Schweiz — von Basil H. — 01. 03. 2017

[dropcap]V[/dropcap]om 2. Bis 4. Februar fand an der Universität Basel der «Reclaim Democracy»-Kongress statt. Der Funke war mit einem Infostand und zahlreichen UnterstützerInnen vor Ort.Der vom Thinktank Denknetz organisierte Kongress zog circa 1'800 Teilnehmer*innen an, die an etwa 50 Workshops und 4 Plenarveranstaltungen darüber diskutierten, wie die Demokratie zurückgewonnen werden kann. Nur schon die blosse […]

Schweiz — von Die Redaktion — 26. 02. 2017

[dropcap]D[/dropcap]as klare Nein zur Unternehmenssteuerreform (USR) III führt berechtigterweise zu Jubelschreien in der Linken. Mit knapp 60 % wurde die Vorlage an der Urne versenkt. Das macht sie zu einem der grössten Erfolge auf Abstimmungsebene, welche die Linke in den letzten Jahren erzielen konnte und zeigt, dass man nicht einfach von einem Rechtsrutsch sprechen kann.Mit […]

Schweiz — von Flo D. & Michael W. — 07. 02. 2017

[dropcap]M[/dropcap]assenkündigung für RentnerInnen, Abweisung auswärtiger Obdachloser an der Notschlafstelle, generelle Wohnungsnot und zunehmende Obdachlosenzahlen. Oder anders gesagt: Basels Wohn- und Sozialpolitik. Die rot-grün-regierte Stadt ist kein Einzelfall in der Schweiz, doch in den vergangenen Wochen häuften sich alarmierende Schlagzeilen. Eine Auseinandersetzung mit der Wohnungsfrage am Rheinknie.Bild © Mieterverband Basel via FB Das Mehrfamilienhaus an der Mülhauserstrasse […]

Schweiz — von Caspar O. — 05. 02. 2017

[dropcap]D[/dropcap]ie dritte Unternehmenssteuerreform (USR3) wurde in Rekordzeit durchs Parlament geboxt. Eigentlich gilt unser Politsystem als langsam. Was so schnell durchgewinkt wird, muss von spezieller Wichtigkeit für die Mächtigen dieses Landes sein. Mit Blick auf vergangene Reformen erkennt man den Grund dafür: Die KapitalistInnen mussten danach krass weniger Steuern bezahlen.SVP-Bundesrat Maurer erklärte im Blick: «Bei einem […]

Anti-Rassismus — von Caspar O. — 03. 02. 2017

[dropcap]D[/dropcap]as Bundesparlament hat eine Umsetzung der „Masseneinwanderungsinitiative“ der SVP beschlossen. Darüber wurde viel Tinte vergossen. Was bedeutet die beschlossene Umsetzung wirklich? Bild © Unia.ch In erster Linie unterstrich die ganze Debatte ein weiteres Mal, dass AusländerInnen (ImmigrantInnen) die Schuld für Probleme auf dem Arbeitsmarkt tragen würden. Arbeitslosigkeit und Lohndruck sollen durch das Gesetz gehemmt werden. Das kann […]

Schweiz — von Kevin W. — 01. 02. 2017

[dropcap]B[/dropcap]ereits am 12. Februar kommt die Unternehmenssteuerreform III (USR III) zur Abstimmung. Als Marxistinnen und Marxisten müssen wir uns mit diesem Angriff auf die Lohnabhängigen intensiv auseinandersetzen und uns die Frage stellen, wie man am wirksamsten dagegen ankämpft.Und plötzlich geht es ganz schnell: Obschon die USR III erst ab 2019 in Kraft treten würde, wird […]

Schweiz — von Die Redaktion — 13. 12. 2016

Die Internationale hallte durch den Raum. Jonas Projer, Moderator der Arena, eröffnet die Sendung mit dem Titel Kapitalismus oder Klassenkampf mit der Frage an Christian Levrat, sie wollen den Kapitalismus überwinden; in welchem Jahrhundert leben sie eigentlich? Neben FDP Präsidentin Petra Gössi haben sie das Neoliberale Haudegenfossil Franz Jäger wieder ausgegraben, um die bürgerliche Front […]

Schweiz — von Bryan C. — 08. 12. 2016

Im September legte der Genfer Staatsrat (SR) seinen Vorschlag für das neue kantonale Budget vor. Der Vorschlag wird derzeit im Genfer Grossrat (GR) diskutiert. Was macht das neue Budget aus? Wie passt es in den aktuellen Kontext der Sparmassnahmen? Wie reagieren die verschiedenen AkteurInnen darauf und welche Aussichten gibt es für den Kampf gegen die […]

Schweiz — von Benedikt W. — 25. 11. 2016

Am 23. Oktober 2016 fanden im Kanton Basel-Stadt die Wahlen statt. Neu gewählt wurde der hundert Mitglieder umfassende Grossrat und der siebenköpfige Regierungsrat. Entgegen der Prognosen konnten die linken Parteien weiter zulegen und sich gegen eine starke bürgerliche Allianz durchsetzen.Die SP und das Grüne Bündnis (Grüne und BastA!, eine kleine Partei links der SP) hatten […]

Antifaschismus — von Redaktion — 24. 11. 2016

[dropcap]D[/dropcap]ie Nachricht von einem Neonazi Konzert in Unterwasser (Toggenburg) mit über 5000 Nazis aus ganz Europa hat dazu geführt, dass das Thema Rechtsradikalismus wieder in aller Munde ist. Wie immer kann man bei solchen Diskussionen  beobachten, wie die üblichen Vergleiche zwischen Linksextremen und Rechtsextremen und die Rechtfertigung solcher Nazi-Versammlungen mit der Meinungsfreiheit wie eine braune […]

Arbeiterbewegung — von Basil H. — 22. 11. 2016

[dropcap]N[/dropcap]achdem der Kanton Baselland bereits im letzten Jahr massive Abbaumassnahmen durchgesetzt hat, stehen nun weitere „Sparmassnahmen“ an. Um dieser Sparschweinerei nun entgegenzutreten, hat die JUSO Baselland beschlossen, eine Kampagne zu starten. Dieser Artikel erörtert, was die Kampagne beinhalten muss, um ein erfolgreicher Startschuss für den Kampf gegen die bürgerliche Abbaupolitik darzustellen.Die bürgerliche Regierung um CVP-Finanzdirektor […]

Arbeiterbewegung — von Caspar O. — 16. 11. 2016

[dropcap]B[/dropcap]is zum Schluss war es spannend an der Delegiertenversammlung der JUSO. „Kapital statt Arbeit besteuern“ ist der Initiativvorschlag, der sich durchgesetzt hat. Hat dieses neue JUSO-Projekt das Zeug dazu, zur nächsten 1:12 zu werden? Wir durchleuchten den vorgeschlagenen Steuermechanismus ein erstes Mal.Vor der letzten JUSO-Delegiertenversammlung haben wir ausführliche Analysen und Kritiken über fast alle Vorschläge […]