Schweiz — von Bryan C. — 08. 12. 2016

Im September legte der Genfer Staatsrat (SR) seinen Vorschlag für das neue kantonale Budget vor. Der Vorschlag wird derzeit im Genfer Grossrat (GR) diskutiert. Was macht das neue Budget aus? Wie passt es in den aktuellen Kontext der Sparmassnahmen? Wie reagieren die verschiedenen AkteurInnen darauf und welche Aussichten gibt es für den Kampf gegen die […]

Schweiz — von Benedikt W. — 25. 11. 2016

Am 23. Oktober 2016 fanden im Kanton Basel-Stadt die Wahlen statt. Neu gewählt wurde der hundert Mitglieder umfassende Grossrat und der siebenköpfige Regierungsrat. Entgegen der Prognosen konnten die linken Parteien weiter zulegen und sich gegen eine starke bürgerliche Allianz durchsetzen.Die SP und das Grüne Bündnis (Grüne und BastA!, eine kleine Partei links der SP) hatten […]

Antifaschismus — von Redaktion — 24. 11. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie Nachricht von einem Neonazi Konzert in Unterwasser (Toggenburg) mit über 5000 Nazis aus ganz Europa hat dazu geführt, dass das Thema Rechtsradikalismus wieder in aller Munde ist. Wie immer kann man bei solchen Diskussionen  beobachten, wie die üblichen Vergleiche zwischen Linksextremen und Rechtsextremen und die Rechtfertigung solcher Nazi-Versammlungen mit der Meinungsfreiheit wie eine braune […]

Arbeiterbewegung — von Basil H. — 22. 11. 2016

[dropcap]N[/dropcap]achdem der Kanton Baselland bereits im letzten Jahr massive Abbaumassnahmen durchgesetzt hat, stehen nun weitere „Sparmassnahmen“ an. Um dieser Sparschweinerei nun entgegenzutreten, hat die JUSO Baselland beschlossen, eine Kampagne zu starten. Dieser Artikel erörtert, was die Kampagne beinhalten muss, um ein erfolgreicher Startschuss für den Kampf gegen die bürgerliche Abbaupolitik darzustellen.Die bürgerliche Regierung um CVP-Finanzdirektor […]

Arbeiterbewegung — von Caspar O. — 16. 11. 2016

[dropcap]B[/dropcap]is zum Schluss war es spannend an der Delegiertenversammlung der JUSO. „Kapital statt Arbeit besteuern“ ist der Initiativvorschlag, der sich durchgesetzt hat. Hat dieses neue JUSO-Projekt das Zeug dazu, zur nächsten 1:12 zu werden? Wir durchleuchten den vorgeschlagenen Steuermechanismus ein erstes Mal.Vor der letzten JUSO-Delegiertenversammlung haben wir ausführliche Analysen und Kritiken über fast alle Vorschläge […]

Jugend — von Joshua M. — 13. 11. 2016

Über 8000 Menschen demonstrieren gegen die Sparpolitik der bürgerlichen Regierung in Aarau. Mit einer Mobilisierung von historischem Ausmass zeigt die Aargauer LehrerInnenschaft der sparfreudigen bürgerlichen Regierung den Mittelfinger.Trotz schlechtem Wetter und dem ersten Schnee folgten über 8000 Menschen dem Aufruf des aargauischen LehrerInnenverbands (ALV) sowie weiterer Organisationen und besammelten sich vor dem Grossratsgebäude in Aarau. Der […]

Schweiz — von Die Redaktion — 28. 10. 2016

Die Bürgerlichen in diesem Land verstehen es, das Politiktheater nach ihrer Pfeife tanzen zu lassen. Wenn das nicht auf Anhieb funktioniert, spalten sie ihre GegnerInnen auf und spielen einen Teil gegen den anderen aus. Das hat sich auch für die Abstimmungen vom 25. September wieder gezeigt. Die Palette an Spaltungsmerkmalen war erstaunlich gross.Die Pensionierten gegen die Jungen […]

Jugend — von Anna H. — 27. 10. 2016

Unsere sich zum siebten Mal jährende Herbstschule war mit über 130 TeilnehmerInnen ein voller Erfolg. Obwohl das Wetter nicht wirklich mitspielte, war die Stimmung sehr ausgelassen und die Diskussionen hitzig. Mit Referaten und Workshops zu den unterschiedlichsten Themen, fand sich für jede Bildungslücke etwas Passendes.Die Marxistische Herbstschule fand nach dem Motto «¡No Pasaran!» statt. Dies zu Gedenken […]

Gewerkschaften — von Michael W. — 26. 10. 2016

Die bürgerlichen Medien und die WOZ haben in den letzten Wochen wiederholt über die Gewerkschaft Unia geschrieben. Ausser der berechtigten Kritik an Führungsfiguren und Strukturen die Machtkonzentration fördern, war wenig zu hören. Ende Oktober steht in Genf der Kongress an. Die wichtigsten Themen aus unserer Sicht sind die flankierenden Massnahmen, speziell der «Inländervorrang», und die Vertrauensleute.Was allen Delegierten schlagend […]

Arbeiterbewegung — von Ele W. — 24. 10. 2016

Die AHV gehört zu den grössten Errungenschaften der Schweizer ArbeiterInnenbewegung. Die staatliche Rente leistet einen grossen Beitrag gegen Altersarmut. Die Initiative AHV plus will die AHV stärken, doch planen die Bürgerlichen mit der Rentenreform 2020 schon den nächsten grossen Angriff.Die AHV zeichnet sich als staatliche Altersvorsorge durch ihr Finanzierungssystem der Umverteilung aus. Höhere Einkommen zahlen insgesamt mehr in […]

Arbeiterbewegung — von Dersu H. & Lukas N. — 23. 10. 2016

Der Geheimdienst soll noch mehr schnüffeln. Am 25. September stimmen wir über das Referendum gegen das neue Gesetz zum Nachrichtendienst (NDG) ab. Das Gesetz steht stark in der Kritik. Die BefürworterInnen betonen hingegen es sei verhältnismässig. Über diese und andere Fragen hat uns die angehende Juristin AK Auskunft gegeben. Das zur Debatte stehende Nachrichtendienstgesetz sieht einen erheblichen Ausbau […]

Juso — von Ariane M. — 21. 10. 2016

Am 23. Oktober wird im Kanton Aargau die kantonale Regierung neu gewählt. Die noch amtierenden Regierungsräte waren in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit dem Grossrat vor allem damit beschäftigt, Sparpaket um Sparpaket zu schnüren. Mit der Kandidatur von drei JUSO-Frauen soll das vorherrschende Spardiktat sowie das Missverhältnis der Geschlechter im Regierungsrat des Kantons Aargau von links angegriffen werden.Die Mitglieder […]