Die Genossen der International Marxist Tendency verfolgen mit grossem Interesse und Sympathie die sozialistische Bewegung (Mugimendu Sozialista, MS) im Baskenland, die die Entstehung einer kommunistischen Massenbewegung fördert und den internationalen Charakter des Sozialismus verteidigt. Wir veröffentlichen hier einen Artikel über die Besonderheiten dieses aussergewöhnlichen Ereignisses und seiner Entwicklung.

Trotz des offensichtlichen Ausbleibens von Protesten aufgrund der Pandemie ist in Spanien ein Prozess der Radikalisierung im Gange. Im Baskenland haben die Mobilisierungen besonders im letzten Jahr wieder an Kraft gewonnen. Die Mugimendu Sozialista im Baskenland umfasst mehrere Organisationen, die sich gegen den offiziellen Flügel der baskischen Linken positionieren. Dieser priorisiert nämlich das Wohlergehen der oberen Mittelschicht. Die Gazte Koordinadora Sozialista (GKS) entstand zu einem Zeitpunkt, als die baskische Linke begann, als institutionelle Partei mit Einfluss auf die spanische Politik Fuss zu fassen. In dieser entscheidenden Phase und in Verbindung mit der durch die kapitalistische Krise verursachten Verarmung sind das Klassenbewusstsein und das Interesse am Sozialismus wieder erwacht. In diesem Kontext konnten wir den Aufstieg dieser politisch unabhängigen Arbeiterbewegung beobachten, die eine internationale Perspektive und ein klares, gemeinsames Ziel hat: den Aufbau eines sozialistischen Staates.

Dieser Bewusstseinswandel ist auf die kapitalistische Krise zurückzuführen, die durch die Pandemie beschleunigt wurde. Die Pandemie schränkte die Arbeiterbewegung zunächst durch Straf- und soziale Kontrollmassnahmen ein. Doch parallel war ein Prozess im Gange, der die Bevölkerung radikalisiert hat, der sich schnell in sozialen Eruptionen äussern könnte. Einige Symptome dafür sind ein Protest von GKS am 29. Januar und die diesjährige Demonstration zum Frauentag. Mit dem Aufkommen von Gruppen wie GKS, UIB, ITAIA und den „Kontseilu Sozialistak“ (Sozialistische Räte) erleben wir einen Prozess der Mobilisierung in verschiedenen Bereichen der baskischen Gesellschaft, unter anderem in der Jugend, an den Unis, unter Frauen, am Arbeitsplatz usw.

Dies ist die Antwort auf die Notwendigkeit, sich als Klasse zu organisieren und den immer schwerwiegenderen Angriffen der herrschenden Klasse auf die Arbeiterklasse und Verletzungen der Grundrechte zu entgegnen. Wir haben hier grossartige Beispiele ansteigenden Klassenkampfes gesehen. Aktivisten haben sich zum Beispiel letztes Jahr ein Büro für die studentische Organisation an der Fakultät für Psychologie in San Sebastián erkämpft. Ein weiteres folgte an der Fakultät für Erziehungswissenschaften in Vitoria. Dies zeigt, wie wichtig es ist, sich als Klasse zu organisieren, und dass auf dieser Grundlage echte Siege möglich sind.

Eine weitere bemerkenswerte Tatsache ist die Schaffung von Plattformen wie ITAIA und Kontseilu, die sich in jeder Region ausbreiten und entsprechend den Kampf von arbeitenden Frauen bzw. der Arbeiter insgesamt vereinen. Diese Plattformen verdeutlichen einerseits die Ausrichtung des Kampfes – vereint mit der Arbeiterklasse – für die Emanzipation der Frau, was einen Bruch mit dem bürgerlichen Feminismus darstellt. Andererseits unterstreichen sie die Klassenkampfmethoden in der Arbeiterbewegung. Bei der Demonstration am 3. März (dem Jahrestag des Massakers des Franco-Regimes an streikenden Arbeitern in Vitoria 1976) organisierte sich die Kontseilu von Victoria zusammen mit GKS zu einem sozialistischen Block und gemeinsam versammelten sie eine grosse Zahl von Aktivisten und Sympathisanten.

Die sichtbarste und massivste Mobilisierung der MS fand jedoch am 29. Januar statt, sowohl in Bilbao als auch in Paloma, unter kämpferischen Parolen: „Gegen die Diktatur der Bourgeoisie“, gegen „die wirtschaftliche und politische Offensive der Bourgeoisie“. Diese Slogans zogen mehr als 7000 Menschen an, vor allem junge Menschen, die unter den Folgen des Systems leiden.

Sie beschreiben zu Recht die Verschlechterung der Lebensbedingungen der Arbeiter und die ungleiche Verteilung. Zudem reagieren sie auf die Unterdrückung von Grundrechten und politischen Freiheiten. Das geht einher mit einer Zunahme gesellschaftlicher Kontrolle durch Restriktionen, polizeiliche Repression und Kriminalisierung der Jugend. Darüber hinaus war keine politische Partei, einschliesslich der Linken, in der Lage, die Bedingungen der Arbeiterklasse zu verbessern.

Der gegenwärtige Kampf zielt nicht darauf ab, das System zu verbessern, sondern das kapitalistische System selbst zu überwinden, das sich als unfähig erwiesen hat, die brennenden Probleme der Arbeiter und Jugend zu lösen. Vielmehr ist es die Quelle dieser Probleme. In diesem Zusammenhang betonen GKS und MS die Notwendigkeit, sich unabhängig von der bürgerlichen institutionellen Politik zu organisieren, und den Kampf der Arbeiterklasse auf den Aufbau des sozialistischen Staates auszurichten. 

Die International Marxist Tendency teilt diese Perspektive. Es ist essenziell, dass die Arbeiterklasse mit dem Ziel organisiert wird, das kapitalistische System zu stürzen. Die Alternative zum gegenwärtigen System muss eine sein, die die Bedürfnisse der Arbeiterklasse über die kapitalistischen Profite stellt: Das ist der Sozialismus! Dafür müssen wir international kämpfen, wobei wir uns ein Beispiel an dem Kampf der MS im Baskenland nehmen sollten. 

 Leire Pastoriza, der Funke Deutschland