Spaltungspolitik zur Aufrechterhaltung ihres Systems zu bestimmen.
Wenn sich die Bourgeoisie gestern als feministisch und antirassistisch bezeichnete, dann vor allem, um sich die real brodelnde Unzufriedenheit anzueignen und sich als progressiv auszugeben. Und wenn sie sich heute von der Identitätspolitik abwendet, dann vor allem, um die allgemeine Ablehnung der «Wokeness» in der Bevölkerung auszunutzen, die richtigerweise als Politik des Status quo gesehen wird.
Die Bilanz nach Jahren des rosa Kapitalismus reicht aus, um diese Ablehnung zu erklären. Durch die Politik der Repräsentation wurden mehr Frauen und queere Menschen in die Verwaltungsräte von Unternehmen befördert. Gleichzeitig haben sich jedoch die Lebensbedingungen aller Arbeiter weiter verschlechtert!
In den letzten Jahrzehnten hat die herrschende Klasse zwischen Krisen und Kriegen eine allgemeine und anhaltende Offensive gegen die Arbeiterklasse unternommen. Die Maske der Identitätspolitik, die sie dabei trug, war damit untrennbar verbunden. Wenn heute sogar Frauen und Latinos in den USA den Demokraten den Rücken kehren, dann vor allem, weil sie diese herrschende Klasse hassen und nach einer Alternative suchen, egal welcher. Das ist die Haltung der Arbeiterklasse im allgemeinen.
Im besten Fall haben von diesen individualistischen Methoden der Identitätspolitik nur eine kleine Minderheit unterdrückter Menschen profitiert, ohne dass jemals die Grundlage der Unterdrückung und Ausbeutung angegangen wurde. Während sich der Lebensstandard der grossen Mehrheit der Arbeiterklasse verschlechterte, wiederholten die Politiker an der Spitze endlos leere Reden über Feminismus und Inklusivität und vermieden es, über die sich anstauende Unzufriedenheit zu sprechen.
Die liberale Bourgeoisie, mit der reformistischen Linken im Schlepptau, verbarg unter diesem progressiven Schleier ihre Verwaltung der Krise des kapitalistischen Systems durch die schlimmste reaktionäre Politik. In der letzten Periode hat sich der Feminismus der Bourgeoisie und ihres Establishments als zynisches Manöver entpuppt.
Vor diesem Hintergrund ist es nicht schwer zu verstehen, warum Identitätspolitik in den Augen von Millionen von Arbeitern zur ideologischen Waffe des Establishments geworden ist. Diese Waffe wird nun ebenso diskreditiert wie die Klasse, die sie einsetzt.
Die «Linke» hat sich kontinuierlich als Anhängsel der Kapitalisten positioniert und versucht, die Sparmassnahmen «gerechter» zu verteilen. Die Reformisten haben sich am Management der Krise des Kapitalismus beteiligt. Damit sind sie kaum noch von den Liberalen zu unterscheiden.
Diese Linke hat sich geweigert, den Kampf für wirkliche Verbesserungen für die gesamte Arbeiterklasse, einschliesslich der unterdrückten Menschen, zu organisieren. Sie hat sich ebenfalls geweigert, konsequent gegen die Angriffe der Bourgeoisie zu kämpfen und kapitulierte bei jedem Schritt.
Nennen wir nur die Herangehensweise der Linken an die AHV 21, die insbesondere darauf abzielte, das Rentenalter der Frauen zu erhöhen. Die SP erklärt uns, dass die Initiative wegen der Männer angenommen wurde. Mit anderen Worten, sie macht vor allem das männliche Proletariat für die Niederlage verantwortlich, wodurch der Kampf sofort wieder auf Identitäts-Linien zurückgeführt wird.
Dabei sind es doch die Kapitalisten, die generelle Sparattacken durchsetzen und sich dabei auf die bestehenden Spaltungen innerhalb der Arbeiterklasse stützen. Letztendlich ist ihr Ziel die Erhöhung des Rentenalters für alle Arbeiter!
Ein Kampf gegen solche Angriffe würde gerade besonders eine breite Einheit der Arbeiterklasse erfordern. Genau deshalb setzt die Bourgeoisie auf Spaltung. Die Linke war unfähig, einen solchen Kampf zu führen. Sie hat sich vom Klassenkampf gelöst. Deshalb wird sie in den Augen breiter Schichten der Arbeiter mit Identitätspolitik und dem Status quo identifiziert. Das hat erst den Raum geschaffen, den die Rechtspopulisten füllen können.
Es hat sich ein tiefer Hass gegen die herrschende Klasse angestaut. Dieser findet aber kein fortschrittliches Ventil, weswegen er einen verzerrten Ausdruck in der politischen Rechten findet. Diese rechten Demagogen erkennen die tiefe Not der Arbeiterklasse ebenso wie die allgemeine Ablehnung des liberalen «Establishments» und der «Wokeness» und nutzen diese Stimmung aus, um sich als Feinde der alten liberalen Ordnung auszugeben.
Das ist die Bedeutung des Trumpismus, der AFD oder der SVP in der Schweiz. Während sich die Linke an ein untergehendes System kettet, präsentiert sich die populistische Rechte heuchlerisch als einzige Anti-System-Kraft von Bedeutung.
Kurzfristig werden diese «Anti-Woke»-Bewegungen sicherlich zu mehr queerfeindlichen, sexistischen und rassistischen Angriffen führen und gleichzeitig reaktionäre Gruppen und Politiker stärken, die angesichts des Kurswechsels der Bourgeoisie Rückenwind verspüren.
Eine langfristige Stabilisierung der Rechtspopulisten ist jedoch ausgeschlossen. Diese Bewegungen sind dazu verdammt, sich aufgrund eines grundlegenden Widerspruchs zu zerfleischen: Obwohl sie sich wahltaktisch auf die Arbeiterklasse stützen, können diese Demagogen die Versprechungen, die sie ihrer Basis machen, nicht einhalten.
Ihre demagogischen Appelle an die Arbeiter können ihren wahren Klassencharakter keineswegs verschwinden lassen. Die Krise zwingt sie unweigerlich dazu, die Arbeiterklasse anzugreifen und sich als das zu entlarven, was sie wirklich sind: Verteidiger des Kapitals. Letztendlich gewinnt die Arbeiterklasse nichts aus der Spaltung und den Angriffen auf immigrierte oder trans Arbeiter, ebenso wenig wie durch den rosa Kapitalismus.
Je mehr ihre Politik in der Praxis auf die Probe gestellt wird, desto mehr wird die Arbeiterklasse zum Schluss kommen, dass diese Heuchler uns nicht mehr zu bieten haben als die Liberalen. Die Arbeiterklasse wird sich daher neue Kampfmethoden suchen. Die Bedingung dafür, diesen Prozess auf eine höhere Ebene zu tragen, ist die Ablehnung dieser beiden bürgerlichen Flügel, um voll und ganz in den Klassenkampf gegen den Kapitalismus, gegen Unterdrückung und Ausbeutung einzutreten.
Ein wichtiges progressives Element ist daher im aktuellen Prozess enthalten, nämlich die gesunde Ablehnung der Identitätspolitik, die den Kampf gegen Unterdrückung auf individualistische Linien lenkt und letzten Endes die herrschende Klasse vor vereinten Kämpfen der Arbeiterklasse schützt.
Um in Zukunft die breiten Schichten des Proletariats für uns zu gewinnen, müssen wir eine unerbittliche Klassenopposition gegen die Identitätspolitik verteidigen, ebenso wie gegen die Rechtspopulisten. Die Liberalen haben nie wirklich gegen Unterdrückung gekämpft. Wir haben uns nie ihrer Ideologie angeschlossen.
Trotz aller symbolischen Massnahmen des Zeitalters des «woken» Liberalismus geht es den Unterdrückten kaum besser. Im Gegenteil, die Mehrheit der Arbeiterinnen ist mit einem weiter sinkenden Lebensstandard konfrontiert. Die Tatsache, dass die Präsidentin Italiens oder die Chefin der Migros Frauen sind, ändert daran nichts.
Die wenigen demokratischen Errungenschaften, die der Bourgeoisie abgerungen wurden, sind wichtige Fortschritte, aber man muss sich auch der Grenzen einer formalen demokratischen Gleichberechtigung unter dem Kapitalismus bewusst sein.
Das Recht auf Geschlechtsangleichung hat beispielsweise nicht für alle den gleichen Preis und beschränkt sich manchmal auf ein Recht für Reiche. Der medizinische Spiessrutenlauf und die Kosten für Hormontherapien oder körperangleichende Operationen sind ein grosses Hindernis für trans-Proletarier – und das in einem Kontext, in dem die Schweizer Gesundheitskosten explodieren!
In einem Land, in dem die Arbeiterklasse durch Prämien und Selbstbehalte von den Krankenkassen erdrückt wird und bei der kleinsten Unvorhersehbarkeit Gefahr läuft, sich zu ruinieren, erweist sich die Frage der medizinischen Versorgung von trans Personen als besonderer Ausdruck des Kampfes der Arbeiter für eine kostenlose und hochwertige Gesundheitsversorgung. Die Ressourcen für eine wesentliche Verbesserung in diesem Bereich sind vorhanden, aber unter dem Kapitalismus werden diese Reichtümer weiterhin das Monopol der herrschenden Klasse bleiben.
Ebenso wurde Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung oder des Geschlechts gesetzlich verboten, aber die Übergriffe und Diskriminierungen gegen queere Menschen erreichten 2022 einen Rekordwert und haben sich 2023 erneut verdoppelt. Die herrschende Klasse der Schweiz zieht es vor, die imperialistischen Kriege Israels zu unterstützen, Milliarden in Aufrüstung zu investieren oder Streiks zu unterdrücken, anstatt queere Menschen und Frauen wirklich zu schützen.
In diesem Sinne offenbaren die Sparmassnahmen und die staatliche Politik der Bourgeoisie einen erbitterten Kampf gegen die gesamte Arbeiterklasse, unabhängig von ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität. Indem diese Angriffe unseren gemeinsamen Feind, die Kapitalisten, entlarven, erfordern sie einen gemeinsamen Kampf des Proletariats.
Die völlige Unfähigkeit der liberalen Bourgeoisie, uns zu verteidigen, wird hier deutlich.Die Identitätspolitik der Linken und der Rechten entpuppen sich als Zwillinge. Um die Unterdrückung wirklich zu beenden, reichen Reformen auf Papier nicht aus; wir müssen die Wurzeln der Unterdrückung zerstören: den Kapitalismus und die Klassengesellschaft. Diese Schlussfolgerung wird bereits von einer wachsenden Schicht der unterdrückten Personen gezogen, die die totale Heuchelei der herrschenden Klasse durchschaut.
Auf beiden Seiten des Kulturkampfes befindet sich das Proletariat also in einer zunehmend brutalen Situation. Wir müssen erkennen, dass die Trennlinie falsch gezogen ist und dass die Identitätspolitik eine Sackgasse ist. Unser Feind, der Feind der Frauen, der queeren Menschen und der Migranten, ist der Kapitalismus. Umgekehrt wird sich das männliche Proletariat der Schweiz niemals befreien können, ohne sich mit diesen unterdrückten Schichten zu verbünden. In diesem Sinne ist der revolutionäre Kampf für die Befreiung der Frauen und queeren Menschen untrennbar mit dem revolutionären Kampf des gesamten Proletariats verbunden.
Oberflächlich betrachtet mag ein kollektiver Kampf gegen die Unterdrückung entlang der Klassenlinien noch in weiter Ferne liegen, aber unter der Oberfläche gräbt der Maulwurf der Revolution. Der Kapitalismus braucht Unterdrückung und Spaltungen innerhalb der Arbeiterklasse, um sein Regime zu sichern.
In der aktuellen Krise haben die Kapitalisten immer weniger Spielraum und müssen offener auf Angriff gehen. Dabei sind sie gezwungen, die verbleibenden Illusionen des Proletariats nach und nach zu zerstören und damit gegen ihren Willen den Klassenkampf wieder aufleben zu lassen.
Inflation, Angriffe auf die Löhne, aber auch Handelskriege und militärische Konflikte, Trump und der Genozid in Gaza bilden die Grundlage für massive Bewusstseinssprünge in der Arbeiterklasse. Die fortgeschrittensten Schichten ziehen daraus bereits revolutionäre Schlussfolgerungen.
Ohne ein kommunistisches Programm, das den Weg aufzeigen könnte, verfallen sie oft in tiefen Pessimismus, da sie von sexistischen oder queerfeindlichen Familienmitgliedern und Kollegen umgeben sind. Um dies zu überwinden, dürfen wir uns nicht darauf beschränken, nur eine Seite des aktuellen Prozesses zu sehen, sondern müssen seine Quelle und das darin enthaltene revolutionäre Potenzial verstehen.
Die Linke war komplett unfähig, den heute vorhandenen Unmut auszudrücken. Sie hat damit das Aufkommen der populistischen Rechten ermöglicht. Solange wir in den Methoden der Identitätspolitik gefangen bleiben, die darauf abzielen, die Spaltung der Arbeiterklasse aufrechtzuerhalten, wird der ideologische Kampf verloren sein und mit ihm der Kampf für materielle Verbesserungen.
Nur das kommunistische Programm ist in der Lage, die Arbeiterklasse aus der aktuellen Sackgasse zu führen und die Unterdrückten wirklich zu verteidigen. Die breiten Schichten, die sich morgen vom Rechtspopulismus abwenden werden, können überzeugt werden – unter der Bedingung, dass wir uns ab heute wieder die Kampfmethoden der Arbeiterklasse zu eigen machen.
Nie war die Gesellschaft reicher und hatte mehr Zugang zu wissenschaftlichen Erkenntnissen. Und trotzdem verschärfen sich Unterdrückung, Sexismus und Diskriminierung. Mittelalterliche Rollenbilder und Sündenbockpolitik haben Aufwind und die Diskriminierung im Zugang zu Ressourcen und Leistungen nimmt zu.
Der Kampf gegen diese Verschlechterungen muss dringend aufgenommen werden. Wir fordern:
Solche Massnahmen würden die Lebensbedingungen von Frauen und LGBT sofort verbessern. Sie würden die Doppelbelastung durch Lohnarbeit und Familie und die finanzielle Abhängigkeit vom Partner reduzieren – und damit den Nährboden für ungesunde Beziehungen und häusliche Gewalt. Diese Forderungen setzen bei den materiellen Bedingungen an, die Unterdrückung, Gewalt und Missbrauch gegen Frauen und LGBT begünstigen. Sie wären heute umsetzbar. Sie erfordern nur gezielte und weitreichende Investitionen.
Die Ressourcen dafür sind vorhanden. Doch der ganze Reichtum wird von den Kapitalisten gehortet, welche keinerlei Interesse haben, die Situation zu entschärfen. Im Gegenteil: Alle in der Vergangenheit errungenen Verbesserungen werden aktuell wieder zurückgenommen. In der heutigen Krise haben sie nur ein Interesse – ihre Profite. Sollen wir unsere Forderungen deshalb einfach fallen lassen? Nein, wir müssen kämpfen. Und zwar gezielt gegen die Kapitalisten. Wer hat die Macht, sich gegen sie durchzusetzen? Die Arbeiterklasse!
Vereinzelt sind wir machtlos. Gemeinsam sind wir stark. Nicht nur ist die Arbeiterklasse die Mehrheit der Bevölkerung (sowie der Frauen und Queers). Durch unsere Position in der Wirtschaft sitzen wir auch an den Schalthebeln der Gesellschaft: Keine Glühbirne leuchtet, kein Zahnrad dreht sich und kein Patient wird behandelt ohne das freundliche Einverständnis der Arbeiterklasse!
Kommunisten verteidigen die Kampfmethoden der Arbeiterklasse, auch im Kampf gegen Unterdrückung und Diskriminierung. Symbolpolitik (Repräsentation, Quoten, Sprache) verändert die Realität und den Alltag von Frauen und Queers der Arbeiterklasse nicht. Was die Bedingungen wirklich verändern kann, ist der gemeinsame Kampf für materielle Verbesserungen: Streiks, Demonstrationen, Vollversammlungen und kollektive Organisation.
Nicht nur Frauen und Minderheiten leiden an den heutigen Verschlechterungen. Die Kapitalisten laden die Kosten der Krise des Kapitalismus auf die gesamte Arbeiterklasse ab. Gewisse Schichten trifft das doppelt und dreifach. Doch wir erleben die Senkung des zivilisatorischen Niveaus der Lohnabhängigen insgesamt. Wir alle haben gemeinsame Interessen – im Kampf gegen die Kapitalisten.
Durch die grossflächigen Angriffe auf die Arbeiterklasse werden viele Schichten in die Verzweiflung getrieben. Wo kein anderer Weg bleibt, werden sie sich zu wehren beginnen. In den Sektoren mit dem grössten Sprengpotenzial, insbesondere in Pflege und Bildung, stehen Frauen bereits an vorderster Front und nehmen eine Vorreiterrolle ein – und ziehen die gesamte Belegschaft in den Kampf, unabhängig vom Geschlecht.
Innerhalb der Kämpfe verteidigen Kommunisten die grösstmögliche Einheit. Die Kapitalisten versuchen, diese Einheit zu brechen. Sie setzen auf alle möglichen Spaltungsmechanismen und geben Milliarden aus, um ihre menschenfeindlichen Ideologien in der Arbeiterklasse zu versprühen. Wir kämpfen gegen jede Spaltung, weil sie nur den Kapitalisten nützt.
Wir nehmen den Kampf gegen jedes schädliche Verhalten auf. Wenn die Arbeiterklasse in den Kampf tritt, kann man viel einfacher gegen Vorurteile und Diskriminierung kämpfen, als im normalen Alltag. Während einer Massenbewegung oder einem Streik kann viel einfacher aufgezeigt werden, dass sexistische oder homophobe Vorurteile falsch sind. Dazu muss jemand aktiv aufzeigen und erklären, wie das Diskriminieren von kämpfenden Kollegen dem Kampf schadet, weil es der Einheit im Kampf schadet. Solche diskriminierenden Ideen sind falsch und sie schaden nicht nur den direkt betroffenen, sondern allen – der gesamten Klasse – und damit auch dir selbst!
Der Kampf für die Befreiung der Frauen und Queers ist der Kampf für eine Gesellschaft, in der es keine materielle Notwendigkeit für Unterdrückung, Sexismus und Diskriminierung mehr gibt und die Ausbeuter nicht mehr die Macht haben, ihre spaltenden Ideen zu reproduzieren: der Kampf für den Kommunismus.
Befreiungskämpfe — von Ine Bouchon, Genf — 12. 06. 2025
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International — von Daniel Morley, marxist.com — 23. 05. 2025
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