Schweizer Arbeiterbewegung — von Lukas N. — 20. 12. 2015

[dropcap]S[/dropcap]taatliche Überwachung hat in der Schweiz Tradition. Mit dem Referendum gegen das neue Nachrichtendienstgesetz soll ein weiterer Schritt der Beschnüffelung verhindert werden. Seit über hundert Jahren werden hier vor allem Linke und AusländerInnen überwacht. Wie sich die Politische Polizei entwickelt hat und welche Schlüsse wir daraus ziehen müssen, ergründen wir in diesem Artikel.Um ein tieferes […]

Schweiz — von Flo E. — 18. 12. 2015

Mit dem Nein zum EWR- Beitritt, dem Minarett-Verbot, der Ausschaffungsinitiative und zuletzt mit dem Ja zur Masseneinwanderungsinitiative hat die SVP die Schweizer Politik der letzten 20 Jahre massgeblich geprägt. Sie hat es geschafft, mit ihrer aggressiven nationalistischen und rassistischen Propaganda Mehrheiten in Abstimmungen zu bilden. Was steckt wirklich hinter diesem Phänomen?[Dieser Artikel ist in der […]

Europa — von Flo S. — 18. 12. 2015

An den Europawahlen Ende Mai 2014 konnten insbesondere Parteien des rechten Rands an WählerInnenstimmen zulegen. Vor allem erlitten klassische Konservative und Liberale massive Einbrüche bei ihren Wähleranteilen. Hinsichtlich mit der Berichterstattung zu den Wahlen, stellt sich eine grosse Frage: Welche Gefahr stellen die politischen Kräfte rechts der Konservativen für die Menschen in Europa dar? [Dieser […]

Philosophie — von Martin K. — 17. 12. 2015

Wir leben in einer Zeit der fehlenden Handlungsfähigkeit bei überwältigender Handlungsnotwendigkeit: Dass wir in einer kaputten Welt leben, deren Entwicklung über kurz oder lang in die Selbstzerstörung führt, ist eine Einsicht, die immer mehr Leute teilen. Dennoch glauben die Wenigsten, dass es eine Möglichkeit gibt, den Lauf der Dinge zu verändern. Woher kommt dieser Pessimismus […]

Nah-Ost — von Hamid Alizadeh — 17. 12. 2015

Die blutige Kampagne in den kurdischen Regionen der Türkei wird intensiviert. Erdogan bereitet eine Welle von massiven Angriffen auf kurdische Städte vor. Die linke DBP (die wichtigste Teilorganisation der HDP) ruft zu Massenwiderstand auf.   Mindestens acht Menschen (davon zwei am Montag) wurden bisher durch gezielte Polizeigewalt in ausgewählten Stadtvierteln von […]

Nah-Ost — von Flo S. — 15. 12. 2015

Nach dem schrecklichen Anschlag von Ankara war für grosse Teile der politischen Opposition in der Türkei klar, dass die Regierung an dem Morden beteiligt gewesen war. Die Vermutung, dass die Erdogan-Administration am Massaker Mitschuld hatte, verdeutlicht das tiefe Misstrauen, das gegenüber dem Staat herrscht. Dieses Misstrauen ist nur vor dem Hintergrund des Antikommunismus verständlich, der […]

Nordamerika — von Felix M. — 15. 12. 2015

Nach einem Jahrzehnt wurde die konservative Regierung von Stephen Harper am 19. Oktober 2015 abgewählt. Gründe dafür sind die wachsende Ablehnung der konservativen Austeritätspolitik und der Wunsch nach Veränderung. Profitiert hat davon aber nicht die linksgerichtete New Democratic Party (NDP), sondern die Liberalen.     Liberal […]

Gewerkschaften — von Julian S. — 14. 12. 2015

Wenige Tage nach den Nationalratswahlen am 18.Oktober gaben mehrere Unternehmen Pläne von Massenentlassungen bekannt. Bislang hüllten sich die Gewerkschaften und die Linke noch weitgehend in Schweigen, was symptomatisch ist für deren mangelnder Widerstand gegen die Angriffe der Unternehmen seit des Franken-Schocks am 15. Januar. Ein Wechsel der Politik von SP und Gewerkschaften ist bitter nötig, […]

Nah-Ost — von Alessio M. — 11. 12. 2015

Während in Europa über „Flüchtlingskrise“ und „Masseneinwanderung“ diskutiert wird, sind Jordanien und der Libanon bereits seit Jahren mit den Flüchtenden aus dem Kriegsgebiet um Syrien konfrontiert und dies in weitaus grösserem Ausmass als irgendein europäisches Land. Doch wie gehen diese Staaten mit der Thematik um und was tut sich in diesem Zusammenhang wirklich in der […]

Lateinamerika — von Jorge Martin — 08. 12. 2015

Am späten Abend des 6. Dezember hat der Nationale Wahlrat Venezuelas die provisorischen, aber eindeutigen Ergebnisse der Parlamentswahlen verkündet. Die konterrevolutionäre MUD (Tisch der Demokratischen Einheit) hat 99 Sitze gewonnen, die bolivarische PSUV 46, 22 sind noch nicht vergeben worden. Das ist ein schwerer Rückschlag und es ist unsere Pflicht, die Gründe zu analysieren und […]

Jugend — von Marco K. — 07. 12. 2015

Vom aktuellen 300-Millionen-Sparpaket betrifft ein happiger Teil die Bildung. In Luzerner Schulen ist nun die Hölle los.   [caption id="attachment_1926" align="alignnone"]Bildungsdemo in Luzern © Sandra Achermann[/caption]   Grosszügig war er, der Kanton Luzern. Die Unternehmensgewinnsteuern wurden halbiert, die Liegenschaftssteuer ganz abgeschafft und die Versuche, die Pauschalbesteuerung abzuschaffen, wurden völlig verwässert. Die beiden […]

Gewerkschaften — von Tristan P. — 07. 12. 2015

Eine grosse Errungenschaft der ArbeiterInnenbewegung wird wieder angegriffen: die Officine im Tessin. Vor sieben Jahren wurde die Tessiner SBB-Industriewerkstätte besetzt, um Massenentlassungen zu verhindern. Im Zuge des Kampfes wurde die Officina von den ArbeiterInnen kontrolliert. Heute ist die Belegschaft wieder mit geplanten Massenentlassungen konfrontiert.     Mitte Oktober trafen sich die […]